[NRW-Kreis-Viersen] Wie die Kommunalwahl funktioniert

[Pirat Bibo <pirat AT bierboms.de>]

Bitte zur Kenntnisnahme

-------- Original-Nachricht -------- Betreff: [Piraten NRW] Wie die Kommunalwahl funktioniert Datum: Thu, 03 Oct 2013 21:41:15 +0200 Von: Hans Immanuel Herbers <pirat AT ergo-sumus.de> Antwort an: Landesverband Nordrhein-Westfalen <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de> An: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de

Ahoi,

bei mehreren Stammtischen habe ich gemerkt, dass Viele denken es sei 
kompliziert. Ich sage es mal so: Es ist ärgerlich, aber einfach. Darum:

Die Kommunalwahl läuft anders als andere Wahlen. Darum eine kurze 
Erklärung dazu - denn das, was anders ist, ist für uns wichtig.


* Nur 1 Stimme

Wir stellen uns den Rat der Stadt Dings vor. 30 Sitze hat er - der 
Bürgermeister ist dann Nummer 31. Folglich gibt es in Dings 15 
Wahlbezirke. Die Parteien können in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten 
aufstellen. Zusätzlich wählt jede Partei eine Reserveliste. Soweit alles 
ganz normal.

Auf dem Stimmzettel steht aber nur, wer im jeweiligen Wahlbezirk 
kandidiert. Und nur den kann man wählen. Diese Stimme ist sozusagen 
Erst- und Zweitstimme zugleich. Der Wähler der Grünen, der im Wahlbezirk 
Dings-Südstadt die grüne Kandidatin wählt, wählt in Wirklichkeit gar 
nicht diese Kandidatin - denn es haben fast nur CDU und SPD die Chance, 
einen Wahlbezirk direkt zu gewinnen. Die Stimme geht auf die 
Reserveliste. In Wahrheit also wählt er die Liste der Grünen. Oder der 
FDP. Oder - der Piraten....


*nicht überall Direktkandidaten?

Nun stellen wir uns vor, die Piraten hätten zwar eine Reserveliste in 
der Stadt Dings, aber nur in 8 der 15 Wahlbezirke Direktkandidaten. (Das 
ist übrigens ziemlich genau das, was bei der letzten Kommunalwahl 
Piraten in Aachen und Münster, aber auch in Osnabrück und anderswo 
fatalerweise gemacht haben...)

Überall da, wo Piraten kandieren, war es vielleicht ein Super-Erfolg: 6 
% in jedem der 8 Wahlbezirke. Tolle Stimmung bei der Wahlparty - aber: 0 
Sitze !

Warum das? Nun - in 8 Wahlbezirken 6%. Und in 7 Wahlbezirken 0%. Denn 
überall dort, wo es keinen Direktkandidaten gibt, kann man die Partei 
schlicht nicht wählen. Steht nicht auf dem Stimmzettel. Aus den 6% 
werden so stadtweit 3%. Und um bei 30 Sitzen wenigstens einen zu kriegen 
brauchts 3,3%.

In Aachen gäb es 2-3 Piraten im Rat und damit eine Fraktion mit Büro, 
Personal, Saxchmitteln - wenn 2009 in allen Bezirken Kandidaten 
aufgestellt worden wären. So wurde es nur 1 Pirat. Fraktionslos, ohne 
wesentliche Rechte. Ähnlich in Münster. Und in Osnabrück. Und und... - 
Ein Fehler, den wir vermeiden sollten.


* Wir haben aber keine 15 Leute in Dings!

Grüne, Linke, FDP, Freie Wähler - sie haben alle dasselbe Problem. Nicht 
genug aktive Mitglieder um in allen Wahlbezirken Kandidaten aufstellen. 
Und sie lösen das alle auf dieselbe Art: Der Ehepartner. Die 20jährige 
Tochter. Der Nachbar, der eh mit der Partei sympathisiert. Der Vater des 
Listenkandidaten. Der Typ aus dem Verein, der zwar nicht aktiv werden 
will aber die Partei im Rat sehn will. Im Grunde ersetzt das Suchen 
vertrauenswürdiger Wahlbezirkskandidaten die Sammlung von Unterschriften.


Was die Piraten in Dings also personell brauchen, um erfolgversprechend 
kandidieren zu können: 4 - 5 Leute, die vorn auf der Liste stehen und je 
nach Prozenten in den Rat einziehen könnten. Und 15 Leute, die in den 
Wahlbezirken kandidieren. Meinetwegen die 5 von der Liste, die 4 anderen 
Mitglieder und 6 vertrauenswürdige Unterstützer.


Das war nur eine Kurzfassung. Sinn war, die Besonderheit der 
Kommunalwahl zu erklären. Ausführliche How-Tos gibts eh genug. Ich 
hoffe, es war nützlich.

Viele Grüße


Hans Immanuel

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