[NRW-Kreis-Viersen] Stammtisch 13.02.2012

[The_Shadow AT gmx.de]

Ort: Rahserhof
Beginn: 20:00

anwesend:
Crewpiraten Jens, Lamse, Marcel, Charly, The Shadow

Tagesordnung:

1. Termin KMV
2. ACTA-Protest

später ergänzt

3. Crew
4. Lokales

1. KMV

Die Kreismitgliederversammlung wird am 01.04.2012 im großen Saal des Rahser 
Hofs stattfinden. Dieser wird zunächst für 50 Personen bestückt, kann aber 
erweitert werden. Hierzu wird darum gebeten, dies nach Möglichkeit vorher 
bekannt zu geben. Die KMV wird um 15:00 Uhr starten.

Lamse wird einen Beamer zur Verfügung stellen. Eine Mikrofonanlage ist 
vorhanden.

Es ist zu prüfen, ob es für die KMV bereits aktuellere Flyer zur 
Piratenpartei gibt. Notfalls kann man mit dem Vorrat von Dieter arbeiten.

Lamse wird Alexander über den Termin informieren, damit die Einladungen 
rechtzeitig versandt werden können. 

Zwei Mitglieder beklagen sich, dass sie noch keine Unterlagen über ihren 
Beitritt haben. Der Grund sind Softwareprobleme beim Landesverband, derzeit 
können keine neuen Mitgliedernummern vergeben werden. Da sie aber ihre 
Anmeldungen abgeschickt haben, steht ihrer Akkreditierung bei der KMV nichts 
im Wege, wenn sie hierbei ihren Beitrag einzahlen.

Für Sitzungsprotokoll und Pressemitteilung soll die KMV Neuss als Vorlage 
genommen werden.

2. ACTA-Protest (Bericht Lamse)

Laut Polizei haben sich in Düsseldorf rund 7000 Personen an der Demo 
beteiligt. Zeitweilig wurde der Platz zum Schutz der Personen wegen 
Überfüllung gesperrt. Von der Polizei war fast nichts zu sehen. Die 
Durchführung des Protestes wurde von der Polizei ausdrücklich gelobt.

Nachdem die Bundesregierung noch am 10.02.2012 verkündet hatte, dass das 
Abkommen vorerst nicht unterzeichnet wird, erfolgte am 13.02.2012 der 
Rücktritt vom Rücktritt. Die Bundesregierung plant, das weltweit umstrittene 
ACTA nun zu unterzeichnen. Offensichtlich haben 140000 Protestler die 
Bundesregierung nicht davon überzeugen können, das ACTA von der Bevölkerung 
abgelehnt wird und damit abgelehnt gehört.

Einige Gruppen zeigten sich am 13.02.12 von dieser Entscheidung der 
Bundesregierung enttäuscht und überlegen weitere Aktionen, die dann auch nach 
Möglichkeit durch Störungen des Alltags für erhöhte Aufmerksamkeit sorgen 
sollen (Sitzblockade, Sperren, etc.). Damit würde sich der Protest langsam 
verselbstständigen.

Auch die Piratenpartei plant weitere Aktionen in Form von friedlichen 
Demonstrationen. Wegen der anstehenden Karnevalstage ist dies terminlich 
schwierig, da in dieser Zeit auch keine Genehmigungen erteilt werden können. 
Nach den Karnevalstagen ist bereits eine Demo wegen der Castoren-Transporte 
angemeldet.

Als nächster Termin ist daher jetzt der 25.02.2012 vorgesehen. Dieser Termin 
liegt zwei Tage vor der ersten Diskussion zu ACTA im Europaparlament. Es gibt 
auch Überlegungen Demonstrationen in Brüssel und Straßburg zu unterstützen.

3. Crew Nette Piraten

Als neues Crew-Mitglied wird Dieter Stäger aufgenommen. Weitere Aufnahmen 
sind derzeit verhindert, da die Interessenten noch nicht in die PArtei 
aufgenommen wurden. 

Aufgaben der Crew sind zunächst:

- Vorbereitung der KMV
- Organisation und Betreuung der Stammtische
- Vernetzung mit anderen Stammtischen (Krefeld, Mönchengladbach, Neuss)

Nach der KMV und der Wahl von "Funktionsträgern" (Büropiraten) kann man dann 
auch lokale Politik angehen.

4. Lokale Politik

Lokale Politik setzt voraus, dass bekannt ist wer bereit ist, politischs 
Arbeit zu machen. Da derzeit viele Piraten inaktiv sind, oder aus anderen 
Gründen bislang nicht den Weg zu einem Stammtisch gefunden haben, ist man 
sich am Stammtisch Viersen einig, erst die KMV abzuwarten.

Es herrscht auch Einigkeit darüber, das lokale Politik in jeder Kommune 
anders aussehen wird, da die Umstände, Sorgen und Nöte andere sind. 

Daher ist es wichtig genügend aktive Piraten zu haben, um auch überall 
vernünftige und ausreichende Unterstützng vor Ort gewährleisten zu können.

Ende des Stammtisches: 22:05 Uhr

nächster Stammtisch Viersen: 05.03.12 20:00 Uhr Rahser Hof
erstes Crew Treffen Nette-Piraten: 05.03.2012 19:30 Rahser Hof

Klar zum Ändern
The Shadow