Re: [Kreis-RE] Fw: Re: [AK-Kommunalpolitik] Gruppen und Fraktionssitzungen

[Stefan Nohn <stefannohn AT piratenpartei-nrw.de>]

Ich vermute, es glt auch analog für Gruppen in Räten und Kreistagen etc.?

Es steht nicht expliziet drin, aber es würde dem Sinn des Erlasss
treffen (wenn man guten Willens ist). Ansonsten kann man den auch nutzen
um Stress zu machen gegen "nichtfraktionen".



Am 06.12.2015 um 15:49 schrieb Melanie Kern:
> Hallo zusammen!
>  
> Hier mal die weitergeleitete Mail vom Frank Hermann zur Info mit einem
> aktuellen Erlass über Gruppen- und Fraktionsmittel.
>  
> Liebe Grüße,
>  
> Melanie
>  
>  
> *Gesendet:* Mittwoch, 25. November 2015 um 17:26 Uhr
> *Von:* "Frank Herrmann" <fherrmann AT piratenfraktion-nrw.de>
> *An:* "Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW"
> <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
> *Betreff:* Re: [AK-Kommunalpolitik] Gruppen und Fraktionssitzungen
> Hola,
> 
> zu diesem und zu anderen Themen hier die Aktualisierung eines Erlasses
> mit do's and don'ts im Zusammenhang mit Kommunen, Fraktionen/Gruppen und
> Geld:
> http://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-3491.pdf
> 
> Grüße
> 
> Frank
> 
> 
> Stephan Strestik wrote:
>> Ja, Oberhausen und Landesverband hatte ich auch gefunden ;) … aber
> mehr hat Google erstmal nicht ausgespuckt bei „Hauptsatzung“ und
> „Gruppensitzung“ in NRW ;) … in Niedersachsen ist es wohl Usus!
>> Ein Prüfauftrag ist ne charmante Idee, wir hatten jetzt vor einfach ne
> Abrechnung einzureichen und auf die Absage zu warten - aber da wäre dann
> ja vermutlich eine Klage der nächste Schritt! Lustigerweise wird in
> unser Hauptsatzung aufgeführt das für "-
> Fraktionssitzungen/Klausurtagungen (nicht für Gruppensitzungen!)“
> gezahlt wird … da hätten wir im Grunde die Möglichkeit erstmal monatlich
> eine Klausurtagung abzuhalten ;-P … oder eben um unser Recht zu kämpfen
> … im Grunde geht es ja nicht um’s Geld … aber da wir ein Flächenkreis
> sind und locker mal 80km je Stecke anfallen können, geht es schon ins
> Geld der Gruppenmitglieder und aus Gruppengeldern dürfen wir das ja
> nicht bezahlen soweit ich weiss … wir könnten natürlich reihum jeden
> Monat einen anderen als Geschäftsführer der Gruppe einstellen - dann
> wären die Fahrtkosten für ein Jahr bezahlt *lol* … aber es muss auf
> jeden Fall etwas passieren … waren wir vor einem Jahr noch regelmäßig 10
> Leute, sind es jetzt nie mehr als 6 oder 7!!!
>>
>>
>> Am 10.11.2015 um 11:51 schrieb anja.moersch AT piratenpartei-rhein-sieg.de:
>>
>>> Hallo Stephan,
>>>
>>>
>>> danke für die Anregung, da hatten wir als Kreistagsgruppe bis dato
> gar nicht drüber nachgedacht.
>>>
>>> Jetzt haben wir dazu bei uns im Rhein-Sieg Kreis einen Antrag
> gestellt... (siehe Anhang)
>>>
>>>
>>> Lg Anja
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> Am 27.10.2015 um 09:17 schrieb Stephan Strestik:
>>>> Hallo,
>>>>
>>>> euch beiden Danke für die Antwort - also sind wir auf dem richtigen
> Weg, so weit
>>>> waren wir in unseren Erkenntnissen ja auch schon.
>>>>
>>>>
>>>>
>>> <Prüfantrag Gruppensitzungsgelderblanco.docx>--
>>> NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list
>>> NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik
>>
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> Piratenfraktion im Landtag NRW
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> NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list
> NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik
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