[Kreis-RE] Fw: Re: [AK-Kommunalpolitik] Gruppen und Fraktionssitzungen

["Melanie Kern" <melkalkowski AT web.de>]

Hallo zusammen!
 

Hier mal die weitergeleitete Mail vom Frank Hermann zur Info mit einem aktuellen Erlass über Gruppen- und Fraktionsmittel.

 

Liebe Grüße,

 

Melanie

 

 

Gesendet: Mittwoch, 25. November 2015 um 17:26 Uhr
Von: "Frank Herrmann" <fherrmann AT piratenfraktion-nrw.de>
An: "Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW" <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [AK-Kommunalpolitik] Gruppen und Fraktionssitzungen

Hola,

zu diesem und zu anderen Themen hier die Aktualisierung eines Erlasses
mit do's and don'ts im Zusammenhang mit Kommunen, Fraktionen/Gruppen und
Geld:
http://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-3491.pdf

Grüße

Frank


Stephan Strestik wrote:
> Ja, Oberhausen und Landesverband hatte ich auch gefunden ;) … aber mehr hat Google erstmal nicht ausgespuckt bei „Hauptsatzung“ und „Gruppensitzung“ in NRW ;) … in Niedersachsen ist es wohl Usus!
> Ein Prüfauftrag ist ne charmante Idee, wir hatten jetzt vor einfach ne Abrechnung einzureichen und auf die Absage zu warten - aber da wäre dann ja vermutlich eine Klage der nächste Schritt! Lustigerweise wird in unser Hauptsatzung aufgeführt das für "- Fraktionssitzungen/Klausurtagungen (nicht für Gruppensitzungen!)“ gezahlt wird … da hätten wir im Grunde die Möglichkeit erstmal monatlich eine Klausurtagung abzuhalten ;-P … oder eben um unser Recht zu kämpfen … im Grunde geht es ja nicht um’s Geld … aber da wir ein Flächenkreis sind und locker mal 80km je Stecke anfallen können, geht es schon ins Geld der Gruppenmitglieder und aus Gruppengeldern dürfen wir das ja nicht bezahlen soweit ich weiss … wir könnten natürlich reihum jeden Monat einen anderen als Geschäftsführer der Gruppe einstellen - dann wären die Fahrtkosten für ein Jahr bezahlt *lol* … aber es muss auf jeden Fall etwas passieren … waren wir vor einem Jahr noch regelmäßig 10
Leute, sind es jetzt nie mehr als 6 oder 7!!!
>
>
> Am 10.11.2015 um 11:51 schrieb anja.moersch AT piratenpartei-rhein-sieg.de:
>
>> Hallo Stephan,
>>
>>
>> danke für die Anregung, da hatten wir als Kreistagsgruppe bis dato gar nicht drüber nachgedacht.
>>
>> Jetzt haben wir dazu bei uns im Rhein-Sieg Kreis einen Antrag gestellt... (siehe Anhang)
>>
>>
>> Lg Anja
>>
>>
>>
>>
>> Am 27.10.2015 um 09:17 schrieb Stephan Strestik:
>>> Hallo,
>>>
>>> euch beiden Danke für die Antwort - also sind wir auf dem richtigen Weg, so weit
>>> waren wir in unseren Erkenntnissen ja auch schon.
>>>
>>>
>>>
>> <Prüfantrag Gruppensitzungsgelderblanco.docx>--
>> NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list
>> NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik
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