[Kreis-RE] Giftmüll

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Hallo zusammen!

 

Vorgestern habe ich die von AUF angebotene Infoveranstaltung zum Thema Giftmülleinlagerung unter Tage besucht.

Im Vorfeld hatte ich mir schonmal von unserer Landtagsfraktion (namentlich: Hanns-Jörg Rohwedder und Kai Schmalenbach) Infos über den aktuellen Sachstand besorgt, bin also nicht so ganz uninformiert in die Veranstaltung gegangen.

Aus dem, was das Schulze-Bergkamen-Gutachten, die ursprüngliche Machbarkeitsstudie der RAG und die Ergebnisse der Nachforschungen von AUF in Gelsenkirchen und beim Landesoberbergamt ergeben, bildet sich ein handfester Umweltskandal mit noch unübersehbaren Folgen.

 

Was passiert ist:

In den Jahren zwischen 1993 und 2002 hat die RAG insgesamt knapp 1,5 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle in den Stollen verschiedener Bergwerke im Ruhrgebiet einlagern lassen. Dabei handelte es sich um eine breite Palette von Stoffen, wie z.B. Filterrückstände aus der Müllverbrennung, Löschwasserrückstände, defekte und kontaminierte Bergbaugerätschaften, Schlacken- und Industrierückstände aus verschiedenen Produktionsebenen der Metallverarbeitungs-, sowie der Chemieindustrie, etc.pp.

Die "Darf"-Liste der Inhaltsstoffe reicht von PAK und PCB über Arsen und Blei bis hin zu Cadmium, Quecksilber, Cyanit und vielem anderen mehr. Der größte Teil davon wurde mit Beton oder anderem Trägermaterial in einem Verhältnis von 70-30 oder 80-30 zur Aushärtung in Stollen gepumpt. Weder das Verfahren noch die Beprobungsweise scheinen seriös, vom Genehmigungsverfahren mal ganz abgesehen.

Alleine Herten sitzt auf 145000t solcher Abfälle. Die exakten Einlagerungspläne (was steht wo) hat AUF aber genauso wenig vorliegen, wie unsere Fraktion.

 

Das Problem:

Mit Einstellung des Bergbaus im Ruhrgebiet will die RAG das Abpumpen von Gruben- und Grundwasser einstellen. Dann werden Stück für Stück die Stollen geflutet und somit auch die Bereiche, die das kontaminierte Material beinhalten.

Die RAG behauptet zwar, da könne sich nichts lösen oder durchfließen, weil die Stollen ja quasi dicht seien - bereits jetzt kam es aber schon zu Störfällen (wie dem Auslöser für das Schulze-Bergkamen/Bongardt-Gutachten) und sowohl die Gutachtensteller, als auch unabhängige Wissenschaftler halten die Argumente der RAG für gefährlichen Unsinn.

 

Haltung unserer Fraktion:

Wer das Zeug so einlagert, dass man es nich einfach herausholen kann, der muß eben weiter pumpen.

 

Haltung von AUF:

Erstens weiter Pumpen, zweitens das Zeug herausholen.

 

Der Landtag hat erstmal eine Studie in Auftrag gegeben, um eine präzise Risikobewertung vornehmen zu können. Diese muß europaweit ausgeschrieben werden und soll mindestens zwei Jahre Zeit in Anspruch nehmen.

 

Mein Fazit:

Wir sollten das Thema dringendst auf dem Schirm behalten. Wo möglich, sollten wir hierzu eigene Anfragen in die Räte bringen.

In Marl hatten die Grünen wohl schon einmal eine Anfrage gestellt. Deren Wortlaut habe ich im Netz noch nicht gefunden.

Nächsten Donnerstag soll die IGBCE eine Veranstaltung in Marl zu diesem Thema unter dem Schatten der Fracking-Problematik durchführen - genaue Daten müsste man dort vielleicht mal anfragen. Wäre schön, wenn jemand von den Marlern dort hingehen könnte.

 

Gruß

Sascha Köhle