[Piraten Herne] Bürger entscheiden über Grundschule in Dorsten

["Michael.James.Eilebrecht" <michael.eilebrecht AT piraten-al.de>]

Hallo zusammen,
was in Dorsten geht kann auch in Herne gehen....
Wenn unser Rat genug Eier in der Hose hat sollte er einen Ratsbeschluß beantragen..
MFG
Michael James Eilebrecht

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 53/15
Köln, 11.12.2015



Bürger entscheiden über Grundschule in Dorsten
Mehr Demokratie kritisiert geringe Zahl von Abstimmungslokalen

Die Bürger der Stadt Dorsten können am Sonntag über die Zukunft einer Grundschule entscheiden. In einem Ratsbürgerentscheid fragt der Stadtrat die Wähler, ob die Wichernschule erhalten werden soll. Der Rat hatte ursprünglich im Juni beschlossen, die Grundschule im Hervester Marienviertel auslaufen zu lassen. Ab 2016 sollten keine Eingangsklassen mehr gebildet werden. Nachdem ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Schule aus formalen Gründen für unzulässig erklärt worden war, hat der Rat die Entscheidung an die Bürger gegeben.

Die Initiative "Mehr Demokratie" kritisiert die gegenüber Wahlen stark verringerte Zahl der Abstimmungslokale. Statt der bei Wahlen üblichen 39 Orte für die Stimmabgabe gibt es beim Ratsbürgerentscheid nur 18 Abstimmungslokale. "Damit die Abstimmung gültig ist, müssen mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten mit "Ja" oder "Nein" stimmen. Das ist in Städten von der Größe von Dorsten nicht einfach. Jede zweite Abstimmung scheitert am Quorum. Deshalb sollte man die Teilnahme nicht unnötig erschweren", sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Er weist darauf hin, dass ausgerechnet im Marienviertel, in dem die Wichernschule liegt, kein Abstimmungslokal geöffnet wird. Dabei sei gerade dort mit einer hohen Beteiligung zu rechnen.

Befürworter der Schulschließung argumentieren, dass die Schülerzahlen allgemein rückläufig seien. Die Wichernschule sei eine von drei Grundschulen im Stadtteil Harvest, der damit über dem Standard anderer Stadtteile liege. Werde die Wichernschule geschlossen, stünden zwei andere Grundschulen zur Verfügung. Das Gebäude der Wichernschule werde zudem dringend von einer anderen Schule benötigt, deren Schüler nicht mehr in Containern unterrichtet werden sollen. Sollte die Wichernschule erhalten bleiben, müsse an anderer Stelle für Millionen Euro ein neues Gebäude errichtet werden. Zur Finanzierung müsse man dann die Grundsteuer erhöhen oder an anderer Stelle sparen.

Für die Elterninitiative zum Erhalt der Wichernschule sichert die Bildungseinrichtung aufgrund ihrer zentralen Lage zwischen den Stadtteilen Hervest und Holsterhausen für ein großflächiges Einzugsgebiet das Prinzip der kurzen Schulwege. Die Schule weise eine gesunde Mischung von Kindern aus allen sozialen Schichten und verschiedenen Nationalitäten auf. Die Inklusion von autistischen Kindern, hör- und sprachgeschädigten Kindern und Kindern mit Lernbehinderungen werde hier seit Jahren gelebt. Diese Sichtweise teilen auch SPD, FDP, Grüne, Linke und UBP.

Mehr Informationen: Ratsbürgerentscheid über Wichernschule in Dorsten
www.nrw.mehr-demokratie.de/dorsten.html

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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