[Piraten Herne] AK-Buergerbegehren] CH-Abstimmungen in den Wochen zum 14.6.15 – Auswahl Bund, Kanton und Stadt Zürich

[Michael Eilebrecht <michael.eilebrecht AT piko-nrw.de>]

Hallo zusammen,

unten lest ihr ein Beispiel wie direkte Demokratie umgesetzt werden kann.
Auf Bundes,Kanton und Gemeinde ebene wird dort alle drei Monate der Bürger befragt.

Ahoi
Michael James Eilebrecht

Liebe alle,

jeden dritten Monat können wir, "südlich des Rheins", abstimmen und sind somit auch für unsere Angelegenheiten mitverantwortlich. Über ziemlich vieles. In unseren gemeinsamen Angelegenheiten auf der Bundesebene, in den Kantone, den Gemeinden und Städten (die zu Gemeinden zählen).

Als Beispiel eine Übersicht der Themen in diesem Quartal, in den Wochen zum Sonntag 14.6.15*) auf der Bundesebene, im Kanton Zürich und der kommunalen Ebene der Stadt Zürich.

Herzliche Grüsse,
Vladimir Rott

*) traditionell auch "Urnengang" genannt – http://de.wikipedia.org/wiki/Urnengang


Bund
• Bundesbeschluss Änderung Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich
• Stipendieninitiative
• Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)
• Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

Kanton Zürich
• Gebührenvorlage: Änderung Kantonsverfassung...
• ...und Gebührenvorlage: Änderung Gemeindegesetz
• Volksinitiative "Keine Härtefallkommission"

Stadt Zürich
• Neue Wohnsiedlung Quartier Riesbach Objektkredit von 100 Millionen
• "Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten" (Velo-Initiative)...**)
• ...und Gegenvorschlag des Gemeinderats**)
	**) mit Stichfrage
• "Zürich im Landesmuseum", Objektkredit von 1,76 Millionen und jährlicher Beitrag von 300 000 Franken für 2016–2019
• Kauf der Liegenschaft Florhofgasse 6 für die Musikschule Konservatorium Zürich und bauliche Sofortmassnahmen, Objektkredit von 33,6 Millionen Franken


Mehr dazu, mit Kommentaren aus Sicht einer urbanen, "liberalen", "linken", weltoffenen Gruppe auf:
	- http://votez.ch
(zwei der Eigenschaftsbegriffe in Aufführungszeichen, weil mit anderem Inhalt als "nördlich des Rheins")
	- davon Zürich: http://votez.ch/pour/zurich.html




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