[Piraten Herne] Infostand am 07.02.2015

["info Herner Piraten" <info AT piraten-herne.de>]

Moin,

 

hier ein paar Informationen zu aktuellen Themen:

 

 

Infostand am 07.02.2015

Am 07.02.2015 waren die Herner Piraten wieder für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt unmittelbar erreichbar. Mit einem Infostand in der Herner Innenstadt haben wir über unsere Arbeit in der Partei und in der Fraktion informiert. Informationsschwerpunkte waren:

 

10 Jahre Hartz IV

 

Vor 10 Jahren wurden die sogenannten Hartz-Gesetze in Deutschland eingeführt. Die Herner Piraten berichteten über ihre Internetseite über die Folgen für die Betroffenen und die alternativen Vorstellungen der Piraten als Ersatz für Hartz-IV. In einer Broschüre wurden die Erfahrungsberichte zusammengefasst.

 

Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW

 

Im Dezember hat der Rat der Stadt Herne mit den Stimmen der SPD- und CDU-Fraktionen und gegen die Stimmen aller anderen im Rat vertretenen Parteien eine Resolution beschlossen, die die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen zum Ziel hat. Ist die Stadt unregierbar geworden, dadurch dass die Piraten jetzt im Rat vertreten sind? Sollen die Abstimmungsergebnisse der Bürgerinnen und Bürger nur noch berücksichtigt werden, wenn die großen Parteien gewählt werden? Wo bleibt die Chancengleichheit und die Demokratie. Lesen Sie hierzu unser Positionspapier im Internet

 

Kommunale Themen aus Herne

 

Ein Rundumschlag von kommunalen Themen wurde diskutiert. Die Themen waren vielfältig.

 

Ein zusätzliches positives Ergebnis gab es zusätzlich noch für uns Piraten. Eine neue Piratin konnte direkt am Stand geworben werden.

 

 

Kunstverkäufe

 

Am 05.02.2015 tagte der Runde Tisch „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“: Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur beraten über Wege, die Kunstsammlung für NRW zu sichern. Schwerpunkt: die Veräußerungsankündigung der Portigon AG. Stellungnahme der Piratenfraktion im Landtag

 

 

Stammtischprotokolle

 

Die Stammtischprotokolle des Monats Januar 2015 sind jetzt online