Re: [Herford] Erledigung TransparenzSatzung Briefe

[Dennis Deutschkämer <rony AT codename7.de>]

Verlinkt nochmal kurz das pad ... Will mal rüberschauen ...

Deckblätter / Druck und anheften werd ich heute machen

Am 17.11.2015 16:29 schrieb "Iwo Koslowsky" <iwo AT posteo.de>:

Artikel für die Website habe ich schon fertig.

Den schalten ich gleich frei.

Alex, machst du die mails ? :)

Viele Grüße

Iwo

Am 17.11.2015 um 16:16 schrieb AJ <aribert AT jungmann.info>:

Aktion  1.  Transparenz-Satzung

Hallo Alex,

Die Briefe sind fertig und gehen heute in den Briefkasten.
In den nächsten Tagen sollte Post von den Städten/Gemeinden kommen,
zb. Termin der Ratssitzung, wo das Thema behandelt wird.

E-mail Presse müßte jetzt raus  sein ?
und
http://piratenpartei-herford.de/            ?
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Wir könnten nun schon die nächste Aktion vorbereiten.
Welche ?   ! als   Aktion 2. 
Wir müssen alle suchen/vorschlagen !

Gruss Aribert

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Vorschlag

Aktion:
FreiFunk über den Stadrat ziehen   (Text  Iwo)
http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/guetersloh/Stadtrat-gewaehrt-Freifunk-freie-Fahrt-d0a0b5b9-cd5e-4cf0-a20e-a7cc328f0fa8-ds
https://forum.freifunk.net/t/radevormwald-stadtrat-beschliesst-konzepterstellung-fur-wlan-mittels-freifunk/4350
http://www.derwesten.de/staedte/arnsberg/spd-fraktionsuebergreifende-freifunk-resolution-im-stadtrat-aimp-id10225968.html

Aktion:
OPEN Antrag  
Anregung an den Stadtrat:
Als Kommunikation Medium zur Erwiterung/Ergänzugn zu  §24GO  -  Die Bürgerbeteiligung auf zu werten und voran zu treiben.

Eine Stadt möchte sicherlich nicht unter Piraten Logo seine Kommunikation abwickeln sondern unter Ihrem Stadt Wappen
Stadt benötigt zb. Ansprechpartner/Adresse usw.
Frage:
Wie aufwändig ist diese für eine Stadt ?   Wie sieht die Lizenz aus  usw.
Gibt es schon so etwas  ?
INFOS   ???

Jedenfalls vorher eine Version OpenAntrag  über  (Banner)  Kreis Piraten Herford, über  die sich Bürger an uns wenden können,
wo wir ggf. weiter in die Kommune gehen  -  (Wir bekommen Anregungen)

PRESSE  wir machen es  schon andere könnten es auch wenn diese wollen.

Aktion:
Es ist jetzt an der Zeit, es der Bundesregierung gleichzutun und eine No-Spy-Klausel in die kommunalen Vergaberichtlinien einzubauen.

Stadt Herford und Kreis Herford    Einfach wieder alle
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/09/14/piraten-wirken-piraten-wirken-koeln-erfindet-eigene-no-spy-klausel/

Wenig Arbeit für eine Anpasssung  !
§3 durch  §24 GO  erstzen.

die Antragsteller bitten Sie folgendes auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu nehmen
(Wir sind nicht im Rat somit kein Ratsantrag)

Der Rat möge beschließen: 
    Der Rat der Stadt beauftragt die............

Letzter Absatz  der  Stadt

Weitere Begründung erfolgt mündlich   -???  <<<<  streichen wir sind nicht im Rat
(Mit Einladung von Rat könnte vorgetragen werden.)

Aktion:
ANFRAGE
http://www.klinikum-herford.de/impressum/
Untere Aussichtsbehörde ist Kreis Herford  für alle  Einrichtungen Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen  usw.
Anfrage Stellen  Krankenhaus Keime auf Mobilteile/Handy  laut verschiedene Studien bekannt.
a) Wie wird dieser in den Einrichtungen im Kreis gelöst  ?
b) zb. UV Desinfektion an den Ladestationen vornehmen.
    (Dort müssen alle zum Laden wieder hin)

Aktion:
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/08/26/piraten-decken-auf-16-200-euro-erzielte-die-stadt-meerbusch-mit-dem-verkauf-von-meldedaten/

http://www.piratenpartei-meerbusch.de/wp-content/uploads/2015/08/Anfrage-Piratenpartei-Meldedaten.pdf
Text braucht nur wenig umgestellt werden:

An den Bürgermeister/in
Punkte  1 bis 12  ?

Wir müssen Prüfen:   Absatz 1 -Letzte Zeile
Einen entsprechenden Hinweis hierzu, sowie der Möglichkeit für einen Widerspruch nach §8 MG NRW, konnten wir auf dem Internetauftritt der Stadt Meerbusch
? Herfrod ????    nicht finden.  ?????

Damit die uns nicht vergessen

Aktion  ?  Etwas aus der Region

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Wir sollen aufteilen  in Anregung über den Stadtrat  und  Anfrage an  ? 
Wir sollten hierüber Protokoll führen  nicht nur im Protokoll (liest kaum einer)  sondern per  Presseverteiler und auf unserer Seite .
(Gut sind wir dann, wenn andere (Parteien) unser Protokoll lesen, was auf diese zukommt oder leider nicht)

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Gruss Ari

Schaut euch einmal diese Piraten an:
http://mmr.is/fylgi-flokka-og-rikisstjornar

<TransparentSatzung Verteiler Brief.zip>

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https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-herford