Re: [Herford] Kreisverbandsmitgliederversammlung 30.10.2014

[Alexander Bossert <bigmag AT posteo.de>]

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Moin,

da bis jetzt noch keine Reaktion kam, nehme ich mal an das alle dem so zustimmen.
Dann werde ich morgen die Einladung verschicken.

Gruß
Alex


Am 27.09.2014 um 14:57 schrieb Alexander Bossert:
> Moin,
>
> letzte Woche auf der Vorstandssitzung haben wir beschlossen das demnächst eine Mitgliederversammlung stattfindet.
> Der geplante Termin ist am Donnerstag den 30. Oktober 20:00 Uhr, also zur normalen Stammtischzeit.
> Nach der Vorstandssitzung haben wir auch schon zwei Satzungsänderungsanträge erarbeitet, diese habe ich schon in die Wiki Seite für die KVMV eingepflegt.
>
> ich habe hier schonmal angefangen die Einladung zur KVMV zu basteln:
> https://kreisherford.piratenpad.de/KVMV2014-2
> Fehlt da noch was? Verbesserungsvorschläge?
> Mein Ziel ist es die Einladung Anfang nächste Woche rauszujagen
>
> Die Wikiseite habe ich auch schon erstellt, dort stehen die bisher erarbeiteten Satzungsänderungsanträge:
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2014-10-30
> Fehlt da noch was? Verbesserungsvorschläge?
>
>
> Ausserdem habe ich noch einen dritten Satzungsänderungsantrag geschrieben:
> *--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------*
> Die Versammlung möge beschließen, den Satzungspunkt § 9.1-8.
> „Die Kreismitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn 10 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder, jedoch mindestens sieben stimmberechtigte
> Mitglieder des Kreisverbandes, anwesend sind. Sofern die Beschlußfähigkeit nicht erreicht wurde, kann zu einer Wiederholungsversammlung mit
> gleicher Tagesordnung eingeladen werden, die ohne dieses Quorum beschlussfähig ist. Auf diesen Umstand ist in dieser Einladung hinzuweisen.“
>
> in folgenes zu ändern:
>
> „Die Kreismitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn 10 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder, jedoch mindestens *fünf* stimmberechtigte
> Mitglieder des Kreisverbandes, anwesend sind. Sofern die Beschlußfähigkeit nicht erreicht wurde, kann zu einer Wiederholungsversammlung mit
> gleicher Tagesordnung eingeladen werden, die ohne dieses Quorum beschlussfähig ist. Auf diesen Umstand ist in dieser Einladung hinzuweisen.“
>
> Begründung
>     Auf der letzten Kreisverbandsmitgliederversammlung hatten wir Probleme die erforderlichen sieben Mitglieder zu erreichen.
>
> *--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
>
> *
>
> Der Vollständigkeithalber hier auch die ersten beiden Anträge:
>
>
> *--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------*
>
> Die Versammlung möge beschließen, den Satzungspunkt § 8-1.
>
> „Die  Auflösung des Kreisverbandes kann von der Mitgliederversammlung mit  einer Mehrheit von 3/4 der zur Mitgliederversammlung Stimmberechtigten beschlossen
> werden. Ein Beschluss über Auflösung muss durch eine  Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern  ihren Willen im Zusammenhang mit
> der Urabstimmung schriftlich.“
> in folgenes zu ändern:
> „Die Auflösung des Kreisverbandes kann von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der *akkreditierten Mitglieder der Kreismitgliederversammlung*
> beschlossen werden. Ein Beschluss über die Auflösung muss durch eine Urabstimmung unter den *stimmberechtigten Piraten bestätigt werden. Hierzu werden die*
> *stimmberechtigten Mitglieder vom Kreisvorstand postalisch angeschrieben,  um Ihren Willen innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach der  beschließenden*
> *Versammlung schriftlich mitzuteilen. Die Auflösung gilt  als beschlossen, wenn in der Urabstimmung eine einfache Mehrheit für die  Auflösung erreicht wird.*“
>
> Begründung
>
> Bei einer derzeitigen Regelung ist eine Auflösung des Kreisverbandes faktisch nicht möglich, da die erforderlichen 3/4 der stimmberechtigten Mitglieder bei Mitgliederversammlungen nicht zustande kommen (aktuell wären ca. 22 Mitglieder bei der Versammlung erforderlich).
>
> *--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------*
>
> Die Versammlung möge beschließen, den Satzungspunkt § 9.1-6.
>
> „Später gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der   stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder
> Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden. Diese Fristen gelten nicht für Versammlungen mit
> verkürzter Einladungsfrist. Verkürzte   Einladungsfristen werden in dringlichen Fällen durch den Kreisvorstand festgelegt und betragen mindestens fünf
> Tage. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden.“
>
> in folgenes zu ändern:
>
> „Später gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der *akkreditierten Mitglieder der Kreismitgliederversammlung* behandelt werden.
> Anträge zur Änderung  oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt  werden. Diese Fristen gelten
> nicht für  Versammlungen mit verkürzter  Einladungsfrist. Verkürzte Einladungsfristen werden in dringlichen Fällen durch den Kreisvorstand festgelegt
> und betragen mindestens fünf Tage. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden.“
>
> Begründung
>
> Die momentane Version macht so keinen Sinn, da die mehrheit der Stimmberechtigten auf der KVMV nicht Anwesend sein wird.
>
> *--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------*
>
>
> Gruß
> Alex
>
>
>
>

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