[NRW-Heinsberg] Treffen landesweiter AK Kommunalpolitik

[Martin Henkel <piraten AT martinhenkel.de>]

Moin, moin,

am Rande des LPT gab es auch ein Treffen des AK Kommunalpolitik auf Landesebene. Dieser AK soll einerseits dazu dienen, die vorhandenen Erfahrungen und bestehenden kommunalen AKs landesweit zu vernetzen, andererseits sollen hier aber auch gemeinsame Themen (z. B. GO, NKF etc.) landesweit bearbeitet werden können und dadurch z. B. Gesetzesänderungen etc. vorbereiten zu können.

Ein großer Themenpunkt war natürlich die Kommunalwahl NRW in 2014. Das klingt zwar noch lange hin aber in Anbetracht der noch vor uns liegenden Aufgaben bis dahin, sollten wir uns langsam schon mal damit beschäftigen.

Aus den kommunalpolitisch schon etwas erfahreneren Regionen (Aachen, Köln, Bielefeld) kamen hierzu die folgenden Hinweise:

• Wichtig für alle Informationsveranstaltung sind kommunale Programmaussagen! Zitat: "Ein kommunales Wahlprogramm ist viel Arbeit und am besten fangt Ihr sofort damit an"
• In der Kommunalwahl können wir nur Stimmen in den Wahlberzirken sammeln, für die wir auch Kandidaten aufstellen. Dies sind allen in Erkelenz schon 22!!!. D. h. wir müssten um in ganz Erkelenz Stimmen zu sammeln alleine für Erkelenz 22 Kandidaten aufstellen!!! Wir sollten mal zusammentragen wie viele Wahlbezirke wir im ganzen Kreis haben
• Ein Vorschlag aus Aachen: such Euch ein altes Ladenlokal und macht ein Piratenbüro auf. Dadurch habt Ihr eine feste Anlaufstelle für Bürger, Post etc. Die Erfahrung zeigt wohl, dass sowohl Post wie auch Bürger tatsächlich kommen! Auch können "Stammtische" und AK Treffen dort abgehalten werden und Bürger die daran teilnehmen wollen müssen kein Geld bezahlen. Eine Finanzierung aus Spenden und evtl. mit einem Zuschuß von LV ist möglich.
• Macht Infoveranstaltungen und fragt nach was die Bürger bewegt!
• Themen die fast (lt. einigen AK Mitgliedern) immer für Bürger interessant sind, sind kommunale Finanzen (vor allem wohl die Steuern, Beiträge und Gebühren) sowie das Thema Haushaltssicherung

ich denke für müssen und können das alles ohnehin nicht sofort umsetzen, aber wir sollten die Themen mal nach und nach diskutieren. Außerdem wollte ich es mal niedergeschrieben haben, damit ich es nicht vergesse.   :-)