Re: [Gladbeck] Stellungnahme Wahlmanipulation

[Marc Kasper <Marc_Kasper AT gmx.de>]

Hi,

unglaublich ist in dem Punkt eigentlich nur der Thomas ;-)  Ich habe den 
Artikel heute Morgen auch gelesen, aber eine PM ist mir dazu nicht durch 
den Kopf geschossen.


Gruß
Marc

Am 14.05.2014 14:11, schrieb Bauprojekt KAISER GmbH:
> Das ist unglaublich, dran bleiben !
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: nrw-gladbeck-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:nrw-gladbeck-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Thomas
> Weijers
> Gesendet: Mittwoch, 14. Mai 2014 12:52
> An: Piraten Gladbeck
> Betreff: [Gladbeck] Stellungnahme Wahlmanipulation
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des
> Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ
> Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen
> Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der
> Kommunalwahl erlangen wollte.
>
> (Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/gladbeck/integrati...)
>
> Brisant ist dieses Thema da zwei der Wahllisten nicht nur zum
> Integrationsrat antreten, sondern auch für die Wahl des Stadtrates
> kandidieren. Im Rahmen der Wahlliste ABI ist dies bekannt, doch auch die SGG
> als Splittergruppe der SPD, ist direkt in den gesamten Kommunalwahlkampf der
> Mutterpartei eingebunden. Mitglieder der SGG kandidieren sogar für SPD
> Ratsmandate. Die Frage ist also, wurde nur die Briefwahl zur Wahl des
> Integrationsrates oder auch die Briefwahl zur Wahl des Bürgermeisters und
> des Stadtrates manipuliert?
>
> Als Vertreter der Piratenpartei rufe ich sie dazu auf, klar Stellung zu
> beziehen. Welche Wahlliste hat in dieser Weise gearbeitet? Dies nicht
> zuletzt um den Wählern in ganz Gladbeck die objektive Möglichkeit zu geben
> selbst zu bewerten, welche Wählergruppe oder Partei den eigenen Ansprüchen
> von Ehrlichkeit und Transparenz genüge tut. Eine Verschleppung der
> Aufklärung bis kurz vor die Wahl, kann bei der immer steigenden
> Briefwahlbeteiligung zur Täuschung der Wähler führen.
>
> Ein Gespräch mit allen antretenden Wahllisten im Rathaus hinter
> verschlossenen Türen, halten wir nicht für ausreichend, um ausreichend
> Informationen für die Wähler transparent zur Verfügung zu stellen.
>
> Briefwahlhilfen werden in unserer Stadt schon immer durch Parteien
> geleistet. Dies habe ich als ehemaliges Mitglied der SPD, lange selbst
> miterlebt. Doch der Unterschied ist hier natürlich, dass die betreffenden
> Wähler immer ihr Einverständnis erklärt hatten. Um zukünftige Manipulationen
> zu vermeiden ist zu überlegen, ob nicht (z.B. mit Hilfe des Bücherbusses)
> das Wahlbüro auch direkt in den Stadtteilen, für wenig mobile Bürger
> Briefwahlhilfe eigenständig leisten kann.
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Thomas Weijers
>
> Piratenpartei Gladbeck