Re: [Gladbeck] Blogbeitrag zu Ratssitzung "Haushaltsberatun"

[Thomas Rölker <thomas.roelker AT gmail.com>]

Super Bericht. Vielleicht sollte ich die Liste gar nicht abbestellen :-)
Viele Grüße aus Bremen.

Mit freundlichen Grüßen
Kind regards

Thomas Rölker
Röttgersbank 67
45968 Gladbeck
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+49 (171) 651 0 473
thomas.roelker AT gmail.com

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Am 24.11.2013 um 20:19 schrieb Marc Kasper <Marc_Kasper AT gmx.de>:

> Hi,
> auf der Seite existiert noch ein Foto, das ich vorhin nicht mehr 
> verkleinern konnte, Bernd weiß aber bescheid, dass es noch runterskaliert 
> werden muss. Ansonsten darf das Bild natürlich auch für weitere 
> Veröffentlichungen verwendet werden.
> 
> 
> Bis die Tage
> Marc
> 
> 
> 
> Thomas Weijers <thomasweijers AT yahoo.de> schrieb:
> 
>> Hallo,
>> 
>> Mark hat diesen Blogbeitrag verfasst, der im Hintergrund unserer
>> Homepage zum freischalten bereit steht. Ich halte ihn als
>> Erfahrungsbericht als hervorragend und würde ihn auch beim Lokalkompass
>> eintragen. 
>> 
>> Bitte um Rückmeldungen
>> 
>> 
>> Gruß
>> 
>> Thomas
>> 
>> Text von Mark
>> 
>> Ratsitzung 21.11.2013 - Haushaltsverabschiedung
>> 
>> Am Donnerstag dem 21.11.13 fand eine nicht ganz unbedeutende
>> Ratssitzung 
>> unserer Stadt statt, schließlich ging es um den Haushalt für das 
>> kommende Jahr 2014. In Anbetracht der finanziellen Lage, in der sich 
>> Gladbeck befindet, eine sehr ernstzunehmende Angelegenheit. Abgesehen 
>> von aufheiternden Situationen wie zum Beispiel die Verwechslung der 
>> Tagesordnungspunkte eines Ratsherren oder das Vergessen des 
>> Bürgermeisters nach Gegenstimmung bei eine Abstimmung zu fragen, war
>> es 
>> leider eine von alteingesessenen Parteien geprägte Sitzung im 
>> Politikstil 1.0, der so manchen Wähler zurecht desinteressiert und von 
>> der Wahrnehmung einer wahren Bürgerbeteiligung abschreckt.
>> 
>> Anstatt sich parteiübergreifend konstruktiv dem zukünftigen Haushalt
>> zu 
>> widmen und zu versuchen gemeinsam für einen soliden Finanzstand 
>> Gladbecks zu sorgen, bashen sich die Vertreter der unterschiedlichen 
>> Fraktionen auf Nebenschauplätzen. Einzelne zu vernehmende inhaltliche 
>> Vorschläge, wie zum Beispiel eine Gewinnung von Biogas aus anfallenden 
>> Grünabfällen der eigenen Stadt und der Nachbarkommunen zu Prüfen,
>> werden 
>> aller höchstens belächelt, sonst aber nicht weiter beachtet.
>> 
>> Daneben finden sich die ganz sturen Parteien wieder, die ohne einen 
>> Blick an die Grenzen ihrer Grundsätze dauernd selbe Forderungen
>> stellen. 
>> So zum Beispiel die Soziale Liste mit Ihrer Ansicht die Einnahmen
>> durch 
>> Erhöhung der Gewerbesteuer zu steigern, um mit diesem Geld andere
>> Ziele 
>> umsetzen zu können. An solchen Punkten sei die Frage erlaubt, ob das 
>> Geschehen um den Stärkungspakt in der Vergangenheit überhaupt verfolgt 
>> wurde, schließlich wurden gerade die Gewerbesteuern heiß diskutiert
>> und 
>> auch nicht unerheblich angehoben.
>> 
>> Bei all dem Wischi Waschi fällt es schwer die Vorwürfe eines schön 
>> gerechneten Haushalt zu glauben. Dem Bürger ist es auch nur schwer 
>> möglich die Sachlage, mit dem ihm zugänglichen Informationen mit 
>> angemessenem Aufwand, zu überprüfen. So stehen Punkte wie nicht 
>> berücksichtigte Kosten für die Beseitigung bestehender 
>> Schadstoffabfälle, eine nicht angemessener Einfluss des Wertes der 
>> RWE-Aktien, abnehmenden Gewinnausschüsse der Sparkasse und die 
>> Tatsächliche Entwicklung der Zahlen Angestellter im Rathaus und bei
>> der 
>> Stadt im Raum.
>> 
>> Die Mehrheitsparteien präsentieren den Haushaltsplan hingegen sehr 
>> positiv und bringen Punkte wie eine Bereitstellung von Geldern für den 
>> Umbau des Bahnhofs-Ost und eine Aufwertung des städtischen Museums
>> vor. 
>> Gerade beim ersten Thema ist kritisch zu beäugen welche Stellung die 
>> Bahn im Punkt Modernisierung der Haltestelle einnimmt. Lediglich
>> grünes 
>> Licht für Arbeiten geben und finanzielle Belastungen an eine Kommune 
>> abgeben kann nicht im Sinne des Erfinders sein, da es sich bei
>> Bahnhöfen 
>> immer noch um Eigentum einer privatwirtschaftlichen Gesellschaft
>> handelt.
>> 
>> Leider müssen wir als Piraten an dieser Stelle mitteilen, dass wir auf 
>> Grund unserer zeitlichen Ressourcen die Sitzung des Haupt und 
>> Finanzausschusses nicht verfolgen konnten und so nur der Blick auf die 
>> Ratssitzung bleibt.
>> 
>> Zu guter Letzt wollen wir noch erwähnen, dass auch wir den Rücktritt
>> des 
>> Bürgermeisters und somit wegfallende Kosten für eine reine 
>> Bürgermeisterwahl begrüßen. Möchten aber auch anmerken, dass es neben 
>> diesem positiven finanziellen Effekt weitere günstige Nebeneffekte für 
>> den Bürgermeister und seine Partei existieren, so bleibt der SPD die 
>> Finanzierung für einen zusätzlichen Wahlkampf erspart und man beugt,
>> je 
>> nach Entwicklung der Stärkungspakt-Situation, eventuellen politisch 
>> kälteren Zeiten vor.
>> -- 
>> NRW-Gladbeck mailing list
>> NRW-Gladbeck AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-gladbeck
>> _______________________________________________
>> Diese eMail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.
>> Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.
> -- 
> NRW-Gladbeck mailing list
> NRW-Gladbeck AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-gladbeck
> _______________________________________________
> Diese eMail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.
> Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.