[NRW-Essen] Unsere Sommerausgabe des Newsletters ist fertig – Viel Spaß beim Lesen! | PARTEI-Piraten Essen

[Kai Hemsteeg <kai.hemsteeg AT piratenpartei-nrw.de>]

Liebe Freundinnen und Freunde der PARTEI-Piraten Essen, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freibeuterinnen und Freibeuter,

seit unserem letzten Newsletter waren wir von der Fraktion der PARTEI-Piraten weiterhin sehr aktiv und strafen damit das Gutachten von Professor Jörg Bogumil der Ruhr-Universität Bochum Lügen.

Das von der SPD in Auftrag gegebene Gutachten besagt, dass mit dem Wegfall der Fünf-Prozenthürde die Arbeit der Stadträte beeinträchtigt werde, da mit den vielen kleinen Parteien eine Mehrheitsfindung kaum möglich sei und diese zudem keinen wirklichen Beitrag in der Stadtpolitik leisten würden. Folglich sei eine Sperrklausel für die nächsten Wahlen notwendig.

Undemokratisch und schlichtweg für falsch halten wir diese Forderung. Die PARTEI-Piraten haben zum Beispiel mit ihrer interfraktionellen Initiative dafür gesorgt, dass die Vorsitzenden aller Ratsfraktionen ein Treffen mit der Regierungspräsidentin erwirken. Erstmalig nach jahrelanger Missachtung betriebswirtschaftlicher Kontrollmechanismen wollen nun alle Ratsfraktionen der Schieflage rund um die städtischen Beteiligungsgesellschaften und den Cashpool aktiv entgegen treten. Als PARTEI-Piraten werden wir die dringend gebotene Effizienzsteigerung der Stadttöchter weiter aktiv und kritisch begleiten. Wie wir uns darüber hinaus in die Stadtpolitik eingebracht haben, könnt Ihr im Folgenden lesen.

Übrigens waren wir nicht nur politisch, sondern auch sportlich aktiv und haben uns beim Stadtradeln für die Verbesserung des Klimas auf unsere Räder geschwungen. Radfahren bietet sich natürlich in Essen auch so an, besonders wenn das Wetter stimmt.

Und in diesem Sinne wünschen wir Euch sonnige und entspannte Ferien.

Kai Hemsteeg
Fraktionsvorsitzender

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