[NRW-Essen] Nachtrag: §13a BauGB wird in Düsseldorf nicht angewendet / Gummertstr. / Re: Ris System der Stadt Essen

[Olaf Swillus <olaf.swillus AT swiola.de>]

Tatsächlich!
was ich auf 
http://www.rem-berlin.de/docs/forschung/rem-dp_004_weise_baugb-novelle2007.pdf 
las:

"In Düsseldorf wird das Verfahren abgelehnt"

konnte ich auf den offiziellen Düsseldorfer-Stadtseiten nachlesen, und 
es gilt noch bis heute:

Zitat aus:
http://www.duesseldorf.de/planung/umwelt/umweltpruefung/schritt5baugb.shtml

> Aktuelle Themen: § 13a BauGB
> Am 1.1.2007 trat das "Gesetz zur Erleichterung
> von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte"
> in Kraft, mit welchem das Baugesetzbuch (BauGB)
> in Teilen überarbeitet wurde.
> Bestandteil dieser Novellierung war der neue Paragraph 13a,
> der das "beschleunigte Verfahren" für Bebauungspläne
> der Innenentwicklung erstmalig in das bundesdeutsche Bauplanungsrecht 
> einführte.
>
> Statt einer nachhaltigen Innenentwicklung wird jedoch mit diesem 
> Planungsinstrument
> in erster Linie eine ungesteuerte Innenbebauung gefördert.
> Da dies nicht im Interesse der Landeshauptstadt ist, wird der §13a 
> BauGB
> in Düsseldorf nicht angewendet, d.h. Bebauungspläne der 
> Innenentwicklung
> werden im rechtssicheren Normalverfahren aufgestellt.
>
> Weitere Ausführungen zum Themenkomplex können dem Artikel 
> "Bebauungspläne der Innenentwicklung - eine kritische
> Würdigung aus kommunaler Sicht" aus der Zeitschrift "PlanerIn" 06/07 
> entnommen werden.
> Bebauungspläne der Innenentwicklung - eine kritische Würdigung aus 
> kommunaler Sicht
> http://www.duesseldorf.de/planung/umwelt/pdf/vonzahn.pdf


Am Dienstag, den 07.08.2012, 18:19 +0200 schrieb Olaf Swillus 
<olaf.swillus AT swiola.de>:
> Im Zusammenhang mit:
>
> http://www.derwesten.de/staedte/essen/gummertstrasse-buerger-wollen-sich-nicht-vertreiben-lassen-id6949405.html
> bin ich auf ein spannendes Thema gestoßen:
>
> In einem Planungsdokument zur Neubebauung Herthstr/Gummertstr.
>
> https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/61/dokumente_7/aktionen/Herthastr_Erlaeuterungstext.pdf
> steht;
> > Verfahren und weiteres Vorgehen
> > Das Planverfahren soll auf der Grundlage des §13a BauGB
> > als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchgeführt werden.
> > Bebauungspläne der Innenentwicklung dienen der Wiedernutzbarmachung
> > von Flächen, der Nachverdichtung oder anderer Maßnahmen der 
> > Innenentwicklung.
> > Sie können in einem beschleunigten Verfahren aufgestellt werden.
> > Die Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens
> > gem. §13a BauGB sind erfüllt.
>
> Ein Blick ins Ratsinformationssystem der Stadt Essen (RIS) zeigt 
> übrigens.
> In Essen wimmelt es von Bebauungsplänen nach § 13a BauGB.
> ...