[NRW-Essen] Pressemitteilung von Essen steht AUF: Falsches Spiel der “ProVon”-Befürworter

[Olaf Swillus <olaf.swillus AT swiola.de>]

Aus der PM von „Essen steht AUF“

> „Essen steht AUF“ hätte es richtig gefunden,
> vor dem Umbenennungsbeschluss die Bevölkerung
> im Stadtteil einzubeziehen
> „Wir halten es aber für unredlich, wenn jetzt versucht wird,
> die Befürwortung der Umbenennung gleichzusetzen
> mit einer Ablehnung von Bürgerbegehren überhaupt,

Für die ganze PM bitte dem Link folgen:

http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/diskussion-um-strassenumbenennungen-falsches-spiel-der-provon-befuerworter-d196253.html

http://www.linksdiagonal.de/2012/08/06/essen-steht-auf-falsches-spiel-der-provon-befurworter/


Überparteiliches Essener Wahlbündnis für
Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik
Essen Steht AUF!
Goldschmidtstr. 3
45127 Essen
Tel. 45862613
oder 32 38 00
www.essen-steht-auf.de

e-mail: vorstand AT essen-steht-auf.de

Dietrich Keil
Ratsherr “Essen steht AUF”

Diskussion um Straßenumbenennungen

Falsches Spiel der „ProVon“-Befürworter

Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt 
die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden 
„von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: 
„ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung 
Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete 
sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im 
Faschismus die Erfüllung seiner Weltanschauung. Deshalb geht das 
Festhalten an den Straßennamen nach diesen beiden Generälen nicht ohne 
Verharmlosung und Relativierung von Verbrechen und Verbrechern. Dieser 
Frage müssen sich die Befürworter des “ProVon”-Begehrens zur Aufhebung 
des BV-Beschlusses stellen“.

„Essen steht AUF“ hätte es richtig gefunden, vor dem 
Umbenennungsbeschluss die Bevölkerung im Stadtteil einzubeziehen „Wir 
halten es aber für unredlich, wenn jetzt versucht wird, die Befürwortung 
der Umbenennung gleichzusetzen mit einer Ablehnung von Bürgerbegehren 
überhaupt, weil jetzt von Anwohnern das „ProVon“-Begehren angestrengt 
wird,“ so Keil weiter. „Das sind zwei Paar Stiefel! Um 
Bürgerbeteiligung, um mehr Demokratie geht es den „ProVon“-Unterstützern 
aus CDU, FDP, EBB und WAZ auch gar nicht. Sie treten als Hüter der 
demokratischen Rechte der Bürger auf, wollen aber in erster Linie ihre 
politische Niederlage in der BV wettmachen. Sie spielen ein 
doppelbödiges Spiel, sind doch gerade sie für ihre Klagen bekannt, dass 
die Bürger zu viele Rechte und Einflussmöglichkeiten haben und deshalb 
z.B. in der Stadtplanung die Pläne der Verwaltung blockieren können.“

Ausdrücklich wendet sich „Essen steht AUF“ gegen die Diffamierung der 
Befürworter der Umbenennung im WAZ-Kommentar vom 4.8., in dem er heißt: 
„Wer solche finsteren Gestalten auf Straßenschildern behalten will, so 
die subtile Botschaft, müsste sich doch eigentlich schon selbst wie ein 
politischer Verbrecher vorkommen.“ Dazu Ratsherr Keil: „Das ist eine 
haltlose Unterstellung. Natürlich gibt es für Anwohner Gründe gegen die 
Umbenennung, und man ist deshalb kein „Nazi-Verbrecher“! Aber wenn für 
Wegbereiter des Faschismus hier eine differenzierte Sicht und Toleranz 
gefordert wird von der gleichen WAZ, die vor kurzem erst gegen die 
Benennung einer Straße nach antifaschistischen Widerstandskämpfern alle 
journalistischen Register zog, gibt das zu denken“.