Re: [NRW-Essen] Meinungsbild zur Beteiligung an der Unterschriftliste zum Bürgerentscheid "Straßennamen"

[Ingo Wichmann <iw AT taikonet.de>]

Hallo Patrik,

Am 01.08.2012 22:01, schrieb Patrik Lothmann:

> Worum geht es dann?
> 
> Es geht darum, dass die ca. 1400 betroffenen Anwohner der entsprechenden
> Straßen, jetzt jede Menge Rennerei und Kosten am Arsch haben, nur weil eine
> Bezirksvertretung (wir reden hier von 19 stimmberechtigten Personen) OHNE
> EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN etwas beschlossen hat. Die Betroffenen fühlen
> sich von den Vertretern ihres Bezirkes verarscht und finden: „so geht
> Demokratie nicht!“ (vgl.: http://bit.ly/NJFVdG und http://bit.ly/M4edHn )
> Und das finde ich, ist durchaus ein Piratiger Standpunkt.

Ob das wirklich so ist, dass niemand aus der Bezirksvertretung mit
Betroffenen gesprochen hat, das bezweifle ich. OK, als Grüner bin ich da
nicht neutral. Aber Du machst genau den richtigen Punkt: als Piraten könnt
und solltet Ihr das fordern! Und dann muss sich die Bezirksvertretung
rechtfertigen.

> Weiter denkbar wäre, ein LQFB auf Kommunalebene bzw. BV-Ebene anzubieten,
> und es dann möglicherweise als Wahlkampfthema dem Bürger zu präsentieren.
> Den Betroffenen der besagten Straßen wäre in diesem Fall das ganze Desaster
> erspart geblieben.

Ist es wirklich so, dass ein LQFB das Problem lösen würde? OK, LQFB 2.0 kann
Gliederungen/Units, und damit kann man auch die BVen modellieren.

Wie kommt man dann da hin, dass hinterher keiner sagen kann: ich hab von der
Diskussion nix gewußt?

Ich denke, dass schafft auch LQFB nicht. LQFB vereinfacht nur für viele,
sich an Entscheidungen zu beteiligen.

Wie bezieht man denn die Betroffenen dann ein? Will man für jede
Entscheidung von BV, Stadtrat, Landtag, Bundestag und EU eine Erhebung
machen, welche Bürger betroffen sind. Und die dann anschreiben?

Was LQFB schaffen kann, ist mehr Bürger an politischen Entscheidungen zu
beteiligen. Hoffentlich. Friesland wirds zeigen.

Viele Grüße,

Ingo