[NRW-Essen] Meinungsbild zur Beteiligung an der Unterschriftliste zum Bürgerentscheid "Straßennamen"

["Patrik Lothmann" <p.lothmann AT web.de>]

Ahoi, liebe Essener Piraten,

 

meine Meinung zu der Frage „sollen sich die Piraten an der Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid gegen die Umbenennung der von-Einem und von-Seeckt Straße beteiligen“ : NEIN!

 

Begründung:

 

Worum es mir nicht geht:

Wenn man sich die Namensgeber der Straßen einmal genau vorknöpft, wird man sicherlich zu dem Schluss kommen, dass man heutzutage keine breite Öffentlichkeit mehr für derartige Straßenbenennung finden wird. Was die historischen Personen betrifft, kann man auch bestimmt zu unterschiedlichen Bewertungen und Ergebnissen kommen….und das gibt eine Endlosdiskussion. Mich persönlich juckt das nicht – es gibt für mich Wichtigeres.

Aber darum geht es hier - wie schon gesagt - nicht!

 

Worum geht es dann?

Es geht darum, dass die ca. 1400 betroffenen Anwohner der entsprechenden Straßen, jetzt jede Menge Rennerei und Kosten am Arsch haben, nur weil eine Bezirksvertretung (wir reden hier von 19 stimmberechtigten Personen) OHNE EINBEZIEHUNG DER BETROFFENEN etwas beschlossen hat. Die Betroffenen fühlen sich von den Vertretern ihres Bezirkes verarscht und finden: „so geht Demokratie nicht!“ (vgl.: http://bit.ly/NJFVdG und http://bit.ly/M4edHn ) Und das finde ich, ist durchaus ein Piratiger Standpunkt.

 

UND GENAU HIER SOLLTEN WIR PIRATEN EINHAKEN UND POSITION BEZIEHEN:

 

Unsere Botschaft an die Bürger sollte sein, dass mit einer Piratenbeteiligung im Stadtrat und somit auch in den Bezirksvertretungen, keine Beschlüsse am Bürger vorbei zu machen sind. Wir können nur auf den misslichen Umstand, dass wir leider noch nicht als Ratsfraktion vertreten sind und in diesem Zusammenhang auf die Kommunalwahl 2014 hinweisen. Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe.

Weiter denkbar wäre, ein LQFB auf Kommunalebene bzw. BV-Ebene anzubieten, und es dann möglicherweise als Wahlkampfthema dem Bürger zu präsentieren. Den Betroffenen der besagten Straßen wäre in diesem Fall das ganze Desaster erspart geblieben.

Am besten wäre eine Pressemitteilung an Bürgerinitiative und WAZ.

 

In diesem Kontext würde ich den Beschluss der BV II und den angestrebten Bürgerentscheid der Betroffenen für uns als Chance sehen.

 

Als Privatperson möge es jedem selber überlassen bleiben, inwieweit er sich bei der o. g. Unterschriftenaktion beteiligt; verstehen kann man es ja.

 

Mit piratigen Grüßen

Der Rüttenscheider

Patrik