[NRW-Essen] Essener Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus : Fwd: [ESSQ] Infobrief Nr. 143

[Olaf Swillus <olaf.swillus AT swiola.de>]

Weiterleitung des Infobriefes von "Essen-Stellt-Sich-Quer" - Bündnis 
gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
Diesen Infobrief kann sich übrigens jeder bestellen
durch eine einfache Mail an info AT essen-stellt-sich-quer.de
>   . Antworten, Ab- und Neubestellungen bitte nur über:
>   . info AT essen-stellt-sich-quer.de

-------- Original Message --------
Subject: [ESSQ] Infobrief Nr. 143
Date: Mon, 16 Jan 2012 09:08:54 +0100
From: Essen stellt sich quer <info AT essen-stellt-sich-quer.de>


   . **************************
   . * ESSEN-STELLT-SICH-QUER *
   . **************************
   . Bündnis
   . - gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
   .
   . c/o Anti-Rassismus-Telefon
   . Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
   . T/Fax: 0201 - 23 20 60
   .
   . Antworten, Ab- und Neubestellungen bitte nur über:
   . info AT essen-stellt-sich-quer.de
   .-----------------------------------
   . Infobrief Nr. 143 16.01.2012
   .-----------------------------------

 === Inhalt: 
=======================================================================

    - Vorwort:

    - Rückblick

    --   Ermittlungsverfahren wegen angeblichen Verstoßes gegen das 
Versammlungsrecht.

    --   Neue Stolpersteine wurden verlegt:

    --   Eine Strasse wurde nach Käthe-Larsch benannt.

    --   Antifa Essen Z mit neuer Website: 
http://wordpress.antifa-essen.de

    - Termine

    - Offener Brief des Auschwitz-Komitees an die Regierenden

    - Lektüreempfehlung: Inamo zum Schwerpunkt Feinbdild Islam / 
außerdem: Syrien, Sudan etc.

    - Die extreme Rechte in Essen / Aktivitäten und Entwicklungen in 
2011 / Ein Dossier der Antifa Essen Z

 ===  Im Einzelnen; 
=================================================================

 ============
    Vorwort:
 ============

     Der letzte Infobrief wurde am 8.11.2011 versendet,
     um unsere Kundgebung in Borbeck zu bewerben,
     und nachdem wir erfahren hatten, dass die NPD
     für den 9. November 2011 eine Kundgebung auf
     dem Weberplatz in der Essener Innenstadt angemeldet hatte.

     Dann folgte das Versprechen:
     > Wir versprechen nach dem 9.November
     > einen ausführlicheren Rundbrief,
     > mit Auswertung des 9.November und mit weiteren Terminen zu 
machen.
     >  ...
     > Alles weitere darüber im nächsten Infobrief!

     Seitdem ist viel geschehen.

     Der Reihe nach:

 ============
    Rückblick
 ============

     ----------------------
     Ermittlungsverfahren belegt, wegen angeblichen Verstoßes gegen das 
Versammlungsrecht.
     ----------------------

     Will die Essener Polizei "Essen stellt sich quer" kriminalisieren?
     Mehrfach wurde die Essener Polizei dafür kritisiert,
     dass sie offenbar nichts gegen den NPD-Aufmarsch am 9. November 
unternommen hatte
     und den Termin so lange verschwieg.
     Nun ist auch noch der Anmelder der Gegenveranstaltung polizeilich 
vorgeladen worden
     siehe unsere Pressemitteilung:
                 
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:EPogromNacht/2011/NPD#pm0912
      oder (PDF) 
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/images/b/b5/Eq-9Nov2011pm1111.pdf


     ----------------------
     Neue Stolpersteine wurden verlegt:
     ----------------------

     
http://www.linksdiagonal.de/2011/12/06/podiumsgesprach-neue-stolpersteine-in-essen-2011/

     ----------------------
     Eine Strasse wurde nach Käthe-Larsch benannt.
     ----------------------

     Am 30.12.2011 um 12.00 Uhr, wurde mit der Benennung einer Straße
     die Altenessenerin Käthe Larsch geehrt.  Sie hatte bereits
     am 29. Mai 1935 ihren Mut, gewaltlos mit Flugblättern
     gegen das nationalsozialistische Unrechtsregime vorzugehen,
     mit dem Leben bezahlen müssen und wurde im Zuge brutaler
     physischer wie psychiatrischer Verhörmethoden der Gestapo
     ein Opfer des NS-Staats:
     Mehr: 
http://www.lokalkompass.de/essen-steele/kultur/ehrung-einer-widerstandskaempferin-einweihung-der-kaethe-larsch-strasse-ecke-friedrich-ebert-str-d121389.html

     Straßenbenennungen spiegeln den Umgang mit der Geschichte wieder.
     Sei es darum, dass der Widerstand und das Leid der Essener 
Kommunistin
     Käthe Larsch nicht geehrt werden soll, weil sie eben "Kommunistin" 
gewesen ist
    (bei den Essener Stolpersteinen hat es diese Diskussion nicht 
gegeben) -
     oder seien es die schon seit jeher nach Demokratiefeinden 
benannten Straßen.

     Gegen die Bennenung der Straße nach Käthe-Larsch gab es einige 
Widerstände:

     Dazu Leserbriefe und Berichterstattung in den Medien:

     http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Strassennamen

     Und hier ein Rückblick zu der Auseinandersetzung um die
     Von-Seeckt-Straße und die Von-Einem-Straße:
      
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Strassennamen#April_2008:_Mahnstein_gegen_braune_Vergangenheit

     _Von-Seeckt-Straße_
     ( am 20. November 1937 umbenannt
       nach Hans von Seeckt (22.4.1866 - 27.12.1936),
       General- oberst, von 1920 bis 1926 Chef der Heeresleitung.
       Von Seeckt, ein überzeugter Monarchist und Antirepublikaner,
       baute die Reichswehr als "Staat im Staate" aus und verhinderte
       - auch mit der Förderung monarchistisch-nationalistischer 
Tradition
       - ihre Integration in die demokratische Ordnung.
       Er befürwortete die revanchistische Politik
       gegen Frankreich und Polen und betrieb
       die illegale Aufrüstung der Reichswehr.
       Von Seeckt gehörte mit seiner anti- demokratischen Einstellung
       zu den Gegnern der Weimarer Republik.
       Mit seiner Politik arbeitete er den Nationalsozialisten in die 
Hände.)

      _Von-Einem-Straße_
      ( am 20. November 1937 umbenannt
        nach Karl von Einem gen. von Rothmaler (1.1.1853 - 7.4.1934),
        von 1903 bis 1909 preußischer Kriegsminister,
        während des Ersten Weltkrieges Befehlshaber der 3. Armee.
        Der erzkonservative, antidemokratisch eingestellte 
Generaloberst
        engagierte sich während der Weimarer Republik im Bund der 
Aufrechten,
        einer nationalistischen monarchistischen Vereinigung,
        deren Vorsitzender er in den 1930er Jahren wurde.
        Auch von Einem zählte zu den entschiedenen Gegnern der 
Demokratie
        und gehörte damit zu den Wegbereitern des Nationalsozialismus  
)


     ----------------------
     Antifa Essen Z hat eine neue Website: 
http://wordpress.antifa-essen.de
     ----------------------
     Antifa Essen Z schrieb:
     "wir haben eine neue Website und möchten euch bitten,
     den Link auf euren Seiten entsprechend zu ändern. Unsere neue 
Adresse lautet:
     http://wordpress.antifa-essen.de

     Beachten Sie auch: "Die extreme Rechte in Essen - Aktivitäten und 
Entwicklungen in 2011"
     Ein Dossier der Antifa Essen Z auf 
http://wordpress.antifa-essen.de/wp-content/uploads/2012/01/extremerechte2011.pdf
     (ausführlicher hier im Infobrief: weiter unten.)

 ============
     Termine
 ============

     bis zum 28.01. Düsseldorf:
                 Ausstellung Gesichter des deutschen Widerstandes - Lya 
und Hanns Kralik
                 in den Räumlichkeiten der
                 fiftyfifty-Galerie, Düsseldorf, Jägerstraße 15.
                 Veranstalter:
                 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA
                 
http://www.linksdiagonal.de/2012/01/04/gesichter-des-deutschen-widerstandes-lya-und-hanns-kralik/

     16.01.     Montag, 20:00 Uhr Düsseldorf:
                 Kein 10. Opfer - Nationalsozialistischer Untergrund
                 und die Rolle des Staates.
                 im ZAKK, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf.
                 INPUT - antifaschistischer Themenabend
                 Mit ReferentInnen des apabiz e.V. (Berlin)
                 Veranstalter: Antifa-Arbeitskreis an der FH DDorf,
                 Antirassistisches Bildungsforum Rheinland, AG INPUT
                 In Koop. mit dem Forschungsschwerpunkt
                 Rechtsextremismus & Neonazismus der FH DDorf, BiBaBuZe 
& zakk
                 Quelle: zakk-Programm.
                 http://www.zakk.de/programm?detail=9213

     17.01.     Dienstag, 19:00 Uhr
                 Das WDR 5 Stadtgespräch - Diskutieren Sie mit!
                 Radio-Talk: Eine gefährliche Parallelgesellschaft in 
Essen - Polizei,
                 Gericht und Stadt kämpfen gegen die Selbst-justiz der 
Libanesen
                 Veranstaltungsort: Zeche Carl, Wilhelm-Nieswandt-Allee 
100, 45326 Essen.
                 Quelle: Programm Zeche Carl  
http://www.zechecarl.de/programm.html
                 Hinweis: Eine ähnliche Veranstaltung gab es
                          bereits letztes Jahr in der Essener 
Volkshochschule
                 
http://www.linksdiagonal.de/2011/11/08/selbstjustiz-und-paralleljustiz-ein-problem-in-essen/

     18.01.     Mittwoch, 19:00 Uhr, Friedensforum:
                 http://www.essener-friedensforum.de/MV%20Jan12.pdf

     19.01.      Donnerstag, 19:30 Uhr
                 Donnerstagsgespräch Alte Synagoge:
                 "Erfahrungen, Analysen und Perspektiven rund um die 
Direkte Demokratie"
                 Nationalrat Dr. Andreas Gross, St. Ursanne/Zürich
                 Viele deutsche Berufspolitiker wenden sich gegen die 
Idee
                 von der Einführung von mehr direkt-demokratischen 
Regierungsformen.
                 In der Bevölkerung regt sich Widerstand: Stuttgart 21 
wäre hier zu nennen, ...
                 Andreas Gross, 1952 in der Schweiz geboren wuchs in 
Basel auf,
                 studierte Geschichte und Politikwissenschaften an den 
Universitäten Zürich
                 und Lausanne und machte bei den Jusos (Schweiz) mit.
                 Er profilierte sich durch die Initiative zur 
Abschaffung der Armee
                 und wurde für den Kanton Zürich 1991 in den 
Nationalrat (Legislative) gewählt.
                 Dort ist er vor allem im Bereich Sicherheits- und 
Europapolitik tätig.
                 Lehraufträge an den Universitäten Speyer, Marburg, 
Jena und Trier führten
                 ihn öfters nach Deutschland. Herr Gross ist weiter im 
Europarat in Strasbourg
                 tätig und betreibt in St. Ursanne ein "Atelier für 
Direkte Demokratie".
                 
http://essen.de/de/veranstaltungen_4/veranstaltungendetail_605058.jsp?Begin=19.01.2012

 -    21.01      Samstag - Info-Stand der Essener DFG-VK  siehe: 
http://www.dfg-vk-essen.de/

 I    23.01.    Montag, 17:00-19:30 Uhr
                 Düsseldorf, Landtag, Landtagstalk mit der 
SPD-NRW-Fraktion:
                 "Jugend für Toleranz und Demokratie - Aktionen und 
Projekte gegen Rechtsextremismus"
                 - Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen 
lädt alle Interessierten
                 und vor allem Jugendliche aus den unterschiedlichsten 
Regionen
                 und Aufgabenbereichen der Kinder- und Jugendarbeit
                 zu einem offenen Landtagstalk ein. Voranmeldung 
notwendig...
                 
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/images/0/04/SPDNRW20120123.pdf

     23.01.     Montag, 19:30 Uhr
                 Köln: Rechtspopulismus in Skandinavien -
                 Rückblick und Bestandsaufnahme sechs Monate nach dem 
Massenmord in Norwegen
                 im Bürgerhaus Kalk, kleiner Saal - Kalk-Mülheimer Str. 
58, 51103 Köln - barrierefrei zugänglich.
                 Siehe gleiche Veranstaltung am am 25.01.in Düsseldorf.
                 Quelle: Programm vom Linken Zentrum und 
Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
                 
http://beta.linkes-zentrum.de/termine/2012-01-kein-10-opfer-nationalsozialistischer-untergrund-rechtsterror-und-die-rolle-des-staates

     23.01.     Montag, 20:00 Uhr
                 Düsseldorf: Im Geheimen zu Diensten oder abgeklärt 
aufgeklärt?.
                 im ZAKK, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf.
                 Mit: Monika Düker ( Landtag NRW), Nihat Öztürk ( IG 
Metall Düsseldorf-Neuss),
                 Dieter Schürmann (Landeskriminaldirektor), Prof. 
Fabian Virchow (FH-D)
                 Moderation: Stefani Geilhausen (Rheinische Post). 
(Berlin) Eintritt: frei
                 Veranstalter: Düsseldorf Appell und Heinrich Böll 
Stiftung und zakk
                 Quelle: zakk-Programm.

      25.01.    Mittwoch, 19:00 Uhr
                 VERANSTALTUNG von und über die "KARAWANE für die 
Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen"
                 Ort: die BRÜCKE - Evangelisches Studierendenzentrum, 
Universitätsstraße 19
                  – 45145 Essen
                 Veranstalter: Anti-Rassismus-Telefon und 
ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen
                 mit KARAWANE Wuppertal
                 Quelle: Flyer .

      25.01.    Mittwoch, 19:30 Uhr
                Düsseldorf: Rechtspopulismus in Skandinavien -
                 Rückblick und Bestandsaufnahme sechs Monate nach dem 
Massenmord in Norwegen
                 im Zentrum Hinterhof, Corneliusstr. 108, Düsseldorf.
                 INPUT – antifaschistischer Themenabend
                 Quelle: Programm vom Linken Zentrum.
                 
http://beta.linkes-zentrum.de/termine/2012-01-rechtspopulismus-in-skandinavien-rueckblick-und-bestandsaufnahme-sechs-monate-nach-dem-massenmord-in-norwegen

       26.01    Donnerstag, 20:00 Uhr
                Maastricht / NL
                Na de Holocaust: kan men lessen trekken uit het 
verleden?
                Donderdag 26 januari, 20h00
                Aula Minderbroedersberg 4-6
                Prof. dr. G. Verbeeck, docent geschiedenis,
                UM, en hoogleraar Duitse geschiedenis, KU Leuven
                De moord op zes miljoen joden door nazi-Duitsland geldt
                als één van de zwartste bladzijden uit de geschiedenis 
van Europa
                en van de wereld. Tevens is het een soort 
referentiepunt:
                wat kan in gruwelijkheid de gaskamers en crematoria van 
Auschwitz
                nog overtreffen? Een terugblik levert drie vragen op.
                Hoe kan men naar de Holocaust kijken?
                Hoe leefde de Holocaust na de oorlog in de herinnering 
voort?
                En vooral: kan men in feite wel lessen trekken uit het 
verleden?
                Na afloop van de lezing brengt de cellist Mirel 
Iancovici Slawa Ulanowski
                Erinnerungen; in memoriam holocaust victims (cello 
solo) ten gehore.
                Bezoekers van de lezing krijgen reductie voor het 
concert No sad songs, please
                van het Kamerkoor Maastricht op zaterdag 4 februari. 
Kaarten zijn ter plekke verkrijgbaar.
                Quelle: 
http://www.sg.unimaas.nl/programma.asp?action=detail&id=748&lang=nl

      27.01.    Freitag, 17:00 Uhr
                Krefeld-Linn: Antifaschistischer Stadtrundgang am 
Holocaust-Tag
                mit Herbert Steeg. Es wird u.a. erinnert an die 
jüdische Gemeinde,
                deren Synagoge 1938 zerstört wurde und deren Mitglieder
                fast alle in den Konzentrationslagern umkamen.
                Treffpunkt: Krefeld-Linn, vor dem Textilmuseum, 
Andreasmarkt 8, 47809 Krefeld.
                Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
                Programm der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

      28.01.    Samstag, 10:00-18:00 Uhr
                Dortmund: Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen!
                30. Landesweite Konferenz antifaschistischer 
Initiativen
                und Organisationen 2012 in Nordrhein-Westfalen.
                In der Fachhochschule Dortmund, Fachbereich Design, 
Max-Ophüls-Platz 2, 44139 Dortmund
                Hinweis: Für alle Veranstaltungen gilt: Die 
Veranstalter behalten sich vor,
                von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen. Personen, die 
rechtsextremen Parteien oder Organisationen
                angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind 
oder bereits in der Vergangenheit
                durch rassistische, nationalistische, antisemitische 
oder sonstige menschenverachtende
                Äußerungen in Erscheinung getreten sind, wird der 
Zutritt zur Veranstaltung verwehrt
                oder sie werden von dieser ausgeschlossen.
                Quelle: VVN/BdA, Flugblatt
                
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/images/c/c2/Antifakonf20120128.pdf

      31.01.    Dienstag, 19:00 Uhr
                Beate Klarsfeld: Für die restlose Aufklärung von 
Naziverbrechen
                In der Volkshochschule Essen, Burgplatz 1, 45127 Essen.
                Veranstalter: VHS-Essen, Vereinigung der Verfolgten des 
Naziregimes
                - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten 
(VVN-BdA) Essen und Essener Friedens-Forum.
                Quelle: Flugblatt /  Programm der VHS.
                
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/images/b/b7/Klarsfeld20120131.pdf


      06.02.     Montag, 19.30 Uhr   Nächstes Treffen von ESSQ

      Auf unserer Webseite: 
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite
      steht zurzeit noch:
      > "Essen-stellt-sich-quer trifft sich monatlich,
      > normalerweise immer am ersten Dienstag des Monats um 19:00 Uhr
      > in den neuen Räumen des Anti-Rassismus-Telefons, 
Friedrich-Ebert-Str. 30.
      Nun hatten wir auf dem letzten Treffen am 10.2.2012 verabredet,
      dass wir uns künftig  am 1.Montag im Monat treffen wollen.
      Also jetzt am: 06.02.
      um die Verwirrung komplett zu machen, steht aber jetzt in Frage,
      ob zu diesem Termin in den neuen Räumen des 
Anti-Rassismus-Telefons,
      Friedrich-Ebert-Str. 30. ein Raum für uns frei ist.
      Daher die Bitte Anfang Februar auf
      http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite
      nachschauen, wo wir uns treffen. (Danke)


      16.02.    Donnerstag, 10:30-17:00 Uhr
                 Dortmund, Regionale Fortbildung: Arbeitsausbeutung und 
Menschenhandel
                 - Handlungsmöglichkeiten für die Migrations- und 
Flüchtlingsberatung
                 Tagung des Instituts für Menschenrechte.
                 Arbeitsausbeutung und Menschenhandel sind auch in 
Deutschland Realität.
                 Zum Beispiel in der Pflege, im Haushalt, der 
Gastronomie, der Landwirtschaft,
                 auf dem Bau oder in der Prostitution.
                 Viele der Betroffenen sind Migrantinnen und Migranten. 
Anmeldung bis 25. Januar.
                 Quelle: Tagung des Instituts für Menschenrechte.
                 
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/aktuell/veranstaltungen.html

      18. Februar 2012 – Nazisaufmarsch in Dresden verhindern
                 Am 18. Februar soll in Dresden der alljährliche 
Nazisaufmarsch stattfinden.
                 Dagegen mobilisiert das bundesweite Bündnisses 
Dresden-Nazifrei.
                 Näheres unter: http://www.dresden-nazifrei.com/
                 Besonders pikant ist, dass Ende Dez. ein Dresdner 
Amtsrichter Falk
                 einen Antifaschisten wegen der Blockade 2011 
verurteilte
                 und einen >>Minderheitenschutz<< für Faschisten 
einräumte,
                 mehr dazu unter:   
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Rassismus/dresden-gericht.html

   =========================================================
    * Weitere Termine ...
      Weitere aktuelle Termine:
      http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite
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     Weitere Termine auf die wir hinweisen sollten?
     Schreiben Sie uns! (an info AT essen-stellt-sich-quer.de )

    ===========================================
    Offener Brief des Auschwitz-Komitees an die Regierenden
    ===========================================
    Auszug: „in großer Sorge wenden wir uns heute an Sie.
    Antisemitische, rassistische und neofaschistische Ideologie und 
Praxis
    finden Akzeptanz bis in die Mitte der Gesellschaft.
    Sie, die Regierenden, tragen Mitverantwortung an den "deutschen 
Zuständen" heute,
    an der Ökonomisierung des Denkens, an der Entsolidarisierung der 
Gesellschaft, und,
    daraus folgend, an der sozialen Spaltung, die Ängste schürt.
    Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben heute 
wieder Konjunktur in Deutschland“…
    weiteres unter:  http://www.cl-netz.de/read.php?id=84875

    ===========================================
    Lektüreempfehlung: Inamo zum Schwerpunkt Feinbdild Islam / 
außerdem: Syrien, Sudan etc.
    ===========================================
    http://www.inamo.de/index.php/aktuelles-heft.html


   .==================
    Die extreme Rechte in Essen
   .==================

 .Aktivitäten und Entwicklungen in 2011
 .Ein Dossier der Antifa Essen Z

 Die Broschüre gibt es als Download unter
 . 
http://wordpress.antifa-essen.de/wp-content/uploads/2012/01/extremerechte2011.pdf
 oder (auch als Klartext + auch die Berichtsjahre 2007 - 2010)
 . 
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:AEZ-Dossier_ExtrRechte2011


 .Inhaltsverzeichnis
 .==================

 . 1. Vorwort
 . 2. V.i.S.d.P.
 . 3. Die Republikaner
 . 4. Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)
 . 5. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)und Junge 
Nationaldemokraten (JN)
 . 6. Kameradschaftsszene
 . 7. Partei der Nationalistischen Bewegung (Graue Wölfe)
 . 8. "Oseberg"
 . 9. Fazit und Perspektiven


 . 1. Vorwort
 . ===============================================================
 Nach dem Bekanntwerden der bundesweiten Mordserie, für die die
 neonazistische Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund
 verantwortlich gemacht wird, ist das öffentliche Interesse an
 den Strukturen der extremen Rechten in den letzten Monaten des
 vergangenen Jahres sprunghaft angestiegen.

 Zumindest auf lokaler Ebene mag diese Broschüre dazu beitragen,
 über die Aktivitäten der rechten Szene aufzuklären. Wie in
 den Vorjahren beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe wieder mit
 den extrem rechten Parteien NPD, pro NRW und Die Republikaner
 sowie mit der parteiunabhängigen Kameradschaftsszene. Zum ersten
 Mal befassen wir uns daneben aber auch mit den Aktivitäten
 ultrarechter türkischer Nationalisten.

 Um eine umfassende Dokumentation über rechte Strukturen und
 Aktivitäten erarbeiten zu können, sind wir auf Informationen
 von außen angewiesen. Wir freuen uns daher stets über Hinweise
 und Ergänzungen, die gerne an unsere E-Mailadresse geschickt
 werden können!

 Antifa Essen Z
 .(Januar 2012)


 . 2. V.i.S.d.P.
 . ===============================================================
 . Tessa Kuijer
 . Kaiser-Wilhelm-Str. 29
 . 45276 Essen

 . 1. Auflage
 . Eigendruck im Selbstverlag

 . http://www.antifa-essen.de
 . a.e.z<a>gmx.de


 . 3. Die Republikaner
 . ===============================================================
 Die 1983 als Rechtsabspaltung der CSU gegründeten Republikaner
 hatten ihre größten Wahlerfolge Ende der 80er Jahre im
 Zusammenhang mit der über weite Teile von rassistischen und
 rechtspopulistischen Positionen geprägten Debatte um Zuwanderung
 und „Asylmissbrauch“. Nach der so genannten Wiedervereinigung
 Deutschlands trug die Partei maßgeblich dazu bei, klassische
 Positionen der extremen Rechten in die Mitte der deutschen
 Politiklandschaft zu tragen. In der Vergangenheit kam es immer
 wieder zu punktueller Zusammenarbeit zwischen NPD und den
 Republikanern (1).

 Die Republikaner verfügen in Nordrhein- Westfalen bereits
 seit mehreren Jahren kaum noch über handlungsfähige
 Strukturen. Zusätzlich belastet wurde der Landesverband
 im vergangenen Jahr durch massive innerparteiliche
 Auseinandersetzungen um das Verhältnis zur rechtspopulistischen
 Bürgerbewegung pro NRW. Die langjährige Landesvorsitzende
 Ursula W., die sich vehement gegen eine Zusammenarbeit mit pro
 NRW ausgesprochen hatte, erklärte im Juni ihren Austritt aus der
 Partei (2).

 In Essen sind die Republikaner seit 1999 im Stadtrat
 vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl im Sommer 2009 verlor
 die rechte Partei mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen
 und ist seither nur noch mit einem statt wie bisher mit
 zwei Abgeordneten im Rat vertreten. Das Mandat wird von dem
 neunundfünfzigjährigen Günter W. wahrgenommen, der die
 Republikaner bereits seit 1999 im Stadtrat vertritt. Auch in
 den Bezirksvertretungen verlor die Partei deutlich und konnte
 ihren Sitz lediglich in der Bezirksvertretung VI (Katernberg,
 Schonnebeck, Stoppenberg) halten.

 Wie schon im Vorjahr ist es auch 2011 in Essen zu keinerlei
 öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der Republikaner
 gekommen. Die Internetpräsenz des Kreisverbands existiert zwar
 weiterhin, wurde jedoch bereits seit mehreren Jahren nicht mehr
 aktualisiert.

 . 1^   http://www.netz-gegen-nazis.de/lexikontext/die-republikaner-rep
 . 2^   
https://nrwrex.wordpress.com/2011/06/11/nrw-winkelsetts-generalabrechnung-mit-ihrer-ex-partei/


 . 4. Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)
 . ===============================================================
 Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der
 rechten Bürgerbewegung pro Köln, die bereits seit 2002 unter
 Beobachtung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes
 steht (3), die Bürgerbewegung pro NRW gegründet. Ihren lokalen
 Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in der Region um Köln.

 Der Essener Kreisverband der rechten „Bürgerbewegung“
 wurde im Sommer 2008 gegründet. Ihre mehrfach öffentlich
 angekündigte Teilnahme an der Kommunalwahl im Herbst 2009 sagte
 sie jedoch kurzfristig ab.

 Sowohl der designierte Oberbürgermeisterkandidat Uwe B.
 als auch der Kreisverbandsvorsitzende Bernd W. zogen sich
 daraufhin aus der Partei zurück. Im November 2009 initiierte
 der Landesverband eine Mitgliederversammlung, um den Essener
 Kreisverband wiederzubeleben. Zum neuen Kreisverbandsvorsitzenden
 wurde der heute achtunddreißigjährige Frank B. gewählt. Auch
 unter dem neu gewählten Vorstand entwickelte der Kreisverband
 jedoch kaum eigenständige Aktivitäten. Im September 2010
 kündigte der Regionalverband Ruhrgebiet abermals eine Neuwahl
 des Essener Kreisvorstands an. Diese Ankündigung wurde im
 Februar 2011 noch einmal konkretisiert: „Spätestens im
 März“ solle „ein neuer Kreisvorstand gewählt werden“
 (4). Ob pro NRW in Essen mittlerweile tatsächlich über
 einen neuen Vorstand verfügt, ist völlig unklar. Die Partei
 veröffentlichte keine weiteren Mitteilungen zu dieser Frage.

 Während die rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ im Vorfeld
 der Landtagswahl 2010 in Essen noch eine öffentliche Kundgebung
 abhielt und durch zahlreiche Werbeplakate im gesamten Stadtgebiet
 präsent war, kam es im Jahr 2011 zu keinerlei wahrnehmbaren
 Aktivitäten. Ein handlungsfähiger Kreisverband existiert
 zurzeit offenbar nicht. Als Ansprechpartner für Essen wird auf
 der Internetseite von pro NRW weiterhin der Gelsenkirchener
 Ratsherr Christian S. angegeben.

 . 3^   http://www.im.nrw.de/sch/780.htm
 . 4^   http://www.pro-nrw.net/?p=4136


 . 5. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)und Junge 
Nationaldemokraten (JN)
 . ===============================================================
 Die 1964 gegründete NPD ist heute nicht nur die älteste,
 sondern auch die erfolgreichste neofaschistische Partei in
 der Bundesrepublik. Sie vertritt offen rassistische und
 antisemitische Positionen und bezieht sich verherrlichend auf den
 historischen Nationalsozialismus (5).

 In den Jahren 2000 und 2001 führte die NPD in Essen Aufmärsche
 mit 550 beziehungsweise 250 Teilnehmern durch, die bundesweit das
 Interesse der Medien auf sich zogen. Zudem fand bis 2002 alle
 zwei Jahre der Landesparteitag der „Nationaldemokraten“ in
 Essen statt.

 Die folgenden Jahre waren durch weitgehende Inaktivität des
 Essener Kreisverbands gekennzeichnet. Bei den Kommunalwahlen 2004
 kandidierte die NPD erfolglos für zwei Bezirksvertretungen. Der
 überalterte Essener Kreisverband um den damaligen Vorsitzenden
 Bernd K. entwickelte keine eigenständigen Aktivitäten.

 Seit 2007 ist es der Essener NPD gelungen, eine große Zahl
 an jungen, aktionistisch ausgerichteten Neonazis an sich zu
 binden. Die öffentlichen Aktivitäten der Partei nahmen
 seither sprunghaft zu. Bei der Kommunalwahl 2009 stellte die
 NPD erstmals auch Kandidaten für den Essener Stadtrat auf. Mit
 0,8 Prozent der Stimmen konnte sie dabei ein Mandat für sich
 gewinnen und wird seither im Kommunalparlament durch ihren
 Kreisverbandsvorsitzenden, den heute achtundzwanzigjährigen
 Marcel H., vertreten.

 Der Essener Kreisverband der NPD betreibt eine regelmäßig
 aktualisierte Homepage sowie ein twitter-Profil und ist zudem in
 den virtuellen Netzwerken google+ und Facebook vertreten.

 Aktivitäten im Stadtrat

 Im vergangenen Jahr richtete die NPD durch ihren Vertreter
 im Stadtrat mehrere Anfragen an den Oberbürgermeister
 der Stadt Essen. Darin wurden unter anderem die Themen
 „Ausländerkriminalität“, Islamkundeunterricht an Schulen
 und „Linksextremismus“ behandelt.

 Öffentliche Auftritte

 Ähnlich wie in den Vorjahren veranstaltete die NPD auch
 2011 wieder eine Vielzahl kleinerer Kundgebungen in
 mehreren Stadtteilen, vornehmlich im Essener Norden. Der
 Kreisverbandsvorsitzende Marcel H. trat dabei stets als Anmelder
 und Redner in Erscheinung. Bei den Versammlungsteilnehmern
 handelte es sich größtenteils um Mitglieder und gefestigte
 Sympathisanten der NPD aus Essen und den umliegenden
 Ruhrgebietsstädten.

 Am 26. Februar organisierte die aus mehreren NPD-Kreisverbänden
 bestehende „Nationale Ruhrachse“ einen gemeinsamen
 „Aktionstag“, in dessen Rahmen Kundgebungen in Dortmund,
 Bochum und Essen stattfanden. An der Veranstaltung im Essener
 Stadtteil Steele, die unter dem Motto „Millionen Fremde kosten
 uns Milliarden“ stand, beteiligten sich etwa 30 Neonazis.

 Anlässlich einer Demonstration des antifaschistischen
 Bündnisses „Essen stellt sich quer“ im Stadtteil Borbeck
 organisierte die NPD am 23. Juli eine Kundgebung unter dem
 Motto „Linksextreme Gewalt stoppen. Kriminelle Antifabanden
 verbieten!“. Rund 50 Anhänger der neofaschistischen Partei
 nahmen an der Veranstaltung teil.

 Im Rahmen eines bundesweiten „Aktionstags“ der NPD unter
 dem Motto „Raus aus dem Euro – Nein zur EU- Diktatur!“
 veranstaltete der Essener Kreisverband am 22. Oktober eine
 Kundgebung im Stadtteil Frintrop. Es beteiligten sich rund 20
 Neonazis.

 Wie schon 2009 und 2010 veranstaltete die NPD auch im vergangenen
 Jahr am 9. November eine Kundgebung „im Gedenken an die
 Mauertoten“. Rund 40 Neonazis, teilweise mit brennenden
 Fackeln ausgestattet, konnte die Partei damit am Jahrestag der
 Reichspogromnacht in die Essener Innenstadt mobilisieren.

 Am 23. Dezember hielten Anhänger der NPD eine Mahnwache
 in Essen-Borbeck ab, bei der sie die „Höchststrafe für
 Kinderschänder“ forderten. Anlass war die gerichtliche
 Verurteilung eines in Borbeck wohnhaften Sexualstraftäters.

 Junge Nationaldemokraten

 Die ohnehin eher instabilen Strukturen der NPD-Jugendorganisation
 Junge Nationaldemokraten (JN) sind im Zuge des in den letzten
 Jahren vollzogenen Generationenwechsels im Essener Kreisverband
 weitgehend in der Mutterpartei aufgegangen. Im vergangenen
 Jahr trat die JN in Essen erstmals wieder als eigenständige
 Organisation öffentlich in Erscheinung. Seit März 2011
 verfügt die Essener JN über eine eigene Präsenz auf der
 Internetplattform Facebook (6). Mitte April wurde dort
 bekanntgegeben, dass der Vorstand der NPD-Nachwuchsorganisation
 künftig durch Lars H. und Tristan K. gebildet wird. Beide sind
 bereits seit längerer Zeit im Umfeld der Essener NPD aktiv. Am
 18. Juni veranstaltete die JN unter dem Motto „Deutschland
 muss leben“ eine Kundgebung im Stadtteil Altenessen. Als
 Versammlungsleiter trat der neu gewählte Vorsitzende Tristan
 K. auf. Es beteiligten sich etwa 40 Personen aus dem Umfeld der
 NPD. Darüber hinaus kam es allerdings zu keinen eigenständigen
 Aktivitäten der JN. Ihre Facebook-Seite wurde seit August nicht
 mehr aktualisiert.

 Vernetzungsbestrebungen

 Die unter der Bezeichnung „Nationale Ruhrachse“ forcierte
 Zusammenarbeit zwischen den NPD-Verbänden in Essen, Bochum und
 Dortmund wurde auch im vergangenen Jahr fortgeführt. Das zu
 Beginn des Jahres angekündigte Vorhaben, mindestens einmal im
 Quartal eine gemeinsame Aktion durchführen zu wollen, konnte
 aber offenbar nicht realisiert werden. Zu einem gemeinsamen
 öffentlich wahrnehmbaren Auftritt kam es lediglich im Rahmen
 des „Aktionstags“ Ende Februar. Dennoch ist zu konstatieren,
 dass zwischen den regionalen NPD-Gruppen offenbar ausgeprägte
 Kontakte bestehen. So wurden die Kundgebungen des Essener
 Kreisverbands auch 2011 wieder von Funktionären und Anhängern
 der Partei aus den umliegenden Städten unterstützt.

 Verhältnis zur Kameradschaftsszene

 Nach wie vor existieren intensive Kontakte und zum Teil auch
 personelle Überschneidungen zwischen der Essener NPD und den
 parteiunabhängigen Kameradschaftsstrukturen. So beteiligten sich
 an den Veranstaltungen der „Nationaldemokraten“ regelmäßig
 auch Mitglieder der Nationalen Sozialisten aus Essen sowie der
 neu gegründeten Division Altenessen (s. U.).

 . 5^   
http://www.netz-gegen-nazis.de/lexikontext/nationaldemokratische-partei-deutschlands-npd
 . 6^   
https://www.facebook.com/pages/Junge-Nationaldemokraten-Essen/135649359839739


 . 6. Kameradschaftsszene
 . ===============================================================
 Im Gegensatz zur NPD und anderen neofaschistischen Parteien
 handelt es sich bei den so genannten Kameradschaften nicht
 um juristisch definierte Organisationen mit offiziellen
 Statuten und Mitgliedsregistern. Nichtsdestotrotz sind die
 neonazistischen Kameradschaften in aller Regel hierarchisch
 organisiert und werden nach außen hin von einzelnen
 Führungskadern vertreten. Sie bekennen sich meist offen zur
 nationalsozialistischen Ideologie und versuchen sich durch
 Auftreten, Ästhetik und Aktionsformen in die Tradition der
 historischen SA der NSDAP zu stellen.

 Mit der Aktionsgruppe Essen existierte bis 2009 eine relativ
 stabile lokale Kameradschaftsstruktur, deren Aktivitäten
 sich durch sporadische Flugblattverteilungen, Teilnahme an
 neonazistischen Aufmärschen und Vernetzungsbestrebungen
 mit anderen rechten Gruppierungen aus der Region
 auszeichneten. Vorgängerorganisationen dieser Gruppe wurden
 bereits 2003 gegründet, sodass innerhalb der Essener
 Kameradschaftsstrukturen eine gewisse personelle Kontinuität
 bestand.

 Nachdem die neonazistische Aktionsgruppe ihre Aktivitäten
 Mitte 2009 vollständig eingestellt hatte, gründeten sich in
 den letzten Jahren immer wieder sehr kurzlebige Gruppierungen,
 die in der Regel eine große Nähe zur NPD aufweisen und kaum
 eigenständige Aktivitäten entfalten.

 Nationale Sozialisten aus Essen

 Bereits Ende 2010 trat auf regionalen Neonazidemonstrationen
 eine Gruppe unter der Selbstbezeichnung Nationale Sozialisten
 aus Essen auf, die weitgehende personelle Überschneidungen
 mit der 2008 gegründeten Gruppe Nationaler Widerstand
 Borbeck aufwies. Beide Gruppen wurden maßgeblich von jungen
 NPD-Anhängern um den heute achtzehnjährigen Miguel B.
 getragen. Die Nationalen Sozialisten aus Essen betreiben eine
 Website, auf der in den ersten Monaten des vergangenen Jahres
 mehrmals über Flugblattaktionen der Gruppe berichtet wurde
 (7). Gute Kontakte pflegen die Nationalen Sozialisten aus Essen
 insbesondere zur Essener NPD sowie zur neonazistischen Szene in
 Wuppertal.

 Am 3. Juli fand in Essen-Borbeck eine Spontandemonstration
 „gegen linke Gewalt“ statt, die maßgeblich von den
 parteiunabhängigen Neonazi-Gruppierungen Nationale Sozialisten
 aus Essen und Nationale Sozialisten Wuppertal organisiert und
 getragen wurde. Es beteiligten sich etwa 20 Personen. Seither
 sind keine weiteren öffentlichen Aktivitäten der Nationalen
 Sozialisten aus Essen bekannt geworden. Seit Mai 2011 wurde
 auch die Internetseite der Gruppe nicht mehr aktualisiert. Ihre
 Mitglieder beteiligen sich jedoch weiterhin an Kundgebungen und
 Aufmärschen in der Region.

 Division Altenessen

 Mit der Division Altenessen trat im Sommer 2011 eine weitere
 parteiunabhängige Neonazi-Gruppierung erstmals öffentlich in
 Erscheinung. Mitglieder der Gruppe beteiligten sich unter anderem
 an Kundgebungen der Essener NPD sowie an einem neonazistischen
 Großaufmarsch Anfang September in Dortmund. Obgleich personelle
 Überschneidungen zwischen den Nationalen Sozialisten aus Essen
 und der Division Altenessen bestehen, verfügt letztere offenbar
 über ein weitaus größeres politisches Umfeld. Sie tritt in
 der Öffentlichkeit mit bis zu 20 Personen auf, wobei sich
 ihre Anhänger durch T-Shirts mit aufgedrucktem Gruppenlogo zu
 erkennen geben. Die Division Altenessen betreibt eine eigene
 Website, die jedoch kaum selbstverfasste Beiträge beinhaltet und
 zudem seit Anfang August nicht mehr aktualisiert wurde (8).

 . 7^   http://nasoae.blogspot.com
 . 8^   http://logr.org/divisionaltenessen/


 . 7. Partei der Nationalistischen Bewegung (Graue Wölfe)
 . ===============================================================
 Die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) wurde 1969 in
 der Türkei gegründet. In Deutschland hat sich die extrem
 rechte Bewegung, die auch unter der Bezeichnung Graue Wölfe
 bekannt ist, in so genannten „Kultur- und Idealistenvereinen“
 organisiert. Die Bewegung richtet sich in aggressiver Weise
 gegen Kurden, Juden, Homosexuelle und andere Minderheiten sowie
 gegen die politische Linke und gilt als gewaltbereit (9). In der
 Vergangenheit kam es wiederholt zu Annäherungsversuchen zwischen
 MHP und der deutschen NPD (10) (11).

 Im vergangenen Jahr waren in Essen mehrere Aktivitäten der
 Grauen Wölfe zu verzeichnen. Am 25. September beteiligten sich
 etwa 200 ihrer Anhänger an einer „Friedensdemonstration gegen
 den Terror in der Türkei“ in der Essener Innenstadt. Aktueller
 Anlass war ein Terroranschlag in der türkischen Hauptstadt
 Ankara, für den die kurdische Arbeiterpartei PKK verantwortlich
 gemacht wurde. Am Rande der Demonstration kam es zu
 Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern der rechten
 „Friedensdemonstration“ und linken Gegendemonstranten.

 Am 19. November nahmen mehrere tausend Anhänger der ultrarechten
 Bewegung am „Großen Kongress“ der Föderation der
 Demokratischen Türkischen Idealistenvereine in Deutschland in
 der Essener Grugahalle teil. Bereits seit 1996 fanden dort immer
 wieder Großveranstaltungen der Grauen Wölfe statt. Die Bewegung
 verfügte darüber hinaus schon in den 1990er Jahren über eine
 feste Verankerung im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der
 Universität Essen sowie im Integrationsrat der Stadt.

 .  9^   http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=DY3C90
 . 10^   
http://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/10/nurnberg-aufmarsch-der-%E2%80%9Egrauen-wolfe%E2%80%9C/
 . 11^   
http://endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=880:j%C3%B6rg-krebs-npd-fordert-deutsch-t%C3%BCrkische-querfront&Itemid=387


 . 8. "Oseberg"
 . ===============================================================
 Seit April 2009 existiert in der Essener Innenstadt das
 Bekleidungsgeschäft Oseberg. Es handelt sich dabei um eine
 Filiale der brandenburgischen MediaTex GmbH, die für die
 Produktion und den Vertrieb der rechten Modemarke Thor Steinar
 verantwortlich ist.

 Thor Steinar

 Die MediaTex GmbH und das Bekleidungslabel Thor Steinar
 wurden 2002/2003 von den Jungunternehmern Axel K. und Uwe
 M. aus dem brandenburgischen Königs Wusterhausen ins Leben
 gerufen. Mehreren Verantwortlichen der Firma konnten in der
 Vergangenheit Verbindungen zur rechten Szene nachgewiesen werden
 (12).

 Große Teile der Kollektion der Marke Thor Steinar nehmen durch
 Schriftzüge und Symbolik Bezug auf Hooligankultur, Wehrmacht
 und Nationalsozialismus, deutsche Kolonialgeschichte oder
 neoheidnischen Germanenkult. Die Marke erfreut sich daher unter
 Neonazis und rechten Hooligans großer Beliebtheit (13).


 Oseberg

 Bei dem 2009 eröffneten Oseberg handelt es sich um eine
 von zurzeit insgesamt zwölf Verkaufsfilialen der MediaTex
 GmbH. Nach der Eröffnung kam es zu mehreren Demonstrationen
 und Protestaktionen gegen das Geschäft. Zudem beschädigten
 Unbekannte immer wieder die Schaufensterscheiben des Oseberg.

 Nach wie vor sind keine Hinweise darauf bekannt, dass
 Verbindungen zwischen den Betreibern des Oseberg und der lokalen
 Neonaziszene bestehen.

 . 12^   
http://investigatethorsteinar.blogsport.de/images/investigate_thor_steinar_2_web.pdf
 . 13^   ebd.


 .9. Fazit und Perspektiven
 . ===============================================================
 Der sich bereits in den Vorjahren abzeichnende Niedergang der
 rechten Parteien pro NRW und Die Republikaner hat sich 2011
 weiter fortgesetzt. Keine der beiden Parteien verfügt zurzeit
 in Essen über handlungsfähige Strukturen. Auf lokaler Ebene
 sind im vergangenen Jahr keinerlei öffentlich wahrnehmbare
 Aktivitäten bekannt geworden. Es ist davon auszugehen, dass sich
 an diesem Umstand in absehbarer Zeit nichts ändern wird, da
 keine der beiden Parteien über eine ernstzunehmende personelle
 Basis verfügt. Darüber hinaus führten in den letzten Jahren
 zahlreiche Parteiaustritte und interne Streitigkeiten zu einer
 weiteren Schwächung der Strukturen.

 Die Essener NPD zeigte sich dagegen auch im vergangenen
 Jahr wieder überaus aktiv. Der Kreisverband kann innerhalb
 weniger Tage bis zu 50 Anhänger für lokale Kundgebungen
 und Informationsstände mobilisieren. Über einen aktiven
 Mitgliederstamm, der sich größtenteils aus männlichen
 Jugendlichen zusammensetzt, verfügt die Partei insbesondere in
 den Stadtteilen des Essener Nordwestens. Die Neugründung eines
 JN-Stützpunktes kann insofern als Ergebnis der erfolgreichen
 Nachwuchsarbeit der NPD angesehen werden. Es ist allerdings
 bemerkenswert, dass von dieser neu geschaffenen Struktur kaum
 eigenständige Aktivitäten ausgehen. Die Kundgebung am 18. Juni
 in Essen-Altenessen wurde zwar nach außen hin als Veranstaltung
 der JN dargestellt, tatsächlich aber unterschied sich der Kreis
 der Organisatoren wie auch der Teilnehmer kaum von dem anderer
 NPD-Aktionen.

 Der parteiunabhängigen Kameradschaftsszene ist es trotz
 eines neuerlichen Anlaufs auch im Jahr 2011 nicht gelungen,
 stabile Strukturen jenseits der NPD zu etablieren. Sowohl
 die Nationalen Sozialisten aus Essen als auch die Division
 Altenessen stellten ihre öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten
 im Laufe des vergangenen Jahres vollständig ein. Personelle
 Überschneidungen mit der NPD sowie die inhaltliche Nähe zu
 der neofaschistischen Partei führen regelmäßig zu einer
 Integration der Kameradschaftsstrukturen und ihrer Aktivisten
 durch die NPD.

 Hinsichtlich der thematischen Ausrichtung neonazistischer
 Aktivitäten ließ sich im vergangenen Jahr eine verstärkte
 Konzentration auf die Agitation gegen die politische Linke
 konstatieren. Anlässlich von Veranstaltungen antifaschistischer
 Gruppen mobilisierten NPD und Kameradschaftsstrukturen
 mehrfach zu Gegenveranstaltungen. Ende August kam es am Rande
 einer antifaschistischen Vortragsveranstaltung in Essen-
 Borbeck zu einem Störversuch durch eine Gruppe von etwa zehn
 Neonazis. Darüber hinaus versuchte die NPD im Stadtrat eine
 Debatte über das Thema „Linksextremismus“ zu initiieren.

 Insgesamt ist auch für die Zukunft damit zu rechnen, dass die
 NPD die lokale rechte Szene inhaltlich wie organisatorisch
 dominieren wird. Sie allein verfügt in Essen über stabile
 Strukturen und eine hinreichend große personelle Basis, die auch
 mittelfristig ein hohes Maß an Handlungsfähigkeit auf lokaler
 Ebene erwarten lässt.

 Bislang von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet geblieben
 sind die Aktivitäten der Grauen Wölfe in Essen. Im vergangenen
 Jahr ist es anlässlich einer Großveranstaltung dieser extrem
 rechten Bewegung gelungen, eine breite öffentliche Debatte
 zu entfachen. Die Tatsache, dass sich in Essen über Jahre
 hinweg Strukturen der Grauen Wölfe etablieren konnten und
 der polizeiliche Staatsschutz eine Vermietung städtischer
 Räumlichkeiten an die ultrarechte Bewegung für unbedenklich
 erklärte (14), zeugt jedoch von einem höchst mangelhaften
 Problembewusstsein in weiten Teilen der Gesellschaft.

 Das Bekanntwerden einer neonazistisch motivierten Mordserie
 hat Medien und Öffentlichkeit in den letzten Wochen des
 vergangenen Jahres verstärkt für die Aktivitäten der extremen
 Rechten sensibilisiert. Gleichwohl bleibt eine inhaltliche
 Auseinandersetzung mit dem Phänomen nach wie vor aus. Es scheint
 mittlerweile – auch auf lokaler Ebene – in weiten Teilen der
 politischen Debatte und der medialen Berichterstattung völlig
 selbstverständlich zu sein, sich nicht gegen „rechts“,
 sondern gegen „Extremismus“ zu positionieren. So forderte
 etwa der Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) in
 einer Stellungnahme zu der Großveranstaltung der Grauen Wölfe
 in der Grugahalle, dass „extremistische Veranstaltungen in
 öffentlichen Einrichtungen“ künftig nicht mehr stattfinden
 dürften (15).

 Dieses Paradigma führt zwangsläufig zu einer Relativierung
 und Verharmlosung rechter Ideologie und Praxis und verhindert
 eine konsequente und zielführende Auseinandersetzung mit der
 Thematik. Es steht daher zu erwarten, dass die gesteigerte
 Sensibilität gegenüber den Aktivitäten der extremen Rechten
 auch in Essen wieder einmal nur von kurzer Dauer sein wird und
 nicht langfristig zu einem konsequenten Vorgehen gegen rechte
 Strukturen führt.

 Umso wichtiger bleibt auch in Zukunft konsequente und
 kontinuierliche antifaschistische Arbeit, die sich nicht von den
 Konjunkturen des medialen Interesses abhängig macht und auch die
 inhaltliche Auseinandersetzung mit der extremen Rechten nicht
 scheut.

 . 14^   
http://www.derwesten.de/staedte/essen/streit-um-graue-woelfe-kongress-in-der-grugahalle-id6081500.html
 . 15^   
http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:EGraueWoelfe/2011#-_Antwort_dazu_von_Oberb.C3.BCrgermeister_Reinhard_Pa.C3.9F

 .(Ende des Dossiers)


   
========================================================================
   . = Zum Inhalt dieses Info-Briefes

   
========================================================================

    Der Inhalt dieser Info-Briefe von Essen-stellt-sich-quer ist
    nicht immer mit allen Teilnehmern des Bündnisses abgestimmt.
    Er soll zügig über Ergebnisse des Bündnisses berichten,
    weitere Materialien dokumentieren, aber auch zeitkritische
    Informationen
    schnell verbreiten. Beim Zusammenführen und Darstellen der
    vielen Informationen sind Fehler nicht immer zu vermeiden.
    Internet-Verweise (Links) in diesem Rundbrief sind häufig
    übernommene Empfehlungen Dritter und selten abgestimmt oder gar
    geprüft. Bitte haben Sie Verständnis dafür und korrigieren
    Sie uns! Der Widerstand gegen die NeoNazis kann nicht bunt genug
    sein, denn es gibt viele Gründe sich gegen Rechtsextremismus
    zu wenden. Das Bündnis möchte ein möglichst breites und
    Forum sein, wo Entscheidungen im Konsens getroffen werden.
    Das soll andere nicht davon abhalten, eigene Aktivitäten
    zu entwickeln. Wir wünschen uns durchaus Aktionen über das
    Bündnis hinaus. - Selbst wenn im Bündnis kein Konsens
    erreicht werden kann, dokumentieren wir gerne, worüber wir
    informiert werden.
   
========================================================================
   . Rundbriefende