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nrw-essen - Re: [NRW-Essen] Presseanfrage an Essen - Brauche Ansprechpartner

nrw-essen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der Essener Piraten

Listenarchiv

Re: [NRW-Essen] Presseanfrage an Essen - Brauche Ansprechpartner


Chronologisch Thread 
  • From: Hilmar Benecke <pirathilmar AT arcor.de>
  • To: nrw-essen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW-Essen] Presseanfrage an Essen - Brauche Ansprechpartner
  • Date: Fri, 06 Jan 2012 11:03:18 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-essen>
  • List-id: Mailingliste der Essener Piraten <nrw-essen.lists.piratenpartei.de>

Sehr schön, Tim!

Am 06.01.2012 10:27, schrieb Tim Marius Kowalewski:
[...]

Danke nochmal für das viele Feedback!

Ich habe folgendes auf die Anfrage des Südanzeigers geantwortet (LV-PM
übernommen und angepasst):

Fragestellung: Halten Sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig> und
wie sehen Sie das Gespräch von gestern?
Aus Sicht der Piraten in Essen ist die Glaubwürdigkeit
desBundespräsidenten so stark beschädigt, dass ein
Rücktrittunvermeidlich ist. Die Vorbildfunktion, die er als
höchsterRepräsentant Deutschlands und als erster Bürger im Staat
innehat, kannWulff nun nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr
erfüllen.
Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend
undtransparent auszuräumen, hat Wulff sowohl am Mittwoch Abend
imInterview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen
Statementsund einer von seiner Anwaltskanzlei verfassten Stellungnahme
[1]verstreichen lassen. Zudem hat das Versprechen Wulffs, für
Transparenzzu sorgen, nicht einmal 24 Stunden überlebt.
Nicht nur der Verdacht, Wulff habe sich als
MinisterpräsidentNiedersachsens von privaten Interessen mittels
Gefälligkeitsaustauschbeeinflussen lassen, steht somit weiterhin im
Raum. Seit seinerWeigerung am Donnerstag, die Mailbox-Nachricht an
Bild-ChefredakteurKai Diekmann veröffentlichen zu lassen, muss sich
der Bundespräsidentnun auch vorwerfen lassen, die Pressefreiheit in
einem demokratischenLand und damit das Grundgesetz missachtet zu
haben. Zudem berichtetdie Süddeutsche Zeitung am Freitag, dass seitens
der BW Bankwidersprüchliche Aussagen zur Vergabe des langfristigen
Darlehens anden Bundespräsidenten vorliegen [2].
Begriffe wie Ehre, Würde und moralische Integrität sollten
dieLeitlinien eines Bundespräsidenten sein. Stattdessen reiht er
sichnahtlos in die Skandale des vergangenen Jahres um den
Staatstrojaner,die Verstrickungen des Verfassungsschutzes im
rechtsradikalen Umfeldsowie die aberkannten Doktortitel Guttenbergs
und Koch-Mehrins ein.
Wir erkennen darin das altbewährte Muster nach dem man
ausschließlichDinge eingeräumt, die ohnehin bekannt sind. Dies leistet
derPolitikerverdrossenheit weiteren Vorschub, da man darauf
verzichtetmit den Bürgern auf Augenhöhe zu kommunizieren. Der
Bundespräsidenthat die Gelegenheit vollumfänglich zu seinen Fehlern zu
stehen nichtgenutzt. Er hätte hier einen wichtigen Beitrag zur Umgang
mit Fehlernleisten können und wäre damit seiner Vorbildfunktion
gerecht geworden.
Quellen:[1] http://www.redeker.de/downloads/pm/pm20120105.pdf[2]
http://www.sueddeutsche.de/politik/kreditaffaere-des-bundespraesidenten-bw-bank-widerspricht-wulffs-darstellungen-zu-kredit-1.1251644




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