Re: [NRW-Essen] Verkehrspolitik der Stadt Essen

[Carsten Knorr <carstenknorr AT web.de>]

Hallo Andreas,
dass es es schwierig ist eine Meinung öffentlich zu vertreten stimmt 
natürlich, allerdings sollte uns das nicht davon abhalten, zu versuchen 
eine zu finden. Aber ich dachte zunächst auch nur an ein Statement auf 
der Webseite, so nach dem Motto: Wenn jemand bei google "A52 Piraten" 
eingibt, kann er quasi unmittelbar ein Statement der Essener Piraten 
einsehen. Das geht bei den anderen Parteien auch.
Nun ist das Thema aber sehr komplex und deswegen beziehen sich meine 
Fragen auch auf: Was macht die AG Verkehr+Bauen, was die anderen 
Stammtische?

Es ging mir ja darum, die Erörterung am Stammtisch auf der ML 
"vorzubereiten" und insofern fass ich dann jetzt nochmal meine 
Interpretation der Situation zusammen.

- der Konflikt zieht sich schon seit ca. 3 Jahrzehnten durch die 
(Essener) Politik
- das Vorhaben hat im September eine Abfuhr durch den Bund erfahren
- Dieter Hilser, Chef der SPD, war lange Befürworter, ist aber nunmehr 
dagegen. Er befürwortet statt dessen den Ausbau des Autobahndreiecks Ost 
in Frillendorf
http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-spd-chef-dieter-hilser-verteidigt-sein-nein-zum-a52-ausbau-id4225447.html
- Reinhard Paß ist dafür, die A52 durch den Essener Norden auszubauen
http://www.derwesten.de/staedte/essen/a-52-spd-serviert-harmoniesosse-id4517669.html
- Die SPD hält sich die Türen offen, bis im Frühjahr 2012 die 
Stadtverwaltung nähere Angaben zu den tatsächlichen Baumöglichkeiten in 
Essen machen wird
http://www.derwesten.de/staedte/essen/ausbau-der-a-52-druck-auf-essen-waechst-id6192769.html
- Aus dem nächsthöheren Link geht auch hervor, dass die Grünen die 
betroffenen Städte gerne in die Planung miteingebunden hätten und sie 
auf eine Entscheidung der SPD warten
- Die CDU befürwortet den Ausbau (die habens also auch geschafft eine 
Meinung zu bilden und zu vertreten ;)
http://cdu-frillendorf.de/index.php?ka=1&ska=25
- Die FDP ist auch dafür
http://mitte.fdp-huttrop.de/index.php?option=com_content&view=article&id=165:weiterbau-der-a52&catid=37:aktuelles&Itemid=115
- Die Linken sind dagegen
http://www.dielinke-essen.de/fileadmin/kvessen/pdf/kommunal/Faltblatt_planfeststellungsverfahren-1.pdf

Grüße, Carsten


Am 02.01.2012 20:22, schrieb Andreas Wohlfeld:
> Carsten Knorr wrote:
> > Sollen die Piraten zu dem Thema eine Position bilden und diese
> > entsprechend auf der Webseite proklamieren?
> > (Die Piraten Essen könnten und sollten auf ihrer Webseite äußern, dass
> > sie gegen den Ausbau sind, vor allem weil die Persönlichkeitsrechte der
> > Anwohner, die keinen Wert auf finanzielle Entschädigung legen, massiv
> > missachtet werden müssten.)
> > Wollen die Piraten BI wie "Stoppt A52" unterstützen und mit ihnen
> > kooperieren?
> > (Prinzipiell ja. Das kann auf vielen Wegen geschehen. Die Mülheimer
> > Piraten haben schon Erfahrungen im Umgang mit Bürgerinititiven.)
> Da ich eher für eine autobahnäquivalente Verbindung der losen
> A52-Enden im Ruhrgebiet bin (die Autos können auch gebeamed oder per
> Hubschrauber transportiert werden), sehe ich ergebnisoffenen
> Diskussionsbedarf.
>
> Eine differenzierte Stellung der Partei an die Öffentlichkeit zu
> bringen wird auf jeden Fall schwierig. Ich bin auch nicht auf dem
> laufenden, ob eine der anderen Parteien eine "ja, aber nur
> wenn"-Einstellung hat (bei der das "wenn" zumindest halbswegs
> realistisch ist).
>
> Gruß
> Andreas