[Ennepe-Ruhr] PM: „Die dicken Rathausmauern transparent machen“ – Piratenpartei freut sich über Zusage von Frank Mielke für Rats-TV

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Sehr geehrte Damen und Herren!

Anbei eine gemeinsame Pressemitteilung von Frank Mielke und der Piratenpartei 
Ennepe-Ruhr.

--- PM Start ---

„Die dicken Rathausmauern transparent machen“ – Piratenpartei freut sich über 
Zusage von Frank Mielke für Rats-TV

Gemeinsam wollen Frank Mielke und die Piratenpartei mehr für Hattingen 
erreichen. Auch ohne eigenes Ratsmitglied möchten die Piraten inhaltliche 
Aspekte im Hattinger Rathaus einfließen lassen. Zusammen mit Frank Mielke 
soll dies gelingen.

„Wir haben beim Piratenstammtisch einige inhaltliche Gemeinsamkeiten 
gefunden. Wir begrüßen etwa den Vorstoß Frank Mielkes alle Schulräume mit 
Glasfaseranschlüssen auszustatten und so für schnelles Internet zu sorgen.“, 
so Maria Bach und Stefan Borggraefe, die Vorsitzenden der Piratenpartei 
Ennepe-Ruhr.

„Ein weiteres Thema, das uns verbindet ist es die dicken Mauern des Rathauses 
endlich transparent zu machen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen besser 
nachvollziehen können, was ihre Vertreter in der Politik tun und wie 
Entscheidungen herbei geführt werden.“, erklärt SPD Bürgermeisterkandidat 
Frank Mielke. Damit gemeint ist die Einführung eines Rats-TV, also des 
Streamings der Stadtratssitzungen. Für die Piraten sei dies ein wichtiger 
Punkt für mehr Transparenz in der Hattinger Politik. Mielke verweist darauf, 
dass es einen entsprechenden Beschluss bereits gibt und er diesen als 
Bürgermeister umsetzen wird. Darüber freuen sich Bach und Borggraefe: „Wir 
unterstützen Frank Mielke in dem Vorhaben, nun endlich den Beschluss für 
Rats-TV umzusetzen. Die Piraten haben sich lange im Stadtrat dafür 
eingesetzt. Durch Rats-TV können sich die Hattinger besser selbst informieren 
und sind dabei nicht an Ort und Zeit gebunden.“ „Dies führt dazu, dass viel 
mehr Menschen sich bequem von zu Hause aus die Ratssitzungen ansehen können, 
mitkriegen, was ihre Vertreter in der Politik tun und wie Entscheidungen 
herbei geführt werden.“, erklärt Mielke. 

Tatsächlich besteht bereits seit März 2016 der Beschluss der im Mai diesen 
Jahres erneuert wurde, dass die Ratssitzungen öffentlich gestreamt werden 
sollen. Dagegen stimmten damals Bürgermeister Glaser, CDU und FDP. Rechtlich 
ist der Bürgermeister verpflichtet, diesen Beschluss umzusetzen. Tatsächlich 
ist in dieser Hinsicht aber nichts geschehen, weil einzelne Ratsmitglieder 
von CDU und FDP bislang blockieren.

--- PM Ende ---

Kontaktdaten für Rückfragen:
Stefan Borggraefe, Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Tel.: 0176 / 716 25 25 6
E-Mail: stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de

Viele Grüße,

Stefan Borggraefe
-- 
Vorsitzender des Kreisverbands PIRATEN Ennepe-Ruhr
Ratsmitglied der Fraktion PIRATEN im Rat der Stadt Witten
https://piraten-witten.de       https://piraten-en.de
Tel.: 0176 / 716 25 25 6        PGP-Key-ID: 41798B2C2CA32985

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.