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Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei
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- From: Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>
- Subject: [Ennepe-Ruhr] PM: Piratenpartei gibt keine Empfehlung für Stichwahl ab
- Date: Sun, 20 Sep 2020 15:41:12 +0200
Sehr geehrte Damen und Herren!
Anbei eine Pressemitteilung der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.
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Piratenpartei gibt keine Empfehlung für Stichwahl ab
Die Piratenpartei konnte bei der Bürgermeisterwahl in Witten 11,18 % auf
ihren Bürgermeisterkandidaten Stefan Borggraefe vereinen. Für die Stichwahl
ruft sie die Menschen dazu auf, zur Wahl zu gehen, aber eigenständig eine
Entscheidung für Sonja Leidemann (SPD) oder für Lars König (CDU) zu treffen.
„Einerseits kann Witten dringend einen Wechsel gebrauchen, damit eingerostete
Strukturen aufgebrochen und Änderungen möglich werden. Dafür bin ich zur Wahl
angetreten. Andererseits ist es für uns mehr als fraglich, ob diese
Änderungen mit einem CDU-Bürgermeister dann auch in eine positive Richtung
weisen. Zumal er als Mitglied der Wittener GroKo bereits die Politik der
letzten 6 Jahre mitzuverantworten hat.“, so Stefan Borggraefe.
Zu Bedenken gibt die Piratenpartei auch, dass es im Stadtrat eine progressive
Mehrheit gibt. SPD, Grüne, Die LINKE, Piraten und Die PARTEI haben zusammen
36 von 64 Sitzen. Ein konservativer Bürgermeister könnte dazu führen, dass
sich Verwaltung und Stadtrat bei vielen wichtigen Entscheidungen gegenseitig
blockieren.
„Unabhängig davon, wer am 27. September gewählt wird, werden wir Piraten uns
für das Programm und die Ziele, für die wir gewählt wurden, im Stadtrat mit
aller Kraft einsetzen!“, so Elaine Bach und Patrick Bodden, neu gewählte
Ratsmitglieder der Piratenpartei.
--- PM Ende ---
Kontaktdaten für Rückfragen:
Stefan Borggraefe, Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Tel.: 0176 / 716 25 25 6
E-Mail: stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de
Viele Grüße,
Stefan Borggraefe
--
Vorsitzender des Kreisverbands PIRATEN Ennepe-Ruhr
Ratsmitglied der Fraktion PIRATEN im Rat der Stadt Witten
https://piraten-witten.de https://piraten-en.de
Tel.: 0176 / 716 25 25 6 PGP-Key-ID: 41798B2C2CA32985
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- [Ennepe-Ruhr] PM: Piratenpartei gibt keine Empfehlung für Stichwahl ab, Stefan Borggraefe, 20.09.2020
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