Re: [Ennepe-Ruhr] Grundsatzfragen ein für alle Mal klären

[Karsten Düsterloh <kd-piratenliste-nrw AT duesterloh.eu>]

Moin!

Stefan Borggraefe aber hob an zu reden und schrieb:
> der Bundesparteitag hat uns heute einen Arbeitsauftrag erteilt. Der
> Antrag SO007 wurde angenommen.

\o/

> Mich würde ein Meinungsbild von Euch interessieren, ob wir die Fragen
> bereits zusätzlich zu den anderen Tagesordnungspunkten beim nächsten
> Kreisparteitag am 12. November diskutieren und entscheiden sollen
> oder ob ihr lieber mehr Zeit für die Meinungsfindung und Diskussion
> haben wollt.

Die Fragen sind ja teils recht schwammig, insofern halte ich eine
ausgiebige Diskussionsphase schon für notwendig — allein, um überhaupt
eine gemeinsame Verständnisbasis zu entwickeln.

Wir sollten am KPT aber zumindestens mal darüber gesprochen haben, um
zumindestens Verständnisfragen zu den Fragen aufzuzeigen/zu klären.

Ich hätte da auch gleich selbst schon Fragen bzw. Klärungsbedarf, ob
mein Verständnis geteilt wird. ;-)

> Frage 1:
> Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder
> politische Vorstände sein?

„Häh?“
Für die Verwaltung der Bundesmitgliederdatei brauche ich keine
Vorstandsämter wie „Vorsitzender“, oder was soll ich mit einem
„politischen Geschäftsführer“, der ohne BPT nur seine Privatmeinung
mitteilen kann?
Wie soll man das diskutieren, ohne eine Klarstellung, was „verwaltend“
vs. „politisch“ meint?!

> Frage 2:
> Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? 

Je nun — was ist ein „Delegiertensystem“?
Sind Proxys Delegierte?
IMO nämlich nicht, und damit ist dann ziemlich unklar, ob ein „Nein“
hier richtig wäre, wenn man denn etwas ändern wollen würde …

Ich verweise mal auf einen Twitterthread, wo „wir“ das schon einmal
andiskutiert hatten (über Oppa Waldorfs oberweises Gegrantel bitte
hinwegsehen *g*):
<https://twitter.com/Seipenbusch/status/921697905425174528>

> Frage 3:
> Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich
> zukünftig zu finanzieren?

IMHO ja, aber (auch und vor allem) zum Schutz der aufrechten
freiwilligen Spender gegen U-Boote.

> Frage 4:
> Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung
> erhalten? Antwortmöglichkeiten:

Ja.

> Frage 5:
> Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein
> System um diese zu vermeiden?

Bin gespalten.
Eigentlich sinnvoll, aber gerade Leute, die man nicht kennt, will man
vorher *fundiert* „grillen“ können, nicht erst spontan auf einem Parteitag …
Hmmm …

> Frage 6:
> Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser
> strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu
> gewährleisten?

Auch hier gespalten, denn das birgt dasselbe Problem wie in Frage 5 …

Allerdings kann man auch (leider) Leute, die Anträge aus dem Bauch
abstimmen, nicht zum Denken zwingen. :-/

> Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse
> übermittelt haben, sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf
> mögliche Handlungsunfähigkeit bzw. Maßnahmen nach § 6 (6)
> Bundessatzung geprüft werden. Hat auch die übergeordneten Gliederung
> keine Ergebnisse übermittelt so prüft die Gliederung darüber und so
> weiter bis zum Bundesverband.

Dieser Absatz ist ein netter Cleanup-Trojaner. :-D


Karsten