Re: [Ennepe-Ruhr] Grundsatzfragen ein für alle Mal klären

[Marius Schreiber <marius.schreiber AT posteo.de>]

Wegen mir können wir das gern am 12.11 bereden, was man hat hat man....

Gruss, Marius

Am 22. Oktober 2017 22:56:14 MESZ schrieb Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>:

Hallo EN-Piraten,

der Bundesparteitag hat uns heute einen Arbeitsauftrag erteilt. Der Antrag 
SO007 wurde angenommen. Mit ihm sollen einige Grundsatzfragen ein für alle Mal 
geklärt werden. Dazu sollen auch wir als Kreisverband einige Theme diskutieren 
und bis zum 30.4.2018 auf einer Versammlung entscheiden, zu der wie zu einem 
Kreisparteitag eingeladen werden soll. Meiner Meinung nach kann man dann auf 
jeden Fall auch direkt einen Kreisparteitag draus machen.

Mich würde ein Meinungsbild von Euch interessieren, ob wir die Fragen bereits 
zusätzlich zu den anderen Tagesordnungspunkten beim nächsten Kreisparteitag am 
12. November diskutieren und entscheiden sollen oder ob ihr lieber mehr Zeit 
für die Meinungsfindung und Diskussion haben wollt. Also schreibt mal bitte 
Eure Meinung zu dieser Frage.

Der aktuelle Stand der Tagesordnung für den Kreisparteitag am 12. November 
findet ihr hier:

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2017.1

Hier der heute vom Bundesparteitag angenommene Antrag (siehe https://
wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007):

"Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende 
Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen 
Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:

Frage 1:

Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische 
Vorstände sein?
Antwortmöglichkeiten

verwaltend
politisch
Frage 2:

Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
Antwortmöglichkeiten:

Ja
Nein
Frage 3:

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu 
finanzieren?
Antwortmöglichkeiten:

Ja
Nein
Frage 4:

Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
Antwortmöglichkeiten:

Ja
Nein
Frage 5:

Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System 
um diese zu vermeiden?
Antwortmöglichkeiten:

Spontankandidaturen sind sinnvoll
Spontankandidaturen vermeiden
Frage 6:

Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert 
werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
Antwortmöglichkeiten:

Ja
Nein

Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen 
Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden:

Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen können. Sie 
sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu informieren. Für die 
Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der jeweiligen Gliederung 
für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, Parteitagen oder analogen 
Gremien.
Für Auslandspiraten wird durch den Bundesverband eine Umfrage durchgeführt 
sowie eine geeignete Möglichkeit zur Diskussion angeboten.
Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl der Ja- 
und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den 
Bundesvorstand zu übermitteln.
Der Bundesverband wird beauftragt die innerparteiliche Debatte im Detail zu 
organisieren, zu beaufsichtigen, zu unterstützen und die Abstimmungsergebnisse 
nach Stimmen zu summieren. Die Ergebnisse sind allen Mitgliedern per E-Mail 
mitzuteilen und darüber hinaus an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.

Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse übermittelt haben, 
sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf mögliche Handlungsunfähigkeit 
bzw. Maßnahmen nach § 6 (6) Bundessatzung geprüft werden. Hat auch die 
übergeordneten Gliederung keine Ergebnisse übermittelt so prüft die Gliederung 
darüber und so weiter bis zum Bundesverband.

Für Fragestellungen mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen (ab 2/3 Mehrheit 
aufsummierter Stimmen) sind Bundesvorstand und Landesvorstände gehalten 
entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten oder Anträge auszuarbeiten und 
bei BPT bzw. LPT zur Abstimmung zu bringen.”

Viele Grüße,

Stefan

-- 
Diese Nachricht wurde von meinem Android-Mobiltelefon mit K-9 Mail gesendet.