[Ennepe-Ruhr] Piratenfraktion Witten sagt "Ja" zum Haushalt 2016

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

hier ein Blogpost zu unserem Abstimmungsverhalten beim Haushalt in Witten 
morgen:

https://piraten-witten.de/piratenfraktion-witten-sagt-ja-zum-haushalt-2016/

Wir verhalten uns auch so, weil die CDU wohl gegen den Haushalt stimmen wird 
und so die GroKo in Witten ab morgen Geschichte sein wird. Für den Haushalt 
stimmen werden wohl SPD, Grüne und Piraten. Eine Mehrheit kommt nur dann 
Zustande, wenn es noch ein paar Enthaltungen gibt (die FDP wird sich wohl 
enthalten).

Eine Ablehung durch uns wäre also mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht nur 
ein 
symbolischer Protest gegen die herrschende Verhältnisse, sondern würde den 
Haushalt tatsächlich zu Fall bringen.

Wenn sich die GroKo in Witten morgen tatsächlich zerlegt, sind wir auf der 
Seite derjenigen, die Verantwortung übernommen haben und erhalten so in 
Zukunft möglicherweise noch mehr Möglichkeiten, in Witten mitzugestalten. Es 
wird spannend!

Viele Grüße,

Stefan

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