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nrw-ennepe-ruhr - Re: [Ennepe-Ruhr] Sprocky

nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei

Listenarchiv

Re: [Ennepe-Ruhr] Sprocky


Chronologisch Thread 
  • From: Karsten Düsterloh <kd-piratenliste-nrw AT duesterloh.eu>
  • To: nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ennepe-Ruhr] Sprocky
  • Date: Sat, 7 May 2016 13:06:06 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ennepe-ruhr>
  • List-id: <nrw-ennepe-ruhr.lists.piratenpartei.de>

Sirhcnailuj aber hob an zu reden und schrieb:
> was meint ihr zu dieser Sicht?
>
> https://www.facebook.com/linksjugend.hattingen/posts/1073364476056004

Das
>
>
>
>
ist zuallererst einmal eine interessante Äußerung insofern, als daß
ich von dieser „Linksjugend 'solid Hattingen/Sprockhövel“ noch nie etwas
gehört habe.

Inhaltlich:

> Den Bau der Flüchtlingsunterkünfte zu Gunsten eines Bolzplatzes zu
> stoppen

Das ist so ein wenig am Punkt vorbei; die Frage ist ja nicht der
Bolzplatz an sich, sondern die zweifelhafte Art und Weise des
Zustandekommens des Ratsbeschlusses.
Den Anwohnern wäre die Bebauung des Bolzplatzes, unabhängig vom Warum,
sicher auch dann nicht unbedingt recht, wenn das Verfahren transparent
und nachvollziehbar gewesen wäre.

Wenn sie als „Linksjugend“ hätten irgendwo draufhauen wollen, wäre es
sinniger gewesen, die zweite Bürgerinitiative am Gedulderweg anzugehen,
denn deren Motivation ist (meiner Meinung nach!) zweifelhaft.
Sie ist aber hier soweit mir bekannt nicht federführend; und das
Bürgerbegehren geht zudem nur gegen den Ratsbeschluß, nicht gegen
Flüchtlinge als solche.

> der Wiederaufbau des Bolzplatzes an anderer Stelle unproblematisch.

(Das aus Erfahrung vor Ort am Rande: not going to happen.)

> "Wir sehen die Motivation der Investoren viel mehr darin,
> Rekordmieten bei hohem Vermietungsstand für maximal
> durchschnittlichen Wohnraum zu erzielen.".

Hintergrund: Die Bolzplatz-BI hat durchaus konstruktiv nach Alternativen
gesucht, auf die die Stadt aber AFAIK nicht mehr weiter eingegangen ist,
da die Entscheidung eben längst gefallen war.
Ob die Alternativen relevant und brauchbar sind, hätte sich in einem
transparenten Verfahren ja erst zeigen müssen.

Der Rest ihrer Erklärung von wegen dezentraler Unterbringung anstatt
Massenunterkünften wird ja auch von uns Piraten vertreten, ist hier aber
als Argument am Thema vorbei.

> Hintergrund: Im vergangenen Jahr wurden Pläne durch die
> Stadtverwaltung Sprockhövel erstellt, welche den Bau von
> Flüchtlingsunterkünften im gesamten Raum Sprockhövel vorsehen und
> alle Stadtteile gleichermaßen einbeziehen.

Die Aussage ist doch eher zweifelhaft.

> So sollen auch in Niedersprockhövel zwei Flüchtlingsunterkünfte
> entstehen, welche pro Haus circa 40 Personen bewohnen können. Gegen
> diesen Plan initiierten Einzelpersonen ein Bürgerbegehren mit dem
> Ziel diese beiden Flüchtlingsunterkünfte auf städtischen Grundstücken
> zu unterbinden und diese durch den Bau einer größeren Unterkunft an
> der Hattinger Straße zu ersetzen.

Das ist falsch.

> Der Entscheid würde zudem Rassistinnen und Rassisten weiter
> bestärken und diesen weiteren Nährboden für ihre menschenverachtende
> Ideologie überlassen, dies gilt es unbedingt in der aktuellen
> politischen Lage zu verhindern.

Sehe ich nicht unbedingt so.
Der Bürgerentscheid geht gegen den Ratsbeschluß, nicht gegen die
Standorte als solche. Eine Neuaufwicklung des Verfahrens kann durchaus
wieder dasselbe Ergebnis haben. (Und im Falle Gedulderweg auch durchaus
sinnvollerweise.)

Interessanterweise haben sie auch den Bau der millionenteuren Halle am
Schützeheim, die ja kapitalismuskritisch auch ein gutes Ziel darstellt,
gar nicht angegriffen?


Karsten




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