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nrw-ennepe-ruhr - Re: [Ennepe-Ruhr] Fw: WG: Gegen den Strom

nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei

Listenarchiv

Re: [Ennepe-Ruhr] Fw: WG: Gegen den Strom


Chronologisch Thread 
  • From: Fabian Hanneforth <fabian.hanneforth AT gmx.net>
  • To: nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ennepe-Ruhr] Fw: WG: Gegen den Strom
  • Date: Wed, 25 Apr 2012 01:08:02 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ennepe-ruhr>
  • List-id: <nrw-ennepe-ruhr.lists.piratenpartei.de>

Hallo,

kurz mein Senf zu Schulden, das ist ja auch im aktuellen Wahlkampf großes Thema:

1. Jede Schuldenkriese ist in unserem Geld- und Wirtschaftssystem immer auch eine Vermögenskriese. Denn jeder Euro Schulden steht einem Euro Vermögen gegenüber. Während die Vermögen immer größer werden muss also mindestens ein Sektor mehr Schulden machen. Bisher hatten die Unternehmen etwa doppelt so viele Schulden als der Staat in Deutschland (zwischen 4 und 5 Billionen). Es kann sie aber niemand zwingen, neue Schulden aufzunehmen, der Staat dient hier als Balance oder Puffer. Nähme der Staat aktuell keine neue Schulden auf, würde das Wirtschaftssystem erst recht explodieren. (hohe Inflationsrate, Währungsreform wie nach dem zweiten Weltkrieg)

2. Die "Schuldenbremse", die für die Länder gilt und sie bis 2020 zur "Schuldenfreiheit" bringen soll, ist Augenwischerei. Ziel ist, die NETTOneuverschuldung auf Null zurückzufahren. Ich habe alle Parteiprogramme zur Wahl gelesen (auch das 76 Seiten Monster ;-) der Piraten), und dort sprechen die meisten Parteien fälschlicherweise von Neuverschuldung (ohne "Netto"). Worum geht es hier: Die Schulden des Staates haben wie jeder andere Kredit auch eine Fristigkeit. Die meisten Schuldtitel laufen auf 10 Jahre. Nach 10 Jahren müssen sie zurückgezahlt werden. In der Regel nimmt der Staat, hier das Land NRW einfach einen neuen Kredit in gleicher Höhe auf um den alten Kredit zurückzuzahlen. Es handelt sich um eine NEUverschuldung aber nicht um eine NETTOneuverschuldung. Bei Privatfirmen wäre das ein Desaster, denn Schulden müssen den Investitionen gegenüber stehen. Sind die Schulden nicht zurückgezahlt, wenn die Investition abgeschrieben ist, hat das Unternehmen in der Regel ein Problem. Der Staat zahlte bisher nie Kredite zurück und die neuen Kredite werden noch nicht einmal für Investitionen, sondern für Konsumausgaben aufgenommen. Interessanterweise ist die Summe der Zinszahlungen des Staates an seine Gläubiger seit der letzten Währungsreform genauso hoch wie der aktuelle Schuldenstand. (!!!)

3. Aus meiner Sicht gäbe es noch eine dritte Lösung neben Inflation (unsozial) und Währungsreform (nicht ganz so unsozial, wenn richtig gestaltet), nämlich eine Änderung des Geldsystems. Eine Geldumlaufgebühr (ist nicht gleich Inflation!), wie sie die manchmal etwas merkwürdige Geldreformbewegung, aber mittlerweile auch immer mehr "normale" Ökonomen fordern, wäre eine dritte Möglichkeit der Schuldenspirale zu entkommen.

Ich fände wichtig, wenn wenigstens die Piraten die Sache mit der NETTOneuverschuldung in der Öffentlichkeit nicht durcheinander bringen würden, so wie es die anderen Parteien (bewusst?) tun. Leider kann ich bei den Infoständen nicht dabei sein, weil ich gerade in der Schweiz bin. Zur Wahl bin ich aber zurück ;-)

Ciao
Fabian

Am 25.04.2012 00:11, schrieb Martin Debold:
Ahoi zusammen,

ich finde, da wir auch auf Bundesebene noch keine wirklich zwingenden
Leitlinien im Bereich Wirtschafts- und Finanzpolitik haben, sollten wir
uns hüten, uns hier an den DGB anzulehnen, da hier eine recht einseitige
Sichtweise der Dinge vorherrscht.

2,2 Billionen € Staatsschulden sind nicht vom Himmel gefallen, sondern
seit den endsechziger Jahren von jeder Regierung weiter in die Höhe
getrieben worden, immer zum „Wohle der Bürger“. Diesem kann es doch egal
sein, von welcher Staatsebene, Kommune, Land oder Bund ihm 25000€/Person
Schulden aufgebrummt worden sind, ob Säugling oder Greis.

Fest steht, dass sie nie mehr zurückgezahlt werden!

Also, wie wird der Staat die Schulden los, um nicht vollends
handlungsunfähig zu werden? Wir befinden uns bereits in einer
„Schuldenaufwärtsspirale“ auch ohne die EU.

Es gibt nur zwei Wege:

1. Eine hohe Inflationsrate von über 5-6% (sehr unsozial!)
2. Eine Währungsreform wie nach dem 2. Weltkrieg (sehr unsozial!)

Die Pleite-Kommune bekommt Geld vom Pleite-Land (NRW) und das Land will
dann Geld vom Pleite-Bund und alle machen dabei neue Schulden und machen
sich von morgens bis abends Gedanken, um an das Geld ihrer Bürger zu
kommen, der immer noch nicht begriffen hat, dass er selbst über einen
kleinen Preisaufschlag auf der Tüte Milch oder auf dem ½ Pfund Butter
die LKW-Maut bezahlt. Solche Beispiele kann man endlos auflisten. (auch
eine Finanztransaktionssteuer!)

Um das zu begreifen braucht man keinen DGB-Referenten.

Das wird der Willi sicher als Ex-Linker anders sehen.

Parallel dazu haben wir den demographischen Wandel, der der jungen
Generation zusätzliche finanzielle Bürden auferlegt, was uns als „Partei
der Jungen“ bis jetzt thematisch auch noch recht kalt lässt, aber das
kommt sicher noch.

L.G.

Martin

Am Montag, 23. April 2012, 13:12:44 schrieb Willi.Voellmecke AT t-online.de:

Hallo

Kai Eicker-Wolf DGB Hessen-Thüringen

Schuldenbemse Segen oder Fluch

Di.8 Mai 2012 19.Uhr Villa Post Hagen

Die Situation der öffentlichen Kassen wird als allgemeine Bedrohung
betrachtet. Die Schulden zu reduzieren und künftig Schulden zu vermeiden
wird als allenthalben als zentrale Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe
postuliert.

Mit mehr als 2 Billionen Euro ist die öffentliche Hand in Deutschland
verschuldet. Bund, Länder und vor allem auch die Städte und Gemeinden
haben unter den gegebenen Bedingungen kaum noch die notwendigen
Bewegungsräume und finanziellen Entscheidungsmöglichkeiten. Die Stadt
Hagen zählt zu einer der am stärksten betroffenen Kommunen in
Nordrhein-Westfalen.

Der Referent Dr. Kai Eicker-Wolf vom DGB hat an einer Analyse der
Finanzlage der Kommunen in NRW mitgearbeitet und bezieht Stellung zu
Möglichkeiten und Erfordernissen. Dabei blickt er kritisch auf die
Lösungsvariante der so genannten Schuldenbremse, analysiert die zurück
liegenden Entwicklungen, blickt auf die gegenwärtige Situation und
stellt mögliche Perspektiven und Lösungswege zur Diskussion.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in NRW eine spannende Veranstaltung zu
der wir herzlich einladen. Im Anschluss an die Veranstaltung gibt es die
Möglichkeit zu vertiefenden Gesprächen in der Cafeteria der Villa Post.


Flyer habe ich auch 4MB ,aber nicht mitgesendet.

MFG

Willi

Von:<Miriam.Vollmann AT stadt-hagen.de>
An:undisclosed-recipients:;
Betreff:WG: Gegen den Strom
Datum:Mon, 23 Apr 2012 10:56:08 +0200

Hallo alle Zusammen,

anbei unser nächste Termin der Reihe "Gegen den Strom". Wir hoffen Sie
zahlreich begrüßen zu dürfen.


Mit freundlichen Grüßen

Miriam-Jasmin Vollmann
Tel: 0 23 31 207 3198
Fax: 0 23 31 207 2443

miriam.vollmann AT stadt-hagen.de <javascript:void(0)>

Stadt Hagen
Der Oberbürgermeister
Volkshochschule Hagen
Rechnungswesen/Sachbearbeitung Integrationskurse
Schwanenstr.6-10
58089 Hagen

http://www.hagen.de/vhs
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