Re: [NRW-Duisburg] KV: altern. Satzung

[Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Thomas,

danke für deine Anmerkungen:

Am 29.08.2012 22:12, schrieb Thomas Weinbrenner:
> Thorpirat <Thorpirat AT news.piratenpartei.de> writes:
> 
>> ich habe eine alternative Satzung ins Pad gestellt, welche ich gerne
>> in dieser Form zur Abstimmung bringen möchte. Die Satzung kommt nur
>> mit 12 § aus und findet in einigen Kreisverbänden Anwendung. Bei
>> einigen Punkten wir lediglich auf die Regelungen übergeordneter
>> Gliederungen verwiesen - daher die Kürze.
>>
>> https://duisburg.piratenpad.de/52 Satzung
> 
> Ein paar Anmerkungen dazu.
> 
> §1(3) ist aus der Bundessatzung kopiert, hat deswegen hier nur
> kosmetische Funktion und kann einfach gestrichen werden.

...gestrichen

> 
> §5: Warum verweist du nur auf die Bundessatzung und nicht auch auf der
> Landessatzung (oder allgemein auf Satzungen übergeordneter
> Gliederungen)? In seiner jetzigen Form würdest du damit verhindern, dass
> Duisburg Teil eines Regionalverbandes werden kann (denn der ist nur in
> der Landes- nicht aber in der Bundessatzung erwähnt).
> 

...verwiesen auf die Satzungen übergeordneter Satzungen

> §6 und §6.1: Sorry aber laut Parteiengesetz §9(1) habt ihr keinen
> Parteitag sondern eine Hauptversammlung, solange ihr keine
> Untergliederungen besitzt.
> 
> §6.1(1) : "Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Kreisverbands und
> gemäß den Satzungen übergeordneter Gliederungen."  - Ich weiß nicht
> genau, was du damit sagen willst.

Es sollte die Regelung der Stimmberechtigung enthalten (3 Monate -
Mitgliedsbeitrag). Ich glaube aber, mit dem Verweis der Mitgliedschaft
geregelt durch übergeordnete Gliederungen, ist das bereits festgelegt!?!

> 
> §6.1(3): Vorsicht, du vermischst hier die Hauptversammlung des KVs mit
> Aufstellungsversammlungen zu Wahlen. Das würde ich nicht machen. 
> So ist es im Prinzip wohl möglich als Pirat in Duisburg zu wohnen (und
> damit stimmberechtigt bei einer Aufstellungsversammlung zu sein) ohne
> Mitglied des Kreisverbandes zu sein (also nicht stimmberechtigt auf
> Hauptversammlungen).
> 
> §6.2(6) ist schon durch §6.2(2) geregelt und kann gestrichen werden.

...gestrichen

> 
> §6.2(8): Wollt ihr wirklich bei *jeder* Hauptversammlung (also nicht nur
> den regulären, sondern auch wenn um um Wahlprogramme oder irgendwelche
> akuten Notfälle) einen Tätigkeitsbericht? Ich würde empfehlen nur zum
> Ende der Amtszeit (also vor der Entlastung) einen Tätigkeitsbericht zu
> verlangen.

...die Form des Tätigkeitsberichtes wird durch den Vorstand festgelegt
(6.2.6) insofern kann ein kurzer mündlicher Bericht nicht schaden!

> 
> §6.2(9) existiert nicht.

Nummerierungen nochmals kontrolliert...

> 
>> https://duisburg.piratenpad.de/53 GO
> 
> Hm, wie heißt es so schön: "Der Vorstand gibt sich eine GO"
> 
> So gesehen würde ich mir nicht unbedingt vorher zu viel Mühe mit der GO
> machen, du weiß ja nicht, ob der gewählte Vorstand wirklich diese GO
> will oder sich nicht lieber eine eigene erstellt.
> 


-- 
Thorpirat
thorpirat[at]piratenpartei-nrw.de