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[NRW-Duisburg] Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein "Desaster für die Demokratie"
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- From: Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <duisburg AT piratenpartei-nrw.de>
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- Subject: [NRW-Duisburg] Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein "Desaster für die Demokratie"
- Date: Mon, 02 Jul 2012 15:19:59 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duisburg>
- List-id: Infos für Duisburger Piraten <nrw-duisburg.lists.piratenpartei.de>
Die Piratenpartei Duisburg gratuliert Sören Link zu seiner Wahl zum
Oberbürgermeister von Duisburg. Gleichzeitig nennt die Partei die OB-Wahl ein
"Desaster für die Demokratie". Nur 25,75% der wahlberechtigten Duisburger
waren am vergangenen Sonntag zur Wahl ihres neuen Stadtoberhauptes
angetreten. Davon hatten rund 75% sich für den neuen OB Sören Link
entschieden.
"Die Wahl eines Oberbürgermeisters, der von weniger als 20% der
Wahlberechtigten gewählt wurde, als großen Sieg zu feiern, ist ein deutliches
Zeichen dafür, wie weit die Politiker vom Bürger entfernt sind", so
Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der PIRATEN Duisburg. "Für die Demokratie
ist das ein Desaster!" Es müsse schon eine große Kluft zwischen Regierenden
und Bürgern bestehen, wenn die Bürger einer Demokratie keine Möglichkeit mehr
sähen, mit ihrer Stimme etwas zu verändern.
"Für uns ist das eine große Aufgabe", erklärt Weyer. "Wir werden in den
nächsten Monaten nicht nur Sören Link genau beobachten, sondern auch viele
Gespräche mit den Bürgern dieser Stadt führen." Der neue OB hatte während des
Wahlkampfes mehrfach versprochen, die Bürger mehr in die Stadtpolitik
einzubeziehen. Daran wird er nach Meinung der Partei zu messen sein.
Die PIRATEN werden sich nun verstärkt mit Bürgerinitiativen und Vereinen
unterhalten und neue Wege für die Bürger in Duisburg erarbeiten und
initiieren. Dazu sind alle Bürger eingeladen, sich mit ihren Ideen,
Vorstellungen und Problemen an die PIRATEN zu wenden. "In der Demokratie
heißt es: alle Macht geht vom Volke aus", so Weyer. "Wir werden alles tun,
den Duisburgern wieder eine Stimme zu geben, die die Politiker nicht mehr
überhören können."
Verantwortlich für diese Pressemitteilung:
Hans-Peter Weyer
Presseteam Piratenpartei Duisburg
Goebenstrasse 94
47169 Duisburg
Tel: 0203-5090895
Mobil: 0172-2583569
E-Mail: duisburg AT piratenpartei-nrw.de
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im
Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen,
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland,
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei
im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.
- [NRW-Duisburg] Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: PIRATEN Duisburg nennen OB-Wahl ein "Desaster für die Demokratie", Piratenpartei NRW - Pressemitteilung, 02.07.2012
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