Re: [NRW-Duisburg] KMV - gründung Kreisverband, Arbeitsweise

[Hans-Peter Weyer <hpw.agpos AT googlemail.com>]

Ahoi,

wegen des "nicht verstanden", das ich vermutlich nicht richtig formuliert 
habe.
Ein Kreisverband wird an der Arbeit nichts verändern. Auch nicht am (wie es 
von Kurt eingebracht wurde) Kauf von Briefmarken, denn der Vorstand ist 
ausführendes Organ und kann nicht über Ausgaben entscheiden. Das bleibt 
weiterhin Sache der Mitgliederversammlung. Auch sind wir (wie von Armin 
eingebracht) nicht finanziell unabhängiger. 
Der verfügbare Betrag bleibt in beiden Fällen (KV oder Büropirat) der 
Gleiche. Die Kreismitgliederversammlung beschließt über den Betrag über den 
der Vorstand (zB für Briefmarken) frei entscheiden kann. Das kann die KMV 
aber auch jetzt schon tun und die Entscheidung den Büropiraten zugestehen. 

Das Einzige, das sich durch den KV ändert ist die Verantwortung einer Person 
(des Schatzmeisters) für alle Transaktionen. Auch wenn die KMV die Ausgabe 
beschließt ist der Schatzmeister verantwortlich. Er ist nämlich auch 
juristisch dafür verantwortlich, die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse nach dem 
Parteiengesetz, der Parteienfinanzierung und den Finanzgesetzen zu überwachen.

Daher sollten wir uns gut überlegen, ob es erstens richtig ist 8 oder 9 
Personen (wie Thorsten ausgerechnet hat) aus der aktiven Arbeit in den 
Vorstand zu binden, ob es zweitens richtig ist einer Person ohne Not und ohne 
wirklich sinnvolle Konsequenzen die Verantwortung des Schatzmeisters zu 
übertragen und ob wir drittens jemanden haben, der diese Verantwortung tragen 
will obwohl sie für die Arbeit keine wirkliche Bereicherung bedeutet.

Letzte Frage: geht es dann unter diesen Gesichtspunkten dann nicht doch nur 
noch um die Vergabe von Posten?

Eine KV-Satzung Duisburg auf Grundlage der Soester Satzung gibt es bereits: 
http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_KV_Duisburg

Gruss
Hans-Peter Weyer
Pressesprecher PIRATEN Duisburg
Tel. 0203-5090895
Mobil 0172-2583569