Re: [NRW-Duisburg] CO Pipeline

[Dirk Weil <duisblog AT yahoo.de>]

Und hier der Antrag
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Antr%C3%A4ge/Sonstige_Antr%C3%A4ge



Sonstiger Antrag Nr.
    Pos29
Beantragt von
    Mirko Wittwer
Thema
    CO Pipeline
Antragstext

Die Pipeline zwischen den Chemiestandorten Dormagen und 
Krefeld-Uerdingen ist zum Transport von Kohlenmonoxid (CO), einem 
wichtigen Grundstoff für die Herstellung von Kunststoffen, gebaut worden.

Kohlenmonoxid (CO) ist ein geruchloses und farbloses Gas. Es ist ein 
gefährliches Atemgift, welches zum Tod durch Erstickung führen kann.

Der Bau der Pipeline wurde durch ein Gesetz ermöglicht und dem 
Gemeinwohl dienlich erklärt. Es wurde vom Landtag verabschiedet und 
führte zur Enteignung von betroffenen Bürgern.

Das Oberverwaltungsgericht Münster und Verwaltungsgericht Düsseldorf 
hatten die Inbetriebnahme der Pipeline untersagt.

Es gab erhebliche Zweifel am Sicherheitsniveau der Pipeline. Ferner 
wurden zahlreichen Abweichungen von der ursprünglichen Genehmigung 
festgestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte daher ein Planänderungsverfahren 
mit Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.

Der Piratenpartei NRW geht diese Art der Bürgerbeteiligung nicht weit genug.

Die Piratenpartei NRW prangert die bislang mangelhafte Einbindung der 
Bürger an. Die Piratenpartei fordert daher die vollständige Transparenz 
des gesamten Verfahrens, soweit dies nach geltendem Recht möglich ist.

Die Piratenpartei NRW forderte die Veröffentlichung aller relevanten 
Daten, die für eine faktenbasierende, öffentliche Diskussion benötigt 
werden. Die Piratenpartei empfiehlt ferner einen Bürgerentscheid 
einzuleiten.

Begründung

Quellen: 
http://www.ig-erkrath.de/CO-Pipeline/Grundlagen/Gesetzgebung/20060405_Gesetz_und_Verordnungsblatt_NRW.pdf 
http://de.wikipedia.org/wiki/CO-Pipeline_der_Bayer_AG 
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/specials/co-pipeline/nrw-landtag-bekennt-sich-zur-co-pipeline-1.160480 
http://www.pipeline.bayer.de/medien/downloads/co-pipeline-duckpruefung-pi.pdf 
http://www.pipeline.bayer.de/co-pipeline-informationen.php 
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/sued/kritik-am-kabinett-kraft-id6479481.html 
http://www.stopp-co-pipeline.de/ http://www.muthilden.de/ 
http://www.rp-online.de/regionales/regionale-nachrichten/co-pipeline-erneut-von-gericht-untersagt-1.877119








Am 15.04.2012 19:04, schrieb Dirk Weil:
> Positionspapier zu CO-Pipeline wurde grade angenommen.
>
>
>
> Am 15.04.2012 14:26, schrieb Hans-Peter Weyer:
> > Das ist erst gestern Abend aufgrund der Diskussionen im AK Umwelt
> > geschrueben worden. Deshalb ja auch nur ein Positionspapier.
> >
> > Hans-Peter Weyer
> > Pressesprecher PIRATEN Duisburg
> > Tel. 0203-5090895
> > Mobil 0172-2583569
> >
> > ulrics<ulrics AT gmx.de> schrieb:
> >
> > > So ein Überraschungspositionspapier finde ich etwas seltsam, warum ist
> > > dieses nirgends im Wiki zu finden oder gibt es ein Pad? Selbst bei der
> > > AK Umwelt scheint nichts darüber drin zu stehen. Ist schon etwas
> > > Intransparent.
> > > Da kann sich dann auch vorher keiner Sachkundig machen.
> > >
> > > Am 15.04.2012 13:14, schrieb Hans-Peter Weyer:
> > > > Ahoi,
> > > >
> > > > meine hier mitgeteilte Einschätzung zur CO-Pipeline entspricht den
> > > > Aussagen der Fachleute im AK Umwelt, der sich mit diesem Thema befasst.
> > > > Heute Nachmittag soll ein Positionspapier dazu beim LPT eingebracht
> > > > werden (hab ich gestern schon mal geschrieben). Warten wir das doch
> > > > ab, dann kennen wir die Meinung der Partei dazu.
> > >
> > > Die Links zeigen was zu dem Thema geschrieben wurde, Im Wiki und in der
> > > Presse.
> > >
> > > > @Ulrich
> > > > in den von Dir geposteten Artikeln gibt es bisher keine eindeutige
> > > > Stellungnahme der Piraten.
> > > --
> > > NRW-Duisburg mailing list
> > > NRW-Duisburg AT lists.piratenpartei.de
> > > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duisburg