Re: [NRW-Duisburg] OB Abwahl

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Ahoi Aerosmith,

meiner Meinung nach können die Piraten dem Bündnis nicht beitreten. Und ich 
denke das ist den Bürgern auch leicht verständlich zu machen. Die Piraten 
stehen für transparente Demokratie. 

Wie transparent ist wohl das Bündnis, wenn sich in diesem Bündnis all 
diejenigen zusammenfinden, die bisher im Stadtrat und drumherum die 
intransparente Politik der Stadt mitgetragen haben? Wir transparent ist das 
Bündnis, wenn man sich darauf einigt, Sauerland "nur" wegen seines Verhaltens 
nach der LoPa-Katastrophe anzugreifen? Bei allen anderen Themen müßte man ja 
zugeben, dass man mit im Boot saß. Und wie transparent wird wohl dann die 
zukünftige Politik in Duisburg werden? 
Ich sehe schon an dieser Stelle keine Möglichkeit der Kooperation - ohne die 
Ziele der Piraten zu verraten UND, wie ich denke, den Wunsch der Duisburger 
Bürger, die sicher endlich einen wirklichen Politikwandel wollen.

Der zweite Teil unserer Zielsetzung transparente Demokratie ist die 
Demokratie. In den bisher von mir gehörten und gelesenen Äusserungen des 
Bündnisses geht es um einen Aufruf zur Abwahl Sauerlands. Es ging nicht ein 
einziges Mal um den Aufruf der Bürger ihr demokratisch und rechtlich 
zustehendes Recht auf Bürgerbeteiligung zu nutzen. Hier spielt sich ein 
Bündnis als demokratisches Gremium auf, das offensichtlich Duisburger Bürger 
zur Demokratie aufrufen muss. Und das, ohne das dieses Bündnis demokratisch 
legitimiert wurde dies zu tun. Nicht "Neuanfang für Duisburg" oder das 
Bündnis zur Abwahl sind hier gefragt, sondern die Bürger in Duisburg sind 
aufgefordert ihr Recht auf Bürgerbeteiligung zu nutzen. Ein Recht, das die 
Piraten für selbstverständlich halten in einer funktionierenden Demokratie. 
Und nichts wofür man ein Bündnis braucht, das die Bürger aufrufen muss. 

Noch ein weiterer Punkt: jeder kann dem Bündnis beitreten und die Forderung 
des Bündnisses mit seiner Unterschrift unterstützen. Abgesehen davon, dass 
mir nicht einmal die Formulierungen des Aufrufes gefallen, ist es mir, und 
ich denke allen Piraten, lieber und wichtiger, dass die Duisburger Bürger auf 
diese Unterschrift verzichten und dafür am 12.2.12 das Kreuz machen, das sie 
für richtig halten. Ich bin gern bereit den Duisburgern das zu sagen.

Hans-Peter Weyer
Tel. 0203-5090895