Re: [NRW-Duisburg] Mitgliederversammlung (MV)

[Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>]

Ahoi!

Ich bin etwas verwirrt, und offensichtlich nicht nur ich.
Es wurden von Hans-Peter zwei Entwürfe ins Wiki gestellt, beide nicht 
als Entwurf gekennzeichnet.

Mein Antrag bezog sich ursprünglich auf diese "Detmolder" GO,

http://wiki.piratenpartei.de/Ostwestfalen-Lippe/Mitgliederversammlung_2010-11-27/GO1 


die Hans-Peter mit Änderungen hier

http://wiki.piratenpartei.de/KMV-GO_Duisburg

eingestellt hat.

Ich habe die "Detmolder" und die von Hans-Peter um den § 3b (Wahlleiter) 
erweiterte noch nicht Wort für Wort verglichen, sah aber auf den ersten 
Blick bis auf diese Erweiterung keinen Unterschied. Die Erweiterung um § 
3b  fand ich sinnvoll und würde diese auch übernehmen.


Ich vermute, Armin, dass Du Dich nicht auf diese beziehst, da

"§ 18 Annahme der Geschäftsordnung

    (1) Die Geschäftsordnung tritt mit ihrer Annahme in Kraft.
    (2) Die Geschäftsordnung gilt bis eine neue Geschäftsordnung 
beschlossen ist."

das von dir gesehene Problem m.E. ausschließt.


Es gibt eine weitere von Hans-Peter eingestellte, vermutlich weiterhin 
seine  Präferenz, nämlich diese:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=MV-GO_des_KV-Duisburg&oldid=1214705
Version vom 28. November 2011, 23:02


Ich möchte vorschlagen, Entwürfe auch als solche zu kennzeichnen (das 
Problem tritt auch bei dem  Entwurf für eine KV-Satzung auf (ebenfalls 
im Wiki),da sonst ein falscher Eindruck erweckt wird.




Gruß

Michael



Am 29.11.2011 18:10, schrieb ArminW:
> sprich:
>
> kein mitglied kann z.B. einen Beschluss rückgängig oder ungültig machen,
> (und uns damit knüppel zwischen die Beine werfen) mit der argumentation,
> das wenn ein fehler in der geschäftsordnung ist, diese als ganze
> ungültig ist und damit *beliebigeentscheidungeinfügen* keine grundlage
> mehr hat ?
>
> ich weis es wirklich nicht, deswegen frag ich.
>
> gruß
> armin
>
> Hans-Peter Weyer schrieb:
>
> > Salvatorische Klauseln sind für Satzungen notwendig, weil sie quasi
> > das Gesetz der entsprechenden Vereinigung ist. Bei einer
> > Geschäftsordnung sind sie nicht üblich, weil es sich dabei nicht um
> > Gesetze sondern um Handlungsanweisungen handelt.
> > Hans-Peter Weyer
> > Tel.0203-5090895