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nrw-duisburg - Re: [NRW-Duisburg] Arbeiten für Geld und anderes

nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Infos für Duisburger Piraten

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Re: [NRW-Duisburg] Arbeiten für Geld und anderes


Chronologisch Thread 
  • From: Hans-Peter Weyer <hpw.agpos AT googlemail.com>
  • To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW-Duisburg] Arbeiten für Geld und anderes
  • Date: Wed, 19 Oct 2011 00:17:22 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duisburg>
  • List-id: Infos für Duisburger Piraten <nrw-duisburg.lists.piratenpartei.de>

Ahoi,

das Problem an dieser Diskussion ist (nicht nur bei uns) dass wir etwas Neues
erdenken, aber am Alten festhalten. Wer einen neuen Weg gehen will, muss den
alten (mit allen Konsequenzen) verlassen. Wir Menschen wollen uns an neue
Dinge wagen, aber die alten bisher sicheren Dinge so lange behalten, bis die
neuen greifen. Es soll immer eine fliessende Entwicklung geben. Die gibt es
aber meistens nicht.

Das ist auch das Problem politischer Reformen. Bestes Beispiel ist hier z.B.
die Rente. Das einstmalig gute Rentensystem funktioniert nicht mehr. Das weiß
jeder. Die Zeiten haben sich geändert. Es muss ein völlig Neues System her,
das der aktuellen Zeit angepaßt wird. Stattdessen versucht die Politik mit
kleinen Reformen am alten, in früheren Zeiten bewährten, System festzuhalten.
Das wird zwangsläufig zum Zusammenbruch führen, denn die zeitliche
Entwicklung wird sich nie mehr dem Rentensystem anpassen. Dann fangen wir bei
Null an. Was also hindert die Menschen jetzt schon ein System zu entwickeln,
das mit einem Bruch beginnt und von Null anfängt?

Das ist auch das Problem beim Urheberrecht. Auch hier muss nicht das alte
bewährte System gegen den Geist und die Entwicklung der Zeit bewahrt werden,
sondern es muss ein völlig neues System geschaffen werden. Notfalls ohne den
fliessenden Übergang, sondern mit einem Bruch. Zusammenbrechen wird das
jetzige System in der weiteren Entwicklung ohnehin.

Ebenso ist es mit den Sozialsystemen. Das BGE würde Sozialprobleme und
Rentenprobleme mit einem Schlag lösen. Um das BGE aber sinnvoll zu gestalten
und finanzierbar zu lösen, müssen wir uns vom Denken in den alten Systemen
lösen und bei einem Null-Konzept anfangen.

Ich bin überzeugt, dass die Weltwirtschaft mittelfristig zusammenbrechen wird
(und ich denke ehrliche Finanzwissenschaftler und -Fachleute sehen das auch
so). Das wäre ein geeigneter Zeitpunkt und die größtmögliche Chance mit einem
neuen Sozial- und Arbeitssystem zu beginnen. Es ist "nur" notwendig die alten
eingefahrenen (Denk-)Wege zu verlassen und bei Null (also nach dem
Wirtschaftszusammenbruch) anzufangen.

Den bisherigen Politikern fehlt dazu der Mut.

Gruss
Hans-Peter Weyer
Tel. 0203-5090895


Michael Kerstholt <arrgh AT cooliator.com> schrieb:

>Ich sehe beim BGE nach dem Modell Werner andere Probleme, und nicht etwa
>das Problem, dass eine Frau Koch-Mehrin zu viel Zeit mit ihrer
>Playstation verbringt.
>Ich fände es jedoch wie Gerd zu pessimistisch, wollte man sein
>Menschenbild dadurch prägen lassen.
>
>Schwierigkeiten die ich sehe:
>
>1.
>Berechtigte Personen:
>
>Ein solches System (Werner) könnte nur auf nationaler Ebene, evtl. noch
>in begrenzten, in der Wirtschaftskraft sich ähnelnden Räumen wie z.B.
>der EU funktionieren, wobei selbst in dieser wegen Unterschieden u.a.
>in der Produktivität, den demographischen Gegebenheiten und dem
>Vorkommen von Bodenschätzen keine Vergleichbarkeit gegeben ist.
>Das System müsste somit gegen Zuzug von außen abgeschottet sein, stärker
>noch als die "Festung Europa", mit all den menschlichen Dramen, die
>damit einhergehen. Stichwort Lampedusa. Wer wäre berechtigt, das BGE zu
>beanspruchen? Nur deutsche / schengen-europäische Staatsanghörige, der
>Rest bleibt marginalisiert? Politische Flüchtlinge ja, Armutsflüchtlinge
>nicht?
>
>2.
>Abschaffung von Einkommensteuer und deren Ersatz durch
>Mehrwertsteuer/Verbrauchsteuern:
>
>Der (besser-)verdienende Teil der Bevölkerung könnte, da bei ihm eben
>nicht das gesamte unversteuerte Einkommen in den Konsum fliessen muss,
>erhebliches Vermögen aufbauen , es unbesteuert vermehren
>(Kapitalerträge würden ja auch nicht besteuert?), und sich z.B. nach
>wenigen Jahrzehnten in ein Wirtschaftsgebiet zurückziehen, in dem eine
>Mehrwertsteuer nur in geringer Höhe erhoben wird und noch nicht einmal
>in den ursprünglichen Raum zurückfliesst.
>Die Festsetzung von Warenkörben mit unterschiedlichen MwSt-Sätzen ist
>willkürlich, auch wenn es sie jetzt schon teilweise gibt. Der Burger bei
>Mc Do ist mit 19% bei „inhouse“ Verzehr und nur mit 7 % „to go“
>belastet. Wie und durch wen sollten die neuen, unterschiedlichen
>MwSt-Sätze festgesetzt werden? Graubrot 0%, Brötchen 80%, Eiterbrillen
>100%, Sachertorte 148% ?
>Die Sonder-Besteuerung von beispielsweise Butter wegen ihres "zu hohen"
>Fettanteils, die Dänemark gerade eingeführt hat und die GB andenkt, hat
>für mich mit Freiheit nichts mehr zu tun. Noch ein hinkendes Beispiel:
>ALG I -Bezieher dürfen noch rauchen, ALG II sieht dafür kein Budget vor,
>trotz exorbitanter Besteuerung. Freiheitlich??
>Wird auch die Körperschaftsteuer abgeschafft? Wie wird Verschiebungen
>begegnet? Gibt es eine Wertschöpfungsabgabe ("Maschinensteuer")? Wie
>wird Doppelbesteuerung landesintern und speziell länderübergreifend
>gehandhabt? Wir leben nicht auf einer wirtschaftlichen Insel!
>
>3.
>Übergangsprobleme:
>
>Wie wird mit Privatvermögen (und den Einkünften aus diesen, wie z.B.
>Mieterträge, Zinsen) sowie Versorgungsansprüchen, Lebensversicherungen
>u.s.w. umgegangen, die noch mit besteuertem Einkommen erworben wurden
>bzw. im neuen System eben mit unversteuertem? Dem Euro, den ich in der
>Bäckerei oben ausgebe, ist nicht anzusehen, ob er schon mal besteuert
>wurde. Dieses Problem allein schon auf nationaler Ebene, geschweige denn
>auf supranationaler - obligatorisch wäre es wg. Freizügigkeit zumindest
>auf EU-Ebene - gerecht zu lösen erscheint mir unmöglich. Historisch wie
>aktuell unterscheiden sich die Besteuerungs- und
>Sozialversicherungssysteme zu stark.
>
>Um eine Vorstellung von den entstehenden Problemen zu bekommen können
>stark masochistisch Veranlagte sich ja mal hier:
>http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de/cae/servlet/contentblob/55274/publicationFile/1000/E207_deutsch.pdf
>unter "Anmerkungen zu Ziffer 1 bis Ziffer 24" die jeweils notwendigen
>länderspezifischen Differenzierungen anschauen, und sich vorstellen, sie
>hätten nur in drei unterschiedlichen Ländern
>rentenversicherungspflichtig gearbeitet!
>
>Dies Beispiel allein für den Bereich Rentenversicherung. Die
>Schwierigkeiten würden im neuen System (Werner) exponentiell wachsen, da
>es wesentlich mehr Bereiche beträfe, und wären vor dem Hintergrund der
>Eigentumsgarantie des GG bzw. der EU Verfassung unlösbar.
>
>
>just my two cents
>
>Michael
>
>
>
>
>
>Am 18.10.2011 18:45, schrieb Gerd Ruebenstrunk:
>> Hi Martin,
>>
>> ich teile Dein pessimistisches Menschenbild nicht. Wer sein Leben mit
>> der Playstation vertun will, der kann das dann natürlich auch machen.
>> Aber ich bin fest überzeugt, dass das nicht mehr sein werden als heute.
>>
>> Gruß,
>> Gerd
>>
>>
>> Am 18.10.2011 18:37, schrieb Martin Schröder:
>>> Am 18. Oktober 2011 15:32 schrieb Gerd Ruebenstrunk<bonbini AT gmx.de>:
>>>> Das BGE ist ja nicht so hoch, dass Du Dir damit alle Deine Wünsche
>>>> erfüllen
>>>> kannst. Es soll so bemessen sein, dass jeder Bürger ein Leben ohne
>>>> materielle Existenzängste führen und am gesellschaftlichen Leben
>>>> teilhaben
>>>> kann. aber es reicht vielleicht nicht aus für den Vierwochen-Urlaub auf
>>>> Malle oder ein neues Auto. Deshalb ist also noch genug Anreiz da, um
>>>> eine
>>> Es reicht, um den Tag vor der Playstation/in Facebook zu verbringen,
>>> oder? Dann wird das ein nicht geringer Teil der Bevölkerung auch tun.
>>>
>>> Gruß
>>> Martin
>>
>>
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