Re: [Ddorf-Talk] 10.10.17 – Kurzer Abriss der heutigen Ratssitzung

[Gernot Renno <g-renno AT t-online.de>]

Sachlich, Fachlich, Lebendig, Gut!

Gernot Renno

Am 10.10.2017 um 19:02 schrieb Marc Grumpy Olejak 
<grumpyoldman AT piratenpartei-nrw.de>:

> Moin,
> 
> ich war heute bei der Sonder-Ratssitzung – hier meine 2 Cents dazu.
> 
> https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Meeting.html?single=1&year=2017&month=9&mid=14467#current
> 
> Frank hat seine 3 Änderungsanträge kurz, knapp & sachlich dargestellt,
> sodass OB Geisel mal Gelegenheit hatte, seine desöfteren
> zynischen Kommentare auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
> 
> Die weitere Debatte zum GrandDepart wurde auf Antrag der FDP in die
> Sitzung nächste Woche geschoben – in meinen Augen die richtige
> Entscheidung, damit die anderen Themen endlich überhaupt mal zum Zuge
> kommen konnten.
> 
> Frank hatte ursprünglich beantragt, dass, sollte überhaupt heute
> diskutiert werden, das Thema an das Ende der Sitzung zu verlegen –
> genau aus dem gleichen Ansinnen heraus.
> 
> Also für nächste Woche, die Einrichtung einer "Prüfungskommission"
> weiter auf der TO.
> 
> https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72681
> 
> Den erweiterten Änderungsantrag zur TVG/Hubbelrath von Frank hat der
> Rat leider mehrheitlich abgelehnt.
> 
> https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72430
> 
> Das Spannendste – der Breitbandausbbau… der Änderungsantrag wurde
> natürlich abgelehnt – leider.
> 
> Kurz – hierbei ging es ja lediglich um einen Prüfauftrag an die
> Verwaltung inwieweit eine eventuelle neu zu gründende städtische
> Infrastrukturgesellschaft der Stadt Vorteile bringen könnte, bei
> logischerweise kurzfristig höheren Investitionen.
> 
> Besonders interessant fand ich bei der Begründung zur Ablehnung die
> Haltung der FDP(? – muss ich nochmal nachschauen), die auf einmal was
> von unkalkulierbaren Risiken erzählte. 
> 
> https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72665
> 
> Während die Stadt also nächste Woche die nächste zukunftsweisende
> hochtechnologische städtische Gesellschaft für die Tonhalle gründet,
> wird der Breitbandausbau in der Stadt weiterhin externen Unternehmen
> überlassen – sozusagen für Umme.
> 
> Ach ja… der Bedarfsbeschluss für den Verkauf der alten Kämmerei am
> Marktplatz wurde gefasst – ich könnte mir da ja super ein "Digitales
> Zentrum NRW" drin vorstellen – als erweiterter Sitz des
> Wissenschaftsministeriums des Landes.
> 
> https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72197
> 
> Nächste Woche ist ab 14 Uhr also wieder reguläre Ratssitzung.
> 
> …grumpy…
> 
> 
> 
> -- 
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> nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de
> The list homepage: 
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