[Ddorf-Talk] 10.10.17 – Kurzer Abriss der heutigen Ratssitzung

[Marc Grumpy Olejak <grumpyoldman AT piratenpartei-nrw.de>]

Moin,

ich war heute bei der Sonder-Ratssitzung – hier meine 2 Cents dazu.

https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Meeting.html?single=1&year=2017&month=9&mid=14467#current

Frank hat seine 3 Änderungsanträge kurz, knapp & sachlich dargestellt,
sodass OB Geisel mal Gelegenheit hatte, seine desöfteren
zynischen Kommentare auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Die weitere Debatte zum GrandDepart wurde auf Antrag der FDP in die
Sitzung nächste Woche geschoben – in meinen Augen die richtige
Entscheidung, damit die anderen Themen endlich überhaupt mal zum Zuge
kommen konnten.

Frank hatte ursprünglich beantragt, dass, sollte überhaupt heute
diskutiert werden, das Thema an das Ende der Sitzung zu verlegen –
genau aus dem gleichen Ansinnen heraus.

Also für nächste Woche, die Einrichtung einer "Prüfungskommission"
weiter auf der TO.

https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72681

Den erweiterten Änderungsantrag zur TVG/Hubbelrath von Frank hat der
Rat leider mehrheitlich abgelehnt.

https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72430

Das Spannendste – der Breitbandausbbau… der Änderungsantrag wurde
natürlich abgelehnt – leider.

Kurz – hierbei ging es ja lediglich um einen Prüfauftrag an die
Verwaltung inwieweit eine eventuelle neu zu gründende städtische
Infrastrukturgesellschaft der Stadt Vorteile bringen könnte, bei
logischerweise kurzfristig höheren Investitionen.

Besonders interessant fand ich bei der Begründung zur Ablehnung die
Haltung der FDP(? – muss ich nochmal nachschauen), die auf einmal was
von unkalkulierbaren Risiken erzählte. 

https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72665

Während die Stadt also nächste Woche die nächste zukunftsweisende
hochtechnologische städtische Gesellschaft für die Tonhalle gründet,
wird der Breitbandausbau in der Stadt weiterhin externen Unternehmen
überlassen – sozusagen für Umme.

Ach ja… der Bedarfsbeschluss für den Verkauf der alten Kämmerei am
Marktplatz wurde gefasst – ich könnte mir da ja super ein "Digitales
Zentrum NRW" drin vorstellen – als erweiterter Sitz des
Wissenschaftsministeriums des Landes.

https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72197

Nächste Woche ist ab 14 Uhr also wieder reguläre Ratssitzung.

…grumpy…