Re: [Ddorf-Talk] NRZ: Ärger um Wiedereinführung der Sperrklausel

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Sehr gut, ..auch wenn danach Lemmer auch noch zu Wort kommt.
Ich habe allgemein bemerkt, dass die lokalen PMs bei diesem Thema (aber  
auch bei anderen Themen) gut aufgegriffen werden, während wir in der  
Landespolitik nicht gut in den Meiden sind.

Lohnt sich.

Viele Grüße
Oliver


Am Wed, 14 Oct 2015 00:02:07 +0200 hat Patrick Schiffer  
<patrick.schiffer AT piratenpartei-nrw.de> geschrieben:

> moin,
>
> wurde das hier schon gepostet, konnte nichts finden. Bin baff,  
> Glückwunsch!
>
> Anderer Meinung hingegen sind die Düsseldorfer Piraten, die vom Wegfall
> der Sperrklausel profitiert haben und so Frank Grenda als Ratsherrn in
> den Stadtrat schicken konnten. „Die Kommune sollte ein Ort sein, in dem
> Demokratie gelebt wird“, lehnen die Piraten eine Sperrklausel strikt ab.
> Sie sind davon überzeugt, dass eine Wiedereinführung ein „völlig
> falsches Signal“ darstellt. Denn eine Änderung würde nur den großen
> Parteien helfen. „Zugunsten bequemer Mehrheiten wird der Wille der
> Wähler mit Füßen gertreten“, schimpft Andrea Deckelmann, Vorsitzende der
> Düsseldorfer Piraten. „Statt mit überzeugender Politik zu punkten soll
> nun eine Verfassungsänderung dafür sorgen, dass man in den Stadträten
> schön unter sich bleibt.“ SPD, CDU und Grüne auf Landeseben
> argumentierten „fadenscheinig“, wenn sie meinen, eine Sperrklausel sei
> unbedingt erforderlich, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen
> Parlamente zu gewährleisten.
>
> http://www.derwesten.de/nrz/staedte/duesseldorf/aerger-um-wiedereinfuehrung-der-sperrklausel-id11165835.html#plx802162834
>
> Da hat eure PM ja richtig eingeschlagen, müssen wir wohl langsam mal nen
> Düsseldorfer Pressespiegel einrichten ;)
>
> LG, pakki