[Ddorf-Talk] NRZ: Ärger um Wiedereinführung der Sperrklausel

[Patrick Schiffer <patrick.schiffer AT piratenpartei-nrw.de>]

moin,

wurde das hier schon gepostet, konnte nichts finden. Bin baff, Glückwunsch!

Anderer Meinung hingegen sind die Düsseldorfer Piraten, die vom Wegfall
der Sperrklausel profitiert haben und so Frank Grenda als Ratsherrn in
den Stadtrat schicken konnten. „Die Kommune sollte ein Ort sein, in dem
Demokratie gelebt wird“, lehnen die Piraten eine Sperrklausel strikt ab.
Sie sind davon überzeugt, dass eine Wiedereinführung ein „völlig
falsches Signal“ darstellt. Denn eine Änderung würde nur den großen
Parteien helfen. „Zugunsten bequemer Mehrheiten wird der Wille der
Wähler mit Füßen gertreten“, schimpft Andrea Deckelmann, Vorsitzende der
Düsseldorfer Piraten. „Statt mit überzeugender Politik zu punkten soll
nun eine Verfassungsänderung dafür sorgen, dass man in den Stadträten
schön unter sich bleibt.“ SPD, CDU und Grüne auf Landeseben
argumentierten „fadenscheinig“, wenn sie meinen, eine Sperrklausel sei
unbedingt erforderlich, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen
Parlamente zu gewährleisten.

http://www.derwesten.de/nrz/staedte/duesseldorf/aerger-um-wiedereinfuehrung-der-sperrklausel-id11165835.html#plx802162834

Da hat eure PM ja richtig eingeschlagen, müssen wir wohl langsam mal nen
Düsseldorfer Pressespiegel einrichten ;)

LG, pakki

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