Re: [Ddorf-Talk] Ampel für Heyestraße

[Patrick Schiffer <patrick.schiffer AT piratenpartei-nrw.de>]

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Wow. Vielen Dank!

Ich werde das in den AK Kommunal einbringen und sehen, wen ich dafür
mobilisieren kann und das ggfs. selbst anstossen. Hat hier jemand
Lust, das mit mir gemeinsam in Angriff zu nehmen?

Kontakte zur lokalen SPD und Bürgerinitiativen konnte ich schon
herstellen und vertiefen. Ich halte euch auf dem Laufenden.

Gruss,
pakki

Am 20.10.2013 13:26, schrieb Baldrick:
> Naja, wenn wirklich Einsatzbereitschaft besteht:
> 
> 1. ) Genaue Klärung darüber, warum die Rheinbahn "blockiert"; 
> meistens sind es nicht nur Kosten, sondern die 
> Taktung/Ampelschaltung für die Busse und Bahnen auf 
> Streckenabschnitten.
> 
> 2.) Betroffene Bevölkerung mobilisieren ("Klinkenputzen" vor Ort 
> und Einrichtung mehrerer Stände zur Information der Betroffenen).
> 
> 3.) "Auflaufen" zahlreicher Betroffener auf der BV-Sitzung und 
> Einforderung eines Rederechtes (durch Antrag einer Fraktion; 
> Abklärung im Vorfeld ist notwendig) Dabei wäre eine vorherige 
> Rückkopplung mit der Polizei (Unfallberichte) auch ganz hilfreich.
> 
> Nun wird es "schwieriger": Die Sozialdemokratie will offenbar das 
> Problem im Rahmen einer Haushaltsberatung thematisieren, was 
> verfahrenstechnisch und politisch schwierig werden dürfte. 
> Einerseits werden die GegnerInnen des Antrages - nicht ganz 
> unrichtig - behaupten, dass ein "frischer" Grundsatzbeschluss 
> hierzu fehlt und andererseits wird angeführt werden, dass der 
> Haushalt "in sich schlüssig" sei und deshalb anderer Projekte 
> dieser Art - bei einer evt. Realisierung der Heyestraße - nicht 
> durchgeführt werden können. Clever (seitens der Gegner) wäre ein 
> Schieben dieser Position in spätere Haushaltsjahre
> 
> 4.) Nach - der zu erwartenden - Ablehnung sollten die Betroffenen 
> noch beim Verlassen der Sitzung (evt. lautstark) ankündigen, dass 
> man nun in das Verfahren des EinwohnerInnenantrages eintreten
> wird. Da dieser jedoch bei Haushaultspositionen nicht greift,
> sollte man in der Formulierung deutlich machen. dass man eine
> grundsätzliche Klärung zur Instalation einer Lichtzeichenanlage in
> diesem Bereich herbeiführen will, da die BV-Mehrheit offenbar das
> objektive Gefahrenpotenzial nicht einzuschätzen vermag.
> 
> 5.) Spätetens durch die vorherigen Schritte (3 und 4) wird sich 
> anschließend die Presse einschalten und genau jene breitere 
> Öffentlichkeit produzieren, die man für den angekündigten 
> EinwohnerInnenantrag benötigt.
> 
> 6.) Nun sollten sich die AktivistInnen über das genaue Prozedere 
> (Zahl der zu sammelnden Unterschriften, Fristen hierfür, 
> Formulierungen usw.) des EinwohnerInnenantrages bei der
> Verwaltung, die zur Unstützung eines solchen Begehrens gesetzlich
> verpflichtet ist, informieren.
> 
> 7.) Mit der formalen Ankündigung bei der Verwaltung beginnt das 
> (arbeitsintensive) Verfahren des Unterschriftensammelns innerhalb 
> einer vorgegeben Frist.
> 
> 8.) Nach erfolgreicher Arbeit zum EinwohnerInnenantrag muss sich 
> die BV erneut mit diesen Thema auseinandersetzen, wobei auch
> wieder eine Ablehnung (die allerdings dann genau in den
> Kommunalwahlkampf fallen würde) erfolgen könnte.
> 
> Frisch ans werk!
> 
> Baldrick
> 
> pakki schrieb:
> 
>> moin,
>> 
>> bin gerade über folgenden Artikel gestolpert:
>> 
>> http://www.spd-stadtbezirk7.de/meldungen/33298/147039/SPD-fordert-Ampel-fuer-Heyestrasze.html
>>
>>
>>
>>
>> 
Ein kommunaler Punkt, für den ich mich hier in Gerresheim einsetzen
>> würde. Die Straße ist hochgefährlich und tagsüber sehr stark 
>> befahren. Ich habe in dem einen Jahr, seit ich hier wohne, 
>> persönlich bereits 4 Unfälle mit Fussgängern erlebt. 
>> Glücklicherweise gingen sie immer glimpflich aus.
>> 
>> In Gesprächen mit engagierten Bürgern vor Ort - unter anderem
>> bei einer Bürgersprechstunde von der SPD - bekam ich die
>> Rückmeldung, dass neben CDU & FDP auch die Rheinbahn das Vorhaben
>> aus Kostengründen blockiert. Ich fände es gut, wenn wir dazu
>> mehr Informationen sammeln könnten. Weiss jemand von den 
>> Kommunalpiraten, wie man da zusätzlichen Druck aufbauen könnte?
>> 
>> Gruss, pakki
>> 
>> nrw-duesseldorf-talk[at]lists.piratenpartei.de 
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duesseldorf-talk

- -- 
Patrick Schiffer
Vorsitzender Landesverband NRW
Piratenpartei Deutschland

Mobil +49 (0)1621770011
twitter: @pschiffer
pirati.ca: @pakki

Heyestraße 116, 40625 Düsseldorf
Postfach 103041, 44030 Dortmund

Vorstände: Patrick Schiffer, Christian Gebel,
Daniel Neumann, Stephanie Nöther, Jens Ballerstädt,
Carsten Trojahn, Maja Tiegs, Sasa Raber

Piratenpartei Deutschland - Landesverband NRW
http://www.piratenpartei-nrw.de
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