Re: [Ddorf-Talk] Kleine Anfrage: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal "Ulmer Höh"?

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Moin,

Am Mon, 03 Sep 2012 11:00:48 +0200 hat Christopher Schrage  
<schrage AT nixus.net> geschrieben:
> Am 03.09.2012 um 10:30 schrieb ka'imi <kaimi AT piratenpartei-nrw.de>:
> > "Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de> wrote:
> > > Daher lautet die 2. Frage nun "Sieht die
> > > Landesregierung
> > > die Möglichkeit, im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften den sozialen
> > > Wohnungsbau in Düsseldorf aktiv zu fördern?"
> >
> > Antwort: "Nein". Frag besser "Welche Möglichkeiten sieht die  
> > Landesregierung, …". Kann man immer noch "keine" zu sagen, aber je  
> > konkreter die Frage, desto peinlicher wird’s.
>
> Wenn die Antwort schlicht "keine" lautet, würde sie sich selbst ein  
> Armutszeugnis ausstellen. Das wäre gewiss peinlich, insbesondere dann,  
> wenn wir dazu gute Möglichkeiten sehen und auch benennen können. Es  
> würde uns im besten Fall ermöglichen genau diese, unsere Ideen in die  
> Öffentlichkeit zu bringen und zu zeigen, dass wir können, was die  
> Regierung nicht kann.
>
> Mein ursprünglicher Vorschlag für die Frage 2 lautete:
>
> "2. Sieht die Landesregierung die Möglichkeit ihr im Koalitionsvertrag  
> angekündigtes Vorhaben die Kommunen bei Projekten des sozialen  
> Wohnungsbaus zu unterstützen, bzw. diesen zu fördern, beim konkreten  
> Fall des Verkaufs des Areals "Ulmer Höh'" zu verwirklichen?"
>
> Die Bezugnahme auf den Koalitionsvertrag sollte deutlich machen, dass  
> die Regierung in der Pflicht steht etwas zu tun und genau hier die  
> Möglichkeit dazu hätte. Wenn sie im speziellen Fall keine Möglichkeit  
> sieht, wir aber schon, wäre klar, dass wir es besser können ;)

Danke für's Feedback. Generell hast Du natürlich Recht, ka'imi.
Bin bei meiner Variante geblieben, denn in dem Fall wäre ein "Nein"  
peinlich, ein "Ja" allerdings würde uns auf voller Linie in die Hände  
spielen. Also muss die Landesregierung etwas benennen – mindestens so  
konkret wie bei "Welche..", schlechtenstenfalls wird schlicht die  
generelle Wohnungsbauförderung genannt. Wichtig ist mir das Wort "aktiv".

Viele Grüße
Oliver (Kreon)