[Ddorf-Talk] 14. JMStV – Auswertung

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Aloahe,

Frank (Eiself) hat ein viertel Duzend Piraten am Sonntag im Nachgang zur  
KMV noch einmal auf die Wichtigkeit hingewiesen, an der Auswertung des 14.  
JMStV zu arbeiten. Richtig. ..und weiter auch einiges mehr an Infos  
vorgelegt, als hier bisher verbreitet wurden.
Am wichtigsten – und entscheidend – dürfte der Hinweis auf die "Begründung  
zum Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher  
Staatsverträge" sein, die die Intentionen zum Vertrag erklärt.
Also bitte mal lesen:
http://www.telemedicus.info/article/1795-JMStV-Gesetzesbegruendung-zum-14.-RAEStV-veroeffentlicht.html

Im Zusammenspiel mit dem finalen Entwurf* und dem angefertigten Vergleich  
13. vs. 14. Dezember- und 14. Juni-Version² kann man die Auswertung  
fortführen.
Während einige Dinge (z.B. §2) klar korrigiert wurden, müssen andere (§5,  
§10, §11, §12) dringend noch ordentlich geprüft werden.

Des weiteren hat Kai erfolgreich diese unsere ML geleakt:
http://www.netzpolitik.org/2010/nrw-medienkompetenzland-dank-jmstv-und-schwimmausweis/
Netterweise kann man dort die Antwort Marc Jan Eumanns schöner nachlesen  
als im Original-PDF. Außerdem gibt es einen erklärenden Kommentar und  
etwas Öffentlichkeit.
Außerdem wird sich über den "Medienkompetenzführerschein" im  
Koalitionsvertrag lustig gemacht. Für mich ein mahnender Zeigefinger für  
die Piraten, so etwas sicher nicht zu fordern.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)

*)  
http://www.telemedicus.info/article/1789-JMStV-14.-Rundfunkaenderungsstaatsvertrag-veroeffentlicht.html

²) 14. JMStV vom 10.6.2010 - Vergleich mit 7.12.2009 und 13. JMStV
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/AltVersusNeu
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/AltVersusNeu/Paragraph5
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/AltVersusNeu/Paragraph11
von 13.-14.: http://www.fsm.de/inhalt.doc/Synopse_JMStV_final.pdf

Pad: http://piratenpad.de/jmstv-sept2010