Re: [Ddorf-Talk] Weiterleitung Fax von Marc Jan Eumann zum JMStV

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Aloahe,

Am Fri, 03 Sep 2010 21:47:25 +0200 hat Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>  
geschrieben:
> ich hab das mal an Netzpolitik.org weiter geleitet.

Ich würde das Fax jedoch nicht unkommentiert in die Welt schmeißen. Es  
muss deutlich werden, was die Angesprochenen Verbesserungen  
(aufgegriffenen Kritikpunkte) sind - z.B. haben Provider etc. ihr Ziel  
erreicht, nicht mehr Verantwortlich zu sein (ursprünglicher JMStV14-Gegner  
1&1 z.B. kann zufrieden sein) - und was dagegen nicht geändert oder nur  
unzureichend geändert wurde.
Herr Eumann nimmt auf die Stellungnahme des Hans-Bredow-Instituts Bezug,  
die man zusätzlich zum Fax kennen sollte. PDF unter  
http://www.hans-bredow-institut.de/webfm_send/469
Dazu muss es eine ältere Stellungnahme des gleichen Instituts zu einem  
früheren Entwurf des 14. JMStV geben.

BTW: Ich persönlich habe übrigens noch niemanden gefunden, der mir §5 im  
13. JMStV erklären konnte. Hat jemand eine gute Erklärung der  
Sendezeiten-Problematik, die "angeblich(?)" zwischen 13. und 14. entsteht  
für mich parat?

Viele Grüße
Oliver