[Ddorf-Talk] Re: [Düsseldorf] Re: [Crew-Han-Solo] KV Minden

[Sebastian Greiner <piratenpartei AT seb666.de>]

Moin Sebastian!

Am 01. Sep 2010 um 13:53 schrieb Sebastian Kreutz | Piratenpartei NRW <sebastian.kreutz AT piratenpartei-nrw.de>:

Ich nehme jetzt mal ganz bewusst die Düsseldorf Info Liste aus den Empfängern…ich habe nicht zwei Mailinglisten abonniert, um jetzt jede Mail in zweifacher Ausfertigung zu bekommen. So wie ich die vorigen Mails interpretiere, sehen das Frank und Sebastian ja zumindest genauso ;)

 

Und ich habs gleich mal verzockt... ;)

Zur Idee der Urabstimmung: Sie ist mir definitiv sympathisch, aber die Durchführung wäre wohl kein einfaches Unterfangen, da bei den verschiedenen Modellen ja scheinbar noch Diskussionsbedarf herrscht. Ich bin etwas aus dem Loop, also korrigiert mich, wenn ich die Optionen nicht korrekt wiedergebe:

 

·         AG Düsseldorf

·         Piratenbüro adaptiert vom Mülheimer Modell

·         Kreisverband nach Vorbild der Münsteraner Satzung

 

Ich hatte ein Pad über die Liste geschickt, in dem die verschiedenen KV-Satzungsmodelle aus Münster, Köln und Dortmund verlinkt sind:

http://piratenpad.de/kmv-duesseldorf-05-09-2010

Darauf habe ich keinerlei Reaktion erhalten. Mir geht es bei der Abstimmung generell um die Frage "KV oder nicht" und bei einem positiven KV-Bescheid würde ich gerne eine "beste Satzung" für Düsseldorf erarbeiten. Manch einer hat hier ja schon geäußert, dass diese Vorgehensweise falsch rum wäre, aber die grundsätzlichen KV-Bestandteile der Autonomie gegenüber dem LV und der direkten Verfügbarkeit der Finanzmittel sind ja nicht satzungsabhängig.

Da die vielen nicht oder nur teilweise aktiven Düsseldorfer Piraten die ganze Diskussion vermutlich gemieden haben, müssen alle drei Vorschläge verständlich dargelegt werden, in Briefform ist das alleine wegen des Umfangs nicht sinnvoll. Man müsste also Infoseiten anlegen, auf die man in dem Brief verweist.

 

Die Infoseiten wären eine Möglichkeit... Ansonsten dürfte es bei einer umfangreichen Beteiligung der "Inaktiven" eher auf den bekannten Begriff des KV rauslaufen.

Dann stellt sich mir die zweite Frage: Wenn die Wahl auf einen Kreisverband oder das Piratenbüro fällt (beides vermutlich wahrscheinlicher als die AG), können ja per Urabstimmung keine dafür notwendigen Personenwahlen durchgeführt werden. Soll dann auf Basis der Urabstimmung zu einer weiteren KMV eingeladen werden, wo dann die entsprechenden Personenwahlen auf Basis des Beschluss durchgeführt werden?

 

Nach einer potentiellen Urabstimmungsentscheidung müsste es eine KMV geben, sofern Personenwahlen anstehen sollten.

Ich könnte mir vorstellen, dass es so funktionieren würde, aber würde mich im Vorfeld gerne versichern, dass es da keine formaljuristischen Stolpersteine gibt.

 

Ich wage generell bei der Urabstimmungsidee, dass Aufwand und Nutzen sich die Waage halten. Warum sollten Leute, die sich nicht zur KMV in der eigenen Stadt begeben auf einmal Wahlzettel ausfüllen und sich um die Parteizukunft kümmern? Ich habe da halt meine Zweifel...

Grüße

Seb