Re: [Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Was macht uns aus? Was macht uns stark?

["dsw-solingen AT versanet.de" <dsw-solingen AT versanet.de>]

 

Lieber Jan

 

ich fände es außerordentlich schade wenn Du Dich aus der Kommunalpolitik zurückziehen würdest.Ich kann damit gut leben wenn jemand eine völlig andere Auffassung hat. Ich sehe allerdings nicht die Gefahr das wir unsere Kernthemen versäumen.Weder in der bisherigen politischen Praxis,wo Du so einiges an Stellungnahmen findest( Beispiel BürgerbefragungGewerbegebiete , oder die aktuelle PM zum Thema Wind räder/Bürgerbeteiligung, meinen DsW Antrag Leitlinien zum nächste Rat) . Die zentralen Piraten Themen werden nicht zu kurz kommen, das sieht man ja auch im Programmentwurf. Und zu Finanzen usw sind wir doch auch gemeinsam ähnlicher Auffassung. Allerdings halte ich auch zahlreiche andere Themen für wichtig genug um mich darum zu kümmern. Dazu gehört auch, wenn vermutlich ( die genauen Zahlen kommen noch) an die 100000 E für völlig überflüssige Ampeln aus dem Fenster geschmissen werden. Und Du beziehst ja richtigerweise auch eine Postion. .So, das soll jetzt kein Auftakt für einen Mail- Dialog gewesen sein,aber ich freue mich sehr wenn wir unsere gute Gesprächskultur wieder mal life nutzen Herzliche Grüße GERD

 

Jan Ulrich Hasecke <juh AT piratenpartei-nrw.de> hat am 24. Januar 2014 um 16:16 geschrieben:
> Hallo AK,
>
> da es leider gerade passt, möchte ich gerne ein paar Gedanken zum
> weiteren Vorgehen bei der Pressearbeit los werden.
>
> Meine These: Es geht nicht um die Pressearbeit, sondern darum, was uns
> ausmacht und was uns stark macht. Wir führen in Wirklichkeit eine
> politische Diskussion und keine Diskussion darüber, wer wann wie über
> eine PM abstimmt oder nicht.
>
> Mit wachsender Unzufriedenheit stelle ich fest, dass wir uns von
> wichtigen Positionen der Piraten entfernen. Wir sind angetreten, um der
> Politik ein neues Betriebssystem geben, das heißt grundsätzlich neue
> Strukturen der Bürgerbeteiligung zu etablieren. Im Moment aber laufen
> wir derjenigen Interessengruppe hinterher, die gerade aktuell die
> meisten Unterschriften gesammelt hat. Das ist genau das, was die Grünen
> machen. Und das ist genau das nicht, was ich unter Bürgerbeteiligung
> verstehe.
>
> Wir sind auch nicht angetreten, um uns hier mal gemeinsam mit der IHK
> für einen Straßenausbau (B229) und dort mal gemeinsam mit wem auch immer
> gegen eine Straßensanierung auszusprechen. Es gibt übrigens auch
> Verkehrsexperten, die von Straßenrückbau sprechen. Stichwort:
> Verkehrswende. (Das aber nur am Rande)
>
> Wir kommen unserem Ziel, ein neues Betriebssystem zu etablieren, nicht
> näher, wenn wir uns in Unterführungen verschanzen, sobald die Bagger
> anrücken, sondern wenn wir dem Bürger klare Alternativstrukturen für
> politische Entscheidungen anbieten können. Und diese am besten auch
> vorleben, was wegen der unentschiedenen Haltung der Bundespartei zu
> Liquid Feedback nicht ganz einfach ist.
>
> Wir sollten vor allen Dingen nicht ohne Not in Einzelfragen, die auch
> noch intern umstritten sind, einseitige Positionen beziehen. Ob Treppe,
> Unterführung oder Ampel, das sind keine Fragen, in denen wir als Piraten
> Position beziehen MÜSSEN. Wir binden unsere Kräfte in Einzelfragen,
> anstatt unsere eigentlichen Themen gezielt nach vorne zu bringen.
>
> Unsere Kernthemen sind bereits so komplex, dass wir jede Kraft brauchen,
> um diese Themen in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Wir müssen sie
> immer wieder in der Öffentlichkeit einbringen und dort erklären. Wir
> haben keine Ressourcen, uns an jedes gerade mal aufpoppende Thema
> dranzuhängen, und uns daran abzuarbeiten.
>
> Wollen wir uns wirklich von dieser anderen Partei abgrenzen, indem wir
> uns an Unterführungen statt an Bäume anketten?
>
> Bitte mehr Kernthemen! Neue Formen der Bürgerbeteiligung! Mehr
> Transparenz! Eine echte Verkehrswende mit fahrscheinlosem ÖPNV!
> Widerstand gegen Überwachung! Open Data! Open Government! Wir müssen die
> Kernthemen besetzen. Über Treppen, Ampeln und Unterführungen können
> meinetwegen gerne die anderen diskutieren.
>
> Wir haben auch leider noch überhaupt nicht darüber diskutiert, was wir
> als Piraten im Rahmen der Finanzpolitik fordern wollen. Ich will damit
> nicht sagen, dass wir hier etwas Innovatives vorschlagen MÜSSEN, aber es
> wäre wert, darüber zu diskutieren. Das gilt sicher auch für andere
> Bereiche des Wahlprogramms.
>
> Zum Schluss noch ein paar private Worte.
>
> Ich habe innerhalb von zwei Jahren als Direktkandidat in zwei
> Wahlkämpfen immens viel Zeit den Piraten zur Verfügung gestellt. Wenn
> ich mir mein Geschäft anschaue, so war das ein teures Vergnügen. Ich
> muss mein Engagement zurückfahren. Außerdem habe ich zahlreiche Pläne
> für dieses Jahr. Ich möchte endlich ein paar Projekte zu Ende bringen,
> die ich wegen der Politik aufgeschoben habe. Und es gibt auch ein paar
> neue Projekte, die ich in Angriff nehmen will.
>
> In den letzten Wochen habe ich aber mehr Zeit für die Piraten
> aufgebracht, als ich eigentlich aufbringen kann und will. Mein Ziel war
> es, mitzuhelfen, jede Direktkandidatenstelle zu besetzen, gute Listen
> aufzustellen und ein richtig geiles Programm zu verabschieden. Das erste
> Ziel ist in greifbare Nähe gerückt. Das zweite Ziel rückt näher. Das
> dritte kommt leider nicht voran.
>
> Denn stattdessen musste ich mich mit den Planungen für die
> Konrad-Adenauerstraße auseinandersetzen und über PMs diskutieren, in
> denen wir uns an den Statements der IHK erfreuen.
>
> Ich habe für solche Dinge keine Zeit. Leider kann ich die
> Angelegenheiten aber auch nicht einfach so laufen lassen, ohne mich
> einzumischen. Im Moment sehe ich nur eine Lösung, um mich wieder auf die
> für mich wichtigen Dinge zu konzentrieren: den AK zu verlassen und mich
> komplett aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen.
>
> juh
>
> --
> Piraten-Profil: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Juh
> Web: http://www.sudelbuch.de/search?Subject%3Alist=Piratenpartei
> GPG Key Fingerprint: F691 1D6B DD74 ABB8 FE45 86E0 3B3D 738A E614 D22D
> Jabber: juh AT jabber.piratenpartei.de & juh AT jabber.ccc.de
>
>
>
> --
> Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen mailing list
> Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik-solingen