[Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] AK-Sitzung am Donnerstag

[Jan Ulrich Hasecke <juh AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi,

ich komme gerade von der Infoveranstaltung zum Umbau der K.
Adenauerstraße und des Theaterumfelds, die ich vorzeitig verlassen
musste. Ich fühlte mich an das hier erinnert und hielt es nicht mehr
aus: http://www.solingerplatt.de/2012/leukel-pina-prolog/

Die Fallhöhe ist natürlich wesentlich geringer.

Ich bitte darum, den Punkt Nordstadt und Theaterumfeld auf die
Tagesordnung der AK-Sitzung zu setzen. Ich will versuchen, etwas
Konstruktives zusammenzuschreiben.

Mir scheint, dass – wie Gerhard schon schrieb – die
Politikverdrossenheit in SG gerade eskaliert, sich aber leider am völlig
falschen Objekt austobt.

Ich habe mir heute die Pläne genau angeschaut und muss sagen, dass
sämtliche Maßnahmen zur Verschönerung der Konrad-Adenauerstraße im
Grunde zum untersten Standard modernen Straßenbaus gehören. Hier und da
ein bisschen mehr Grün. Der Charakter einer eher unangenehmen
Durchgangsstraße wird sich nicht wesentlich ändern.

Der einzige Planungspunkt, der den gesamten Bereich wirklich ästhetisch
aufwerten würde, ist die Treppe vor dem Theater. Wer sich einmal das
Nachtbild der Planer angeschaut hat und das nicht versteht, dem ist
leider nicht zu helfen.

Die Treppe bindet eins der wenigen ästhetisch schönen Gebäude in
Solingen aus der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts in die Straßensituation
ein. Die Neuerrichtung der Treppe revidiert eine der schlimmsten
Bausünden der späten 60er oder frühen 70er Jahre, als man die
ursprünglich zum Gebäude gehörende Treppe wegmachte, weil man die
Konrad-Adenauerstraße zu einer autogerechten Mini-Stadtautobahn ausbauen
wollte. Da ist keine Treppe, weil man die Konrad-Adenauerstraße zu dem
machte, was sie heute ist. Eine Straße zum Wegziehen!

Aus ästhetischer Sicht kann ich nicht anders als diese Treppe zu
begrüßen. Und ich denke, dass ein Verzicht auf die Treppe, den positiven
Effekt auf die Nordstadt so stark schmälern würde, dass die gesamten
Baumaßnahmen für die Anwohner ziemlich schnell verpuffen werden und
keinen nachhaltigen Effekt erzielen. Das Theater gibt uns die
Möglichkeit mit vergleichsweise sehr geringem finanziellen Aufwand einen
hohen Effekt für die Straße zu erzielen. Ich werde mich deshalb nicht an
Bestrebungen beteiligen, diesen positiven Effekt aus kleinlichen
Nützlichkeitserwägungen zu verhindern. Das hat die Nordstadt nicht
verdient.

Der Theatersaal war voll, trotzdem ist es schwierig, aus dem Protest im
Saal auf die Einstellung der gesamten Bevölkerung zu schließen. Es gab
übrigens viel Applaus, als der Theaterumbau vorgestellt wurde. Ähnlich
wie bei den Gewerbegebieten ist die Stimmung der gesamten Bevölkerung
schwer einzuschätzen.

Allerdings ist die Entfremdung zwischen den anwesenden Bürgern und der
Politik mit Händen greifbar gewesen. Es ist schwer, etwas zu den
institutionalisierten Beteiligungsmöglichkeiten der Vergangenheit zu
sagen. Meiner Meinung nach hat sich bis auf eine Ausnahme, keiner der
Wutbürger an den Planungen beteiligt.

Die Ausnahme ist allerdings interessant. Eine Frau beklagte, dass schon
bei den ersten Beteiligungsveranstaltungen der Eindruck erweckt wurde,
dass man an den Planungen nichts mehr ändern könne. Ob das stimmt, kann
ich nicht beurteilen. Aber vermutlich hat die Frau, die das sagte, die
Veranstaltungen so im Gedächtnis. Die Bürgerbeteiligung, wie sie bisher
betrieben wird, ist gescheitert.

Die Bürgerbeteiligung ist gescheitert, aber die Planer haben meines
Erachtens richtige Entscheidungen getroffen. Es wäre fatal für die
Nordstadt, wenn das Theater nicht durch die Treppe in die Straße
integriert würde.

Piraten krakeelen nicht, sondern wollen nachhaltige Lösungen finden. Ich
will versuchen, bis Donnerstag einen PM-Vorschlag zu erarbeiten, der
einen eigentlich unmöglichen Spagat schafft. Wie schaffen wir es,
glaubwürdig und erfolgreich ein neues Betriebssystem für die kommunale
Selbstverwaltung vorzuschlagen, ohne uns an dem meines Erachtens völlig
destruktiven Protest der Treppenfeinde zu beteiligen.

Übrigens lugte – um die Mail mit etwas Humoristischem zu enden – auch
das Murmeltier auf der Veranstaltung kurz hervor, als Feith meinte, die
Visionen einer autogerechten Stadt seien in Solingen nicht bis zu Ende
realisiert worden.

juh

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Piraten-Profil: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Juh
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