[Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Fwd: [20piraten] WG: Statement Breitbandausbau

[Jan Ulrich Hasecke <juh AT piratenpartei-nrw.de>]

FYI

-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        [20piraten] WG: Statement Breitbandausbau
Datum:  Wed, 11 Dec 2013 13:40:40 +0000
Von:    <Jens.Ofiera AT landtag.nrw.de>
Antwort an:     Öffentliche Diskussionsliste der 20Piraten in NRW.
<20piraten AT lists.piratenfraktion-nrw.de>
An:     <20piraten AT lists.piratenfraktion-nrw.de>







*Von:*Piratenfraktion NRW [mailto:jens.ofiera AT landtag.nrw.de]
*Gesendet:* Mittwoch, 11. Dezember 2013 14:39
*An:* presse AT piratenfraktion-nrw.de
*Betreff:* Statement Breitbandausbau




Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte beachten Sie folgende Pressemitteilung der Piratenfraktion im
Landtag NRW (gleichlautend im Anhang):

*„Landesregierung ist beim Breitbandausbau nicht glaubwürdig“*


*Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses sagt Daniel Schwerd,
Netz- und medienpolitischer Sprecher:*

„Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht
glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung
eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart,
der ein halbes Jahr alt ist. Denn wirklich passiert ist bis heute nichts.

Selbst die Sachverständigen bezeichnen NRW bei der Breitbandförderung
als Entwicklungsland. Darüber hinaus hat die Anhörung viele Ideen zur
konkreten Umsetzung des Breitbandausbaus gegeben, auch über die rein
finanzielle Förderung hinaus. Im Gegensatz zu rot-grün bleiben wir am
Thema dran und werden im kommenden Plenum einen Antrag zur Finanzierung
des Breitbandausbaus einbringen und in Folge auch die weiteren Aspekte
der Anhörung aufgreifen.“





Freundliche Grüße

Jens Ofiera
Piratenfraktion im Landtag NRW
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