Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Treffen des AK Innenpolitik am 12. Januar im Mumble

[Orangebay <orangebay AT mac.com>]

Hola,

hier nochmals der 'Programmhinweis' für morgen: ohne Netz und doppelten
Boden ab 20:00 Uhr im Mumble NRW. Der Raum wird kurz vorher fertig
renoviert und sollte leicht zu finden sein.

Pad für Ideen und Input:
https://ak-innenpolitik-nrw.piratenpad.de/Sitzung-2016

Bis morgen

Frank



Orangebay wrote:
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
> 
> Hallo zusammen und Gutes Neues Jahr an alle!
> 
> Claus hatte ja dankenswerterweise schon eine Mail zum WP2017 geschickt,
> die ich leider übersehen habe.
> 
> Dabei gibt es soviel zu besprechen:
> 
> - für das Wahlprogramm würden mir die Themen Privatheit, BigData,
> Videoüberwachung und Verbraucherdatenschutz am Herzen liegen. Was meint ihr?
> 
> Weitere aktuelle Punkte:
> - Die Übertragung des GP002 aus dem Landes-Grundsatzprogramm ins
> Bundes-Grundsatzprogramm. Wäre das nicht etwas für den TdpA in Kassel?
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/GP002.2
> 
> - und dann gibt es, vermutlich in der nächsten Sitzung des
> Innenausschuss hier im Landtag am 21. Januar, den Jahresbericht des
> Datenschutzbeauftragten NRW zu besprechen:
> https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Service/submenu_Berichte/Inhalt/22_DIB/DIB_22.pdf
> Der ist zwar schon etwas älter, aber er wird erst dann offiziell
> besprochen, wenn die Landesregierung ihre Stellungnahme dazu abgegeben
> hat. Und die ist erst am Montag erschienen:
> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-3580.pdf
> Diese Stellungnahme müssen wir kritisch begutachten und gucken, wo die
> Landesregierung sich Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten schönredet
> und/oder ignoriert. Wer dabei mithelfen will, gerne;)
> 
> Ich habe jetzt mal einfach hier, auf unserer guten alten Seite im Wiki
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik
> einen Termin für nächste Woche Dienstag, 20.00 Uhr eingetragen
> 
> Vorab gibt es jedoch das allgemeine Treffen zum WP2007
> http://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW
> Nächster Termin morgen
>     --> Mittwoch, den 06.01.2016 um 20:30 Uhr
> 
>     auf dem NRW-Mumble Server, im Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
> 
> Ich werde versuchen da zu sein. Vorher bin ich aber noch in Mettmann,
> bei der Sitzung der dortigen Kreistagsgruppe, komme also evtl. etwas später.
> 
> Beste Grüße
> 
> Frank