Re: [Nrw-ak-innenpolitik] NRW-AK-Innenpolitik Nachrichtensammlung, Band 20, Eintrag 6

[JochenLobnig AT aol.com]

In einer eMail vom 16.07.2012 18:49:51 Westeuropäische Sommerzeit schreibt nrw-ak-innenpolitik-request AT lists.piratenpartei.de:

Um E-Mails an die Liste NRW-AK-Innenpolitik zu schicken, nutzen Sie
bitte die Adresse

    nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de

Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:

    https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik

oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
Subject/Betreff oder im Text an

    nrw-ak-innenpolitik-request AT lists.piratenpartei.de

Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse

    nrw-ak-innenpolitik-owner AT lists.piratenpartei.de

erreichen

Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
NRW-AK-Innenpolitik digest..."


Meldungen des Tages:

   1. Taktischer Hinweis (Spiff Pirat)
   2. Re: Taktischer Hinweis (Spiff Pirat)
   3. Protokoll Treffen TdpA 2012.3 (Jan Dörrenhaus)
   4. Fwd: PM-Entwurf (Jan Dörrenhaus)
   5. Re: Fwd: PM-Entwurf (Udo Vetter)
   6. Entwurf Positionspapier Polizei (JochenLobnig AT aol.com)
   7. Re: Entwurf Positionspapier Polizei (Uwe Bogumil)


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Message: 1
Date: Sat, 14 Jul 2012 17:30:07 +0100 (BST)
From: Spiff Pirat <spiffpp AT yahoo.de>
To: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Nrw-ak-innenpolitik] Taktischer Hinweis
Message-ID:
    <1342283407.38453.BPMail_high_noncarrier AT web171404.mail.ir2.yahoo.com>
Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-1


Hallo lieber AK,

ich habe eben auf den taktischen Hinweis hingewiesen. Der ist sehr artverwandt mit der Thematik die Ihr vorgestellt habt: Datensammlungen über Bürger ohne einen Rechtsweg um dagegen vorzugehen. Wenn es gewünscht ist, dann kann ich Euch einen Drogenfahnder vermitteln, der dazu Rede und Antwort stehen kann.

Bis später,
Spiff


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Message: 2
Date: Sun, 15 Jul 2012 11:20:35 +0100 (BST)
From: Spiff Pirat <spiffpp AT yahoo.de>
To: "nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de"
    <nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Taktischer Hinweis
Message-ID:
    <1342347635.30121.YahooMailNeo AT web171404.mail.ir2.yahoo.com>
Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-1

Habe gestern vergessen zu erwähnen, daß ich diese Liste nicht abonniert habe. Falls mir jemand antworten sollte, nehmt mich bitte ins CC.

Bis später,
Spiff
 
------
Freiheit, für alle, für umsonst.


ACHTUNG: Obige Unterschrift ist nicht ganz ernst gemeint. Weitere Belehrungen darüber, was und wie Freiheit ist oder nicht werden nicht benötigt. Danke.


spiffsblog.wordpress.com - Mein Block
@Spiff_Pirat - Mein Twitter
www.piratenpartei.de - Klarmachen zum Ändern!


----- Ursprüngliche Message -----
> Von: Spiff Pirat <spiffpp AT yahoo.de>
> An: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
> CC:
> Gesendet: 18:30 Samstag, 14.Juli 2012
> Betreff: Taktischer Hinweis
>
>
> Hallo lieber AK,
>
> ich habe eben auf den taktischen Hinweis hingewiesen. Der ist sehr artverwandt
> mit der Thematik die Ihr vorgestellt habt: Datensammlungen über Bürger ohne
> einen Rechtsweg um dagegen vorzugehen. Wenn es gewünscht ist, dann kann ich Euch
> einen Drogenfahnder vermitteln, der dazu Rede und Antwort stehen kann.
>
> Bis später,
> Spiff
>


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Message: 3
Date: Mon, 16 Jul 2012 14:49:01 +0200
From: Jan Dörrenhaus <jandoerrenhaus AT gmail.com>
To: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Nrw-ak-innenpolitik] Protokoll Treffen TdpA 2012.3
Message-ID:
    <CAFBtJcayB-P5W49Je1C-vsLr-JBoQP5RiKTmGuU28Gy19=rr1w AT mail.gmail.com>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8

Hallo zusammen,

ich habe das Protokoll des Treffens vom TdpA 2012.3 ins Wiki
überführt: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-14_-_Protokoll_TdpA_Arbeitskreis_Innenpolitik

Gruß,
Jan Dörrenhaus


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Message: 4
Date: Mon, 16 Jul 2012 15:03:03 +0200
From: Jan Dörrenhaus <jandoerrenhaus AT gmail.com>
To: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Nrw-ak-innenpolitik] Fwd: PM-Entwurf
Message-ID:
    <CAFBtJcY0P=feWeuo7SKET402ZLGpy7-=3F0at98YsCeRQGv1sA AT mail.gmail.com>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8

Hallo zusammen,

Dominik Boecker hat sich auf dem TdpA bereit erklärt, eine
Pressemitteilung bzgl. Quellen-TKÜ zu schreiben. Diese leite ich
hiermit weiter.

Hintergrund ist der, dass wir festgestellt haben, dass ein
Staatstrojaner nur dann beweisbar integer wäre, wenn er quelloffen
wäre. Dieser Gedanke, und wie sehr dies den Sinn eines Staatstrojaners
ad absurdum führen würde, amüsierte uns. Folglich wollen wir daraus
eine Pressemitteilung machen. "Piratenpartei lehnt Staatstrojaner ab"
lockt keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Aber "Piratenpartei fordert
freie Lizenz und Quelloffenlegung von Staatstrojaner" ist ein
Hingucker.

Bei der Mumblekonferenz morgen können wir darüber sprechen.

Gruß,
Jan Dörrenhaus


---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Dominik Boecker <dominik.boecker AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 15. Juli 2012 14:35
Betreff: PM-Entwurf
An: jandoerrenhaus@googlemail.com




Pressemitteilung zur Einsatz von Software zur
Quellen-Telekommunikationsüberwachung (QTKÜ):

Die Piratenpartei NRW lehnt den Einsatz von Software zur QTKÜ, gleich
für welche Straftaten, nach derzeitigem Sachstand aus tatsächlichen
Gründen wie auch aus rechtlichen Überlegungen ab.

Es ist zwar einerseits klar, dass die Strafverfolgungsbehörden im
Anbetracht des geänderten Nutzerverhaltens (verstärkte Nutzung von
Internettelefonie) und der Verschlüsselungsmöglichkeit ein legitimes
Interesse an der Beobachtbarkeit dieser Kommunikation haben.

Andererseits ist ein Computer mittlerweile zum Herz und Hirn von fast
allen Menschen geworden und auf ihm sind eine Menge von nicht nur
personenbezogenen, sondern auch eine Vielzahl Daten des
höchstpersönlichen Lebensbereichs vorhanden. Diese höchstpersönlichen
Daten müssen, das ergibt sich auch aus der Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichtes zum Grundrecht auf Vertraulichkeit und
Integrität von informationstechnischen Systemen, umfassend geschützt
werden und sind zu Recht dem Zugriff des Staates entzogen. Wenn eine
QTKÜ gesetzlich erlaubt werden soll, muss der Schutz des
höchstpersönlichen Lebensbereiches nach dieser Entscheidung zum Einen
bei der gesetzlichen Norm der Ermächtigungsgrundlage sichergestellt
werden, zum Anderen aber auch bei der einzusetzenden Technik, die
technisch nicht mehr können darf, als das verfassungsrechtlich
zulässige. Es ist aber eine an eine Unmöglichkeit grenzende, extreme
informationstechnische Herausforderung, zu beweisen, dass eine Software
etwas bestimmtes nicht kann. Diese „fast Unmöglichkeit“ könnte nur
vermieden werden, wenn die einzusetzende Software nicht von einer
Interessengruppe entwickelt wird, quelloffen ist und von allen,
insbesondere Interessierten Personen, fachlich überprüft werden kann.
Eine Software, die Polizeiintern oder von Privatfirmen entwickelt wird,
birgt immer das Risiko, dass rechts- und verfassungswidrige Funktionen
enthalten sind.

Bei jeder anlässlich eines konkreten Anlasses (Terrorabwehr, schwerste
Straftaten) eingeführten besonderen Ermittlungsbefugnis, mit teilweise
erheblicher Eingriffstiefe in die Rechte des Verdächtigen, ist eine
deutliche Tendenz ersichtlich, dass der Katalog, bei denen diese
eingesetzt werden darf, im Laufe der Zeit immer und immer weiter
ausgeweitet wird. Dieser schleichenden Gefahr für die Bürgerrechte ist
nicht nur mit Entschiedenheit entgegen zu treten, sondern auch sämtliche
an konkrete Taten geknüpfte Ermittlungsbefugnisse sind hinsichtlich
ihrer Auswirkungen auf die Bürgerrechte und die durch sie erzielten
Ermittlungserfolge umfassend zu überprüfen.

Aus den vorgenannten Gründen lehnt die Piratenpartei NRW den Einsatz von
Software zur Quellentelekommunikationsüberwachung ab.


------------------------------

Message: 5
Date: Mon, 16 Jul 2012 15:37:46 +0200
From: "Udo Vetter" <udopolitik AT googlemail.com>
To: <nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Fwd: PM-Entwurf
Message-ID: <6CA029D49B5646AF8FFA35ACED8B2E48@VetterVAIO>
Content-Type: text/plain;    charset="iso-8859-1"

Sehr cool :-)

Bei mir wird es morgen wieder mal knapp, weil ich um 19 Uhr bei 1Live in
Köln bin. Sorry.


Viele Grüße

Udo Vetter


Udo Vetter
Lützowstraße 2
40476 Düsseldorf
fon 0211 491460
fax 0211 4914620
udopolitik AT gmail.com
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Udovetter

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de
[mailto:nrw-ak-innenpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von
Jan Dörrenhaus
Gesendet: Montag, 16. Juli 2012 15:03
An: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [Nrw-ak-innenpolitik] Fwd: PM-Entwurf

Hallo zusammen,

Dominik Boecker hat sich auf dem TdpA bereit erklärt, eine
Pressemitteilung bzgl. Quellen-TKÜ zu schreiben. Diese leite ich
hiermit weiter.

Hintergrund ist der, dass wir festgestellt haben, dass ein
Staatstrojaner nur dann beweisbar integer wäre, wenn er quelloffen
wäre. Dieser Gedanke, und wie sehr dies den Sinn eines Staatstrojaners
ad absurdum führen würde, amüsierte uns. Folglich wollen wir daraus
eine Pressemitteilung machen. "Piratenpartei lehnt Staatstrojaner ab"
lockt keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Aber "Piratenpartei fordert
freie Lizenz und Quelloffenlegung von Staatstrojaner" ist ein
Hingucker.

Bei der Mumblekonferenz morgen können wir darüber sprechen.

Gruß,
Jan Dörrenhaus


---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Dominik Boecker <dominik.boecker AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 15. Juli 2012 14:35
Betreff: PM-Entwurf
An: j?a?n?d?o?e?r?r?e?n?h?a?u?s? AT googlemail.com




Pressemitteilung zur Einsatz von Software zur
Quellen-Telekommunikationsüberwachung (QTKÜ):

Die Piratenpartei NRW lehnt den Einsatz von Software zur QTKÜ, gleich
für welche Straftaten, nach derzeitigem Sachstand aus tatsächlichen
Gründen wie auch aus rechtlichen Überlegungen ab.

Es ist zwar einerseits klar, dass die Strafverfolgungsbehörden im
Anbetracht des geänderten Nutzerverhaltens (verstärkte Nutzung von
Internettelefonie) und der Verschlüsselungsmöglichkeit ein legitimes
Interesse an der Beobachtbarkeit dieser Kommunikation haben.

Andererseits ist ein Computer mittlerweile zum Herz und Hirn von fast
allen Menschen geworden und auf ihm sind eine Menge von nicht nur
personenbezogenen, sondern auch eine Vielzahl Daten des
höchstpersönlichen Lebensbereichs vorhanden. Diese höchstpersönlichen
Daten müssen, das ergibt sich auch aus der Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichtes zum Grundrecht auf Vertraulichkeit und
Integrität von informationstechnischen Systemen, umfassend geschützt
werden und sind zu Recht dem Zugriff des Staates entzogen. Wenn eine
QTKÜ gesetzlich erlaubt werden soll, muss der Schutz des
höchstpersönlichen Lebensbereiches nach dieser Entscheidung zum Einen
bei der gesetzlichen Norm der Ermächtigungsgrundlage sichergestellt
werden, zum Anderen aber auch bei der einzusetzenden Technik, die
technisch nicht mehr können darf, als das verfassungsrechtlich
zulässige. Es ist aber eine an eine Unmöglichkeit grenzende, extreme
informationstechnische Herausforderung, zu beweisen, dass eine Software
etwas bestimmtes nicht kann. Diese „fast Unmöglichkeit“ könnte nur
vermieden werden, wenn die einzusetzende Software nicht von einer
Interessengruppe entwickelt wird, quelloffen ist und von allen,
insbesondere Interessierten Personen, fachlich überprüft werden kann.
Eine Software, die Polizeiintern oder von Privatfirmen entwickelt wird,
birgt immer das Risiko, dass rechts- und verfassungswidrige Funktionen
enthalten sind.

Bei jeder anlässlich eines konkreten Anlasses (Terrorabwehr, schwerste
Straftaten) eingeführten besonderen Ermittlungsbefugnis, mit teilweise
erheblicher Eingriffstiefe in die Rechte des Verdächtigen, ist eine
deutliche Tendenz ersichtlich, dass der Katalog, bei denen diese
eingesetzt werden darf, im Laufe der Zeit immer und immer weiter
ausgeweitet wird. Dieser schleichenden Gefahr für die Bürgerrechte ist
nicht nur mit Entschiedenheit entgegen zu treten, sondern auch sämtliche
an konkrete Taten geknüpfte Ermittlungsbefugnisse sind hinsichtlich
ihrer Auswirkungen auf die Bürgerrechte und die durch sie erzielten
Ermittlungserfolge umfassend zu überprüfen.

Aus den vorgenannten Gründen lehnt die Piratenpartei NRW den Einsatz von
Software zur Quellentelekommunikationsüberwachung ab.
--
NRW-AK-Innenpolitik mailing list
NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik



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Message: 6
Date: Mon, 16 Jul 2012 12:18:18 -0400 (EDT)
From: JochenLobnig AT aol.com
To: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Nrw-ak-innenpolitik] Entwurf Positionspapier Polizei
Message-ID: <eba9.6976ee15.3d3598c9 AT aol.com>
Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"

Hi Leute,
dieses ist mein erster Ansatz solch ein Positionspapier zu erstellen. Ich 
hoffe auf rege Beteiligung im folgenden Pad.

_http://piratenpad.de/p/Entwurf_Positionspapier_St%C3%A4rkung_Polizei%22%29_
(http://piratenpad.de/p/Entwurf_Positionspapier_Stärkung_Polizei")) +

gerne würde ich auch weiter im AK mitarbeiten und habe das  entsprechend im
Wiki vermerkt.

Gruß aus Neukirchen-Vluyn

Jochen

Jochen Lobnig
Piraten Kreis Wesel
Fachsprecher  Kommunalpolitk
Stammtisch Neukirchen-Vluyn
tel. 0163 90 69 830
_jochenlobnig AT aol.com_ (mailto:jochenlobnig AT aol.com)
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-innenpolitik/attachments/20120716/3519d7fc/attachment-0001.htm>

------------------------------

Message: 7
Date: Mon, 16 Jul 2012 16:43:51 +0000
From: Uwe Bogumil <uwebogumil AT hotmail.com>
To: <nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Entwurf Positionspapier Polizei
Message-ID: <DUB102-W95B9ADDD3C374D2322E13DFD40 AT phx.gbl>
Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"


Hallo Jochen,

ich glaube der Link funktioniert irgendwie nicht oder ich schaff es nicht...
Bitte um Überprüfung.

Gruß

Uwe

From: JochenLobnig AT aol.com
Date: Mon, 16 Jul 2012 12:18:18 -0400
To: nrw-ak-innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Nrw-ak-innenpolitik] Entwurf Positionspapier Polizei






Hi Leute,
dieses ist mein erster Ansatz solch ein Positionspapier zu erstellen. Ich
hoffe auf rege Beteiligung im folgenden Pad.

http://piratenpad.de/p/Entwurf_Positionspapier_St%C3%A4rkung_Polizei%22%29+

gerne würde ich auch weiter im AK mitarbeiten und habe das
entsprechend im Wiki vermerkt.

Gruß aus Neukirchen-Vluyn

Jochen

Jochen Lobnig
Piraten Kreis Wesel
Fachsprecher
Kommunalpolitk
Stammtisch Neukirchen-Vluyn
tel. 0163 90 69 830
jochenlobnig AT aol.com

--
NRW-AK-Innenpolitik mailing list
NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik                         
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-innenpolitik/attachments/20120716/e55bda3b/attachment.htm>

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--
NRW-AK-Innenpolitik mailing list
NRW-AK-Innenpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-innenpolitik

Ende NRW-AK-Innenpolitik Nachrichtensammlung, Band 20, Eintrag 6
****************************************************************

 

 

Hallo Uwe,

 

sorry und danke. Da scheint mir irgendwie die Übertragung bei aol fehlgeschlagen zu sein,

 

So:

 

https://piratenpad.de/p/Entwurf_Positionspapier_Stärkung_Polizei  

 

 gehe ich auf Mozilla Firefox ins Pad. Sollte da was nicht funzen, geb mir halt noch ne Chance.

 

Gruß

Jochen