Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Treffen 1.12. Unperfekthaus Essen

[ringwraith Pirat <pirat.ringwraith AT googlemail.com>]

Hallo Teiler,

hiermit bestätige ich Dir den Termin!  ;-)

Bis heute Abend!

Viele Grüße
Simone

Am 1. Dezember 2009 10:23 schrieb Teiler Döhrden <tylerdurdensbruder AT web.de>:

Hallo AK Innenpolitik!

Ich bitte um Entschuldigung, dass ich mich erst jetzt auf dieser ML zu Wort melde, jedoch ist die Einrichtung dieser ML irgendwie an mir vorbeigegangen.

Der "Piraten-Google-Kalender" hat mir für heute ein Treffen des AK Innenpolitik in Essen im Unperfekthaus angezeigt. Könnte mir bitte jemand den Termin bestätigen, um sicher zu gehen, dass ich nicht umsonst den Weg auf mich nehme.

Auf der Wiki-Seite habe ich jetzt noch keine Ergebnisse oder Diskussionen entdecken können. Daher erlaube ich mir für die Programm-Diskussion den Vorschlag zu unterbreiten, dass wir uns als Piraten für eine Demokratisierung der Justiz als dritter Gewalt einsetzen.

Die Richterschaft ist schon selbst darum bemüht, unabhängiger von der Politik zu werden und fordert mehr Selbstverwaltung ein. Ich dazu schon vor einiger Zeit ein paar Links gesammelt und auch schon mit dem Vorstand der NRV in NRW telefoniert.


 NRV-Position

   * http://www.nrv-net.de/main.php?id=150&m=3&fg_id=5

Hamburger Reform Modell

   * http://www.richterverein.de/j2000/svsteffen.htm
   * http://www.richterverein.de/j2000/SVDiskEntw.pdf

Kritik

   * http://www.richterverein.de/j2000/svpapier.htm
   * http://www.richterverein.de/j2000/svluettgens.htm


Hier könnte man bestimmte Punkte einfach übernehmen. Darüber sollten wir aber darauf dringen, dass die Personalpolitik einer demokratischen Kontrolle unterzogen wird. Wie dieses Verfahren genau auszusehen hat, dürfte allerdings einige Diskussionen auslösen.

Weiterhin möchte ich auf die Forderungen von "Mehr Demokratie" hinweisen, die sich für eine Stärkung der Elemente der direkten Demokratie einsetzen und damit eigentlich voll auf unserer Linie liegen. Die Linke hat auf ihrem Parteitag die Forderungen fast vollständig übernommen. Wir sollten hinsichtlich unserer Wahlprogramms in der Lage sein, das fast aus dem Satz zu streichen.

http://nrw.mehr-demokratie.de/

Mehr dann vielleicht heute Abend.

Viele Grüße
Teiler Döhrden




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